Fanpage pro Gsiberger

Barcamp: Socialcamp 09 Berlin

2009-10-24T12:53:00.000-07:00

Anfang Oktober kamen in Berlin mehr als 120 Vertreter von NGOs und Internetexperten zusammen, um über Online-Strategien im gemeinnützigen Sektor zu diskutieren. Für alle, die nicht dabei sein konnten, ist ein kurzer Dokumentationsfilm entstanden, der die Inhalte dieses besonderen Konferenzformats wiedergibt.

Socialcamp'09 from Helpedia on Vimeo.

Durchbruch. Über 120 Teilnehmer diskutierten am 3. und 4. Oktober in Berlin über erfolgreiche Kommunikationsstrategien von NGOs im Web 2.0 und trafen sich zum Erfahrungsaustausch. Dieses Jahr waren auch deutlich mehr Vertreter/innen “klassischer” gemeinnütziger Organisationen dabei, U.a. vom Deutschen Roten Kreuz, dem BUND, dem Deutschen Kinderhilfswerks, von Ärzte ohne Grenzen, der Diakonie, CARE-Deutschland

Was ist ein Barcamp?

Link:

Web 2.0 - Der Film. Studierende der Hochschule der Medien Stuttgart haben über Web 2.0 einen Film erstellt. Dabei werden verschiedene Web 2.0 Begriffe angesprochen (Weblog, Barcamp, …) und zahlreiche Interviews gezeigt.

Mehr:
Socialcamp'09

Social Media Clock

2009-10-22T14:23:00.000-07:00

Alle die da noch "nur" von der Internet-Generation reden, der Echtzeitzähler der Sozialen Netzwerke von Gary Hayes müsste sie endlich aufwecken. Auch die etwas verschlafenen Politikmedienmacher.

Der Social Media Count von Gary Hayes zeigt in Echtzeit beeindruckende Zahlen an. Eigentlich wird einem da ja fast schon angst, mehr als von den vielen Schulden- und Zinsenzählern, die ja nicht mehr wirklich schockieren können.

Wer mehr darüber wissen will, der lese bei Gary Hayes. Und wie man hier sieht, kann man den Social Media Count einbinden und damit schön die Bedeutung und die Möglichkeiten des SocialWebs demonstrieren.

Quelle:
Garys Social Media Count

Das Nichtstun, das Nichtreden, das Nicht-Verantwortlich-Fühlen, das ist die Schuld!

2009-10-18T06:14:00.000-07:00

19. Oktober 1945. Nach dem Zusammenbruch der nationalsozialistischen Herrschaft und der Nullpunktsituation des Kriegsendes wurde als Neuanfang bei den deutschen Protestanten der Zusammenschluß der "Evangelischen Kirche in Deutschland" beschlossen. Die Stuttgarter Schulderklärung vom Oktober 1945 suchte ungelöste Fragen der unmittelbaren Vergangenheit anzusprechen und den Zugang zur weltweiten Ökumene zu öffnen.

Diese Schulderklärung hat nicht nur für Deutschland sondern für ganz Europa den Weg geebnet. Leider fehlen für Österreich solche grundsätzliche Erklärungen und Umkehrungen fast ausnahmslos. Auch ein Grund dafür, dass man sich bis in die heutigen Tage mit Brandstiftern und Wiederbetätigern beschäftigen muss. Und wie könnte besser vor unserer Mitschuld an der augenblicklichen politischen Situation, an der hasserfüllten pogromartigen Politik und Rhetorik gegenüber Ausländern, Zuwanderern und Asylwerbern als mit den Worten Pastor Niemöllers gewarnt werden: Das Nichtstun, das Nichtreden, das Nicht-Verantwortlich-Fühlen, das ist die Schuld!

Die Stimme des Gewissens. Der Abend des 17. Oktober 1945 in Stuttgart erlangte eine besondere Bedeutung bis in die heutigen Tage. Der Ende 1945 gebildete Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), ein Gremium von zwölf einflußreichen Kirchenführern und Laien, war zu seiner ersten ordentlichen Sitzung nach Stuttgart einberufen worden.

