Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" als außerparlamentarische Opposition

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" hat sehr sorgfältig den Ausgang der Vorarlberger Landtagswahlen analysiert und die von Wählern ausgegangenen Signale zu verstehen gesucht.

Dabei wurde einmütig festgestellt, dass es dem Wahlbündnis trotz enormer Anstrengungen nicht gelungen war, die aus dem neuartigen Bündnis resultierenden umfangreichen persönlichen, organisatorischen und materiellen Resourcen zur Gänze auszuschöpfen, während umgekehrt diese Zusammenarbeit neue Freundschaften und neues Wissen geliefert hat und sich im Gegensatz zu dem Plakatsalat und der steuerfinanzierten Materialschlacht der fünf auch in den Medien nochmals bevorzugten Subventionsparteien sich "Die Gsiberger" als die Integrationsbewegung nach allen Richtungen formieren konnte. Das ist ein Erfolg, den man heute noch gar nicht wird abschätzen können.

Schon allein aus dem Umstand, dass das Wahlbündnis aus selbständigen realen Organisationen besteht, die mit oder ohne "Die Gsiberger" selbständig weiterleben und weiterarbeiten, erübrigt sich die Frage nach der zukünftigen Rolle der Gsiberger. Sie sind und bleiben ein Teil der Zivilgesellschaft und sind vom Wähler ebenso ausdrücklich zur außerparlamentarischen Oppostiion beauftragt worden, wie die gewählten Mandatare der Parteien für sich einen Wählerauftrag im Landtag verstehen.

Der Öffentlichkeit ist auch eine kleine Sensation entgangen: Die Gsiberger haben vielleicht mit einem Hundertstel der finanziellen Mittel die die zwei bisherigen Oppositionsparteien SPÖ und Grüne jede für ihren Wahlkampf aufgewendet hatten und auch ohne die personellen Resourcen von Sekretariaten, Zentralen und gutbezahlten weitgehend freigestellten Abgeordenten doch ein Sechstel derer Stimmen für sich erreicht und auch das BZÖ hinter sich gelassen.

Daraus erklärt sich auch der Optimismus des Wahlbündnisses, dass es in Zukunft gelingen kann. Die finanzielle Abhängigkeit der Parteien vom Staat und Staatsmedien wird sich dort als Behinderung in der neuen Bürgergesellschaft erweisen, wenn es dem Wahlbündnis gelingt ihre zivilgesellschaftlichen Resourcen zu verbreitern. Denn weitgehend unbeachtet ist angesichts einer Dreiviertel-Mehrheit der bisherigen Regierungsparteien geblieben, dass sich dahinter in Wirklichkeit ein enormer politischer Diffusionsprozess verbirgt, der nur durch die konkrete politische Konstellation noch verkleistert wird.

Die Gsiberger sind auch überzeugt, dass die neue Situation sowohl bei der SPÖ als auch bei den Grünen die Diskussion über die Möglichkeiten und Chancen eines Abendlandtages befördern wird, wie es auch weitgehend ihrem neuartigen ausschließlich auf persönlichen Stimmen resultierenden Wahlverfahren zu verdanken ist, dass die erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag eingezogen ist. Denn erst dieser Wettbewerb um Stimmen in der Wählergruppe mit Migrationshintergrund hat den Vorzugsstimmenwahlkampf Grüner für die nun gewählte Frau Vahide Aydın Sinn und möglich gemacht.

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" ist aus diesen und vielen anderen Überlegungen zu der Überzeugung gelangt, dass man die zivilgesellschaftliche Vernetzung weiter intensivieren muss und wird daher demnächst im Rahmen eines Workshops die Möglichkeiten und die sich stellenden Aufgaben erörtern und natürlich im vollen Schwunge auch die dort erörterten Maßnahmen setzen und ergreifen.

Dabei steht ausdrücklich nicht eine Vereinnahmung der einzelnen Bündnisteilnehmer in einer "neuen" und weiteren Partei zur Diskussion sondern die nun gewonnenen Erfahrungen in eine neue politische Bewegung von freien und selbständigen Bürgern und Organisationen einzubringen, die sich auf vielfältige Weise politisch bemerkbar macht und ihre Funktionsweise als "lernende Organisation" (Donald A.Schon) versteht . Dazu gehört selbstredend auch die Beteiligung an Wahlgängen, wo aber den Gsibergern ebenfalls noch nicht das ganze Mitwirkungsspektrum ausgeschöpft scheint, denn neben eigenen Kandidaturen gibt es auch noch die Möglichkeit andere wahlwerbende Gruppen und Personen zivilgesellschaftlich zu unterstützen oder gegen sie und ihre erklärte Politik aktiv zu werden.

Der Landtagswahlkampf 2009 war erst unser Anfang.