Pastor Niemöller war erst gegen 18.30 Uhr in Stuttgart eingetroffen. Bei seiner Ankunft wurde ihm mitgeteilt, dass er in der Markuskirche sprechen solle. Die aus dem Stegreif gehaltene Predigt Niemöllers brachte Herz und Gewissen der großen Hörerschaft in Bewegung. Sie wirkte so tief, dass am Tage darauf in der Mitte des Rates der EKD das Stuttgarter Schuldbekenntnis entstehen konnte.

In diesem Abendgottesdienst am 17. Oktober 1945 in der Markuskirche trafen zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg die Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland mit Vertretern der Kirchen der Ökumene zusammen. Diese Begegnung war deutscherseits weder geplant noch vorbereitet gewesen. Der Anstoß kam von der Ökumene. Dass deren Schritt nun aber sogleich zu einem deutlichen Wort der Umkehr, zum Stuttgarter Schuldbekenntnis, führte - dies war eine Frucht jenes Abends.

Nicht nur kirchengeschichtlich gesehen war das eine große Stunde, sie ist eine Stunde des neuen Europa. Der Leiter der (nichtdeutschen) ökumenischen Delegation, Dr. Willem A. Visser't Hooft schreibt in seiner Biographie:

”Wie sollten wir die Wiederaufnahme voller ökumenischer Beziehungen erreichen? Die Hindernisse für eine neue Gemeinschaft ließen sich nur beseitigen, wenn die deutsche Seite ein klares Wort fand. Pierre Maury riet uns schließlich, den Deutschen zu sagen: 'Wir sind gekommen, um Euch zu bitten, dass Ihr uns helft, Euch zu helfen.' Als wir in dem großenteils zerstörten Stuttgart ankamen, hörten wir, dass am Abend in der Markuskirche ein besonderer Gottesdienst stattfinden würde, bei dem Bischof Wurm, Pastor Niemöller und Bischof Dibelius sprechen sollten. Niemöller predigte über Jeremia 14, 7-11: 'Ach Herr, unsere Missetaten haben es ja verdient; aber hilf doch um deines Namens willen!' Es war eine machtvolle Predigt. Niemöller sagte, es genüge nicht, den Nazis die Schuld zu geben, auch die Kirche müsse ihre Schuld bekennen.”

Wie tief jene Abendpredigt Pastor Niemöllers wirkte, geht auch aus einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 20. Oktober 1945 hervor. Darin heißt es unter anderem:

”Das Nichtstun, das Nichtreden, das Nicht-Verantwortlich-Fühlen, das ist die Schuld des Christentums.”

Stuttgarter Schuldbekenntnis. Als Frucht dieses Abendgottesdienstes entstand das Stuttgarter Schuldbekenntnis, das am Vormittag des 19.Oktober 1945 vor den Vertretern der Ökumene abgelegt und ihnen übergeben wurde.

Die Behauptung, das Stuttgarter Schuldbekenntnis sei in der Markuskirche "vor den Augen und Ohren der Gemeinde" übergeben worden, ist eine Legende. Das Dokument war ursprünglich nicht für eine breite Öffentlichkeit gedacht, sondern ein Schuldeingeständnis vor den (ausländischen) Vertretern des Ökumenischen Rates der Kirchen. Doch bald gab es große Resonanz auf die Stuttgarter Erklärung.

Stuttgarter Schulderklärung vom 19. Oktober 1945

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland begrüßt bei seiner Sitzung am 18. und 19. Oktober 1945 in Stuttgart Vertreter des Ökumenischen Rates der Kirchen.

Wir sind für diesen Besuch um so dankbarer, als wir uns mit unserem Volk nicht nur in einer großen Gemeinschaft der Leiden wissen, sondern auch in einer Solidarität der Schuld. Mit großem Schmerz sagen wir: Durch uns ist unendliches Leid über viele Länder und Völker gebracht worden. Was wir unseren Gemeinden oft bezeugt haben, das sprechen wir jetzt im Namen der ganzen Kirche aus: Wohl haben wir lange Jahre hindurch im Namen Jesu Christi gegen den Geist gekämpft, der im nationalsozialistischen Gewaltregiment seinen furchtbaren Ausdruck gefunden hat; aber wir klagen uns an, dass wir nicht mutiger bekannt, nicht treuer gebetet, nicht fröhlicher geglaubt und nicht brennender geliebt haben.

Nun soll in unseren Kirchen ein neuer Anfang gemacht werden. Gegründet auf die Heilige Schrift, mit ganzem Ernst ausgerichtet auf den alleinigen Herrn der Kirche, gehen sie daran, sich von glaubensfremden Einflüssen zu reinigen und sich selber zu ordnen. Wir hoffen zu dem Gott der Gnade und Barmherzigkeit, dass Er unsere Kirchen als Sein Werkzeug brauchen und ihnen Vollmacht geben wird, Sein Wort zu verkündigen und Seinem Willen Gehorsam zu schaffen bei uns selbst und bei unserem ganzen Volk.

Dass wir uns bei diesem neuen Anfang mit den anderen Kirchen der ökumenischen Gemeinschaft herzlich verbunden wissen dürfen, erfüllt uns mit tiefer Freude.

Wir hoffen zu Gott, dass durch den gemeinsamen Dienst der Kirchen' dem Geist der Macht und der Vergeltung, der heute von neuem mächtig werden will, in aller Welt gesteuert werde und der Geist des Friedens und der Liebe zur Herrschaft komme, in dem allein die gequälte Menschheit Genesung finden kann.

So bitten wir in einer Stunde, in der die ganze Welt einen neuen Anfang braucht: Veni creator spiritus!

Stuttgart, den 19. Oktober 1945

Landesbischof D. Wurm
Pastor Niemöller D. D.
Landesbischof D. Meiser
Landesoberkirchenrat Dr.Lilje
Bischof D. Dr. Dibelius
Superintendent Held
Superintendent Hahn
Pastor Lic. Niesel
Dr. Dr. Heinemann

Migrantenkinder: OECD-Bericht kritisiert Österreichs Apartheidpolitik

2009-10-15T04:37:00.000-07:00

Nachkommen von Einwanderern haben in Deutschland und Österreich deutlich schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt als junge Menschen mit zumindest einem im Inland geborenen Elternteil. In der Schweiz gelingt die Arbeitsmarktintegration der sogenannten "zweiten Generation" dagegen vergleichsweise gut.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Vergleichsstudie zur Arbeitsmarktintegration der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die heute in Paris vorgestellt wurde.

Zum ersten Mal liegen mit dieser Studie Vergleichszahlen für 16 OECD-Länder zur Arbeitsmarktintegration der im Inland geborenen Nachkommen von Migranten vor. Die Daten sind ein wichtiger Indikator für den Integrationserfolg, da sowohl die Nachkommen von Migranten als auch die Vergleichsgruppe ohne Migrationshintergrund (schließt auch Personen mit nur einem im Ausland geborenen Elternteil ein) ihre gesamte Sozialisation und Ausbildung im gleichen Land erhalten haben. Die Studie ist Teil eines gemeinsamen Projektes von OECD und Europäischer Kommission und wurde Anfang Oktober in Brüssel unter Fachleuten diskutiert.

Geringqualifizierte unter Migrantenkindern deutlich überrepräsentiert!

Österreich: Dreimal schlechter!
In Deutschland ist unter den 20 bis 29-Jährigen mit Migrationshintergrund der Anteil der Geringqualifizierten ohne Abitur oder abgeschlossene Berufsausbildung doppelt so hoch wie in der gleichen Altersgruppe ohne Migrationshintergrund, in Österreich sogar dreimal so hoch. Auch bei den PISA-Studien zeigt sich ein ähnliches Bild: Der vergleichsweise hohe Anteil an Geringqualifizierten bei den 20 bis 29-Jährigen mit Migrationshintergrund korrespondiert in Deutschland und in Österreich mit großen Defiziten, die Jugendliche mit Migrationshintergrund in ihren schulischen Leistungen aufweisen.

Fortsetzung Lehre.
In Deutschland scheint das Berufsbildungssystem die schulischen Defizite etwas aufzufangen: Der Rückstand von jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund ist bei den Ausbildungsabschlüssen etwas geringer, als der Rückstand von Migrantenkindern bei PISA erwarten ließe. In Österreich ist es dagegen umgekehrt: Hier gehen große schulische Defizite einher mit noch größeren Defiziten bei der Berufsausbildung.

Vorbildliche Schweiz.
Auch in Luxemburg, Dänemark, den Niederlanden und Belgien zeigt sich ein ähnliches Bild. Ganz anders in der Schweiz: hier zeigen die PISA-Studien ebenfalls schulische Defizite bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Dennoch liegt bei jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund der Anteil der Geringqualifizierten auf dem gleichen niedrigen Niveau wie bei der Vergleichsgruppe ohne Migrationshintergrund.

Quelle:
Children of Immigrants in the Labour Markets of EU and OECD Countries: An Overview (pdf, 45 S., 1,3 MB, engl.)

Lebenslanges Lernen: Wozu denn?

2009-10-15T03:30:00.000-07:00

Mit einem etwas gewagten Titel hatte das Bundesinstitut für Erwachsenenbildung im September zu einem Workshop geladen "The Dark Side of Lifelong Learning". Damit sollte zu einem kritischen Innehalten eingeladen werden.

Das verunsichert, sind wir nicht alle auf das Longlife-Learning programmiert? Brauchen wir das nicht wie das tägliche Brot. Kein Zweifel: In einer Welt rascher Veränderungen kann man nur mithalten, wenn man mitlernt. Lebenslang.

Doch angesichts der Krise und einer Wirtschafts- und Beschäftigungskrise klingen die Einladungen der Politik und ihrer Erwachsenbildungseinrichtungen zur lebenslangen Weiterbildung oft als Entschuldigung für die eigenen Fehlleistungen und delegieren diese damit an die Arbeitslosen und Arbeitsuchenden. Dies gilt im besonderen für Vorarlberg, wo die Bildungs- und Schulpolitik soviele Defizite aufweist, dass die Aus- und Fortbildung praktisch ohnedies bereits privatisiert ist, privat zu leisten ist.

Dem schnellen Reflektieren des politischen Propaganda- und Verschleierungsprogrammes vom "Lebenslangen Lernen" dienen drei knappe Handouts aus dieser Veranstaltung, die als kritische Denkhilfe sich als ein Must erweisen. Sie stehen im Web zum Download bereit.

Quelle:

Erich Ribolits:
Lebenslanges Lernen hilft leider nicht (PDF)
Stefan Vater:
Zu Erich Ribolits "Lebenslanges Lernen hilft – leider? -nicht!" (PDF)
Marianne Gronemeyer:
Erwachsenenbildung im Dilemma (PDF)

Deutschland: Arbeitszeitverkürzung statt Arbeit

2009-10-14T05:50:00.000-07:00

In den vergangenen zehn Jahren ist nach Mitteilung des deutschen Statistischen Bundesamtes (Destatis) der Anteil teilzeitbeschäftigter Mütter in Deutschland stark angestiegen. Im Jahr 2008 gingen 69 Prozent der erwerbstätigen Mütter, die minderjährige Kinder im Haushalt betreuten, einer Teilzeittätigkeit nach.

Arbeitszeitverkürzung. 1998 - das letzte Regierungsjahr der Regierung Kohl (CDU) - war es erst gut die Hälfte (53%). Die Teilzeitquote erhöhte sich somit in diesem Zeitraum um 16 Prozentpunkte. Das zeigen die Ergebnisse des Mikrozensus, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Europa.

Befund: Rotgrün und in der Folge Schwarzrot haben die Beschäftigungsquoten lediglich mit einer arbeitnehmerfinanzierten Arbeitszeitverkürzung realisiert.

Frauen als arbeitsmarktpolitische Manövriermasse. Im Jahr 2008 übten nur 5 Prozent der erwerbstätigen Väter mit minderjährigen Kindern eine Beschäftigung in Teilzeit aus. Die Teilzeitquote der Mütter von 69% war somit mehr als zehn Mal so hoch wie bei den Vätern. Gegenüber 1998 ist bei den Vätern der Anteil Teilzeitbeschäftigter ebenfalls angestiegen (+ 3 Prozentpunkte). Ihre Teilzeitquote betrug damals 2 Prozent.

Kein Recht auf Vollarbeit. Auch ohne Kinderbetreuung im eigenen Haushalt hat die Teilzeitbeschäftigung zugenommen - allerdings nicht so stark wie bei den Müttern: Bei den Frauen ohne minderjährige Kinder erhöhte sich die Teilzeitquote im betrachteten Zeitraum um 6 Prozentpunkte auf 36% im Jahr 2008. Bei den Männern stieg sie um 4 Prozentpunkte auf 9%. Sowohl bei den Frauen als auch den Männern handelt es sich dabei um Personen, bei denen keine oder ausschließlich volljährige Kinder im Haushalt lebten.

Quelle:
Mütter arbeiten immer häufiger in Teilzeit

Vorarlberger Landeshauptmannwahl: Symbolpolitik mit Schmollwinkeln

2009-10-14T05:26:00.000-07:00

Bernhard Amann gratuliert namens des bei der LTW 2009 wahlwerbenden Wahlbündnisses "Die Gsiberger" Dr. Herbert Sausgruber zur Wiederwahl als Landeshauptmann und wünscht seiner Regierung im Interesse Vorarlbergs und seiner Bürger viel Erfolg.

Demokratiereform für Vorarlberg. Zum Wahlvorgang in der heutigen Landtagssitzung stellt Bernhard Amann fest, dass auch dringend eine Demokratiereform in Vorarlberg ansteht. Nicht nur, dass die Oppositionsparteien, die zwar allesamt der Regierung Sausgruber angehören wollten nun einmütig schmollen und den Wählwerwillen nicht zur Kenntnis nehmen wollen, dass die zwei kleineren Oppositionsparteien nun mit der antisemitischen FPÖ eine offenbar abgesprochene Einheitsfront bilden, stört.

Das Abstimmungsritual mit einer grablaternenartigen Urne und Kontrolle des Klubzwanges durch ein öffentliches Ausfüllen der Stimmzettel unter den kontrollierenden Augen des fraktionellen Banknachbarn hat schon gar nichts mit einer entwickelten Demokratie zu tun sondern ist eine volks- und bürgerferne Symbol-Politik.

Integration

2009-10-13T14:02:00.000-07:00

Österreich muss und sollte akzeptieren, dass es ein Einwanderungsland ist, erst mit der Akzeptanz dieser Tatsachen können auch maßnahmen eingeleitet werden, die zu Verringerung der Probleme führen. Also kommen wir nicht herum dies zu akzeptieren, außerdem muss Österreich aber auch die einzelnen Parteien und Institutionen sich mit den gesellschaftpolitischen Problemen auseinander setzen und auch darüber diskutieren, hier darf so ein wichtiges Thema nicht nur wenigen populistischen Parteien bzw. Personen überlassen werden.
Genauso müssen wir auch als Gesellschaft aber auch als Behörden, Ämter auch von diversen Bezeichnungen weg kommen, wir können nach vierzig Jahren einen Migranten nicht als Gastarbeiter bezeichnen, dies trifft auch für sehr viele nicht mehr zu, denn ein Großteil der Migranten ist bereits hier geboren bzw. aufgewachsen, will lange ist man ein Gastarbeiter? vor allem die Bezeichnung „gast““arbeiter“ trifft ja nicht zu oder doch? Ist ein Jugendlicher der hier geboren und aufgewachsen ist und die Schule besucht bzw. besucht hat noch ein Gastarbeiter? oder ist er/sie nicht ein Teil dieser Gesellschaft? – können wir diesen Personenkreis noch als einen „GAST“ und dann noch „ARBEITER“ nennen?
Genauso sollte überlegt werden, können wir Personen von der minderheitsgesellschaft als „Fremdenwesen“(= bei vielen Ämtern noch die offizielle Bezeichnung) bezeichnen, wie würden sie sich fühlen wenn jemand zu ihnen „Fremdenwesen“ sagen würde?, hätten sie nicht das Gefühl nicht hier her zu gehören? bzw. würden sie sich nicht die Frage stellen, ob sie jetzt vom Mars, Venus oder vom Jupiter kommen?
Der Bereich Integration ist bei den meisten Behörden (Land und Bund) bei der Abteilung Sicherheit und inneres angeordnet, ist die Integration bzw. alle Personen die der minderheitsgesellschaft angehören ein Sicherheitsproblem? Wo bleibt das Vertrauen, sollte nicht das Gefühl vermittelt werden, das die MigrantenInnen Teil dieser Gesellschaft sind?
Permanent ist zu hören, das die Integration eine Bringschuld der MigrantenInnen sei, wieso betrachten wir dies nicht von einer anderen Perspektive und versuchen aufeinander zu zugehen ohne zu überlegen wer den ersten Schritt machen sollte, gehen wir doch aufeinander zu, ohne permanent uns die Frage zustellen wer den ersten Schritt machen sollte!

Adnan Dincer

Der Alternative Nobelpreis 2009 ist vergeben

2009-10-13T04:12:00.000-07:00

Der "Alternative Nobelpreis" geht in diesem Jahr an Menschen in Äthiopien, Kongo und Neuseeland. Die Preisträger setzten sich beispielhaft dafür ein, "den Klimawandel zu begrenzen, die Welt von Atomwaffen zu befreien und um lebenswichtige medizinische Behandlung auch für die Armen und Benachteiligten bereitzustellen", teilte die Right-Livelihood-Award-Stiftung des Deutsch-Schweden Jakob Uexküll mit. Die Auszeichnung wird in diesem Jahr zum 30. Mal vergeben.

Das Engagement gegen Klimawandel und Atomwaffen sowie für eine bessere Gesundheitsversorgung in Afrika wird in diesem Jahr mit dem "Alternativen Nobelpreis" geehrt. Zwei Männer und eine Frau aus Äthiopien, Kongo und Neuseeland erhalten die mit je 50.000 Euro dotierte Auszeichnung, teilte die Right-Livelihood-Award-Stiftung des Deutsch-Schweden Jakob Uexküll mit.

Die Geehrten haben sich laut Jury beispielhaft dafür eingesetzt, "den Klimawandel zu begrenzen, die Welt von Atomwaffen zu befreien" und "lebenswichtige medizinische Behandlung auch für die Armen und Benachteiligten bereitzustellen". Der undotierte Ehrenpreis geht an den kanadischen Wissenschaftler David Suzuki. Der "Alternative Nobelpreis" wird in diesem Jahr zum 30. Mal vergeben.

Der Biologe René Ngongo (Jahrgang 1961) aus der Demokratischen Republik Kongo setzt sich seit mehr als 15 Jahren für den Erhalt des Regenwaldes in seinem Heimatland ein. Auch während des Bürgerkriegs (1996-2002) habe er unter Einsatz seines Lebens Lobbyarbeit gegen die Ausbeutung des zweitgrößten Tropenwald-Gebietes der Welt betrieben und nachhaltige Landwirtschaftsprojekte für die lokale Bevölkerung initiiert, würdigte die Jury. Ngongo, der auch das Büro der Umweltschutzorganisation Greenpeace im Kongo aufgebaut habe, sei einer der wichtigsten Umweltschutz-Experten des Landes.

Die Ärztin Catherine Hamlin (1924) engagiert sich in Äthiopien für Frauen mit Geburtsfisteln. Hamlin, die in Australien geboren wurde, stelle seit 50 Jahren "die Gesundheit, Hoffnung und Würde von Tausenden ärmster afrikanischer Frauen wieder her", erklärte die Jury. In einer von ihr gegründeten Klinik in der Hauptstadt Addis Abeba würden Frauen aus ganz Äthiopien kostenlos behandelt. Auf ihre Initiative hin seien regionale Gesundheitszentren aufgebaut worden, um die fortdauernde Behandlung zu gewährleisten.

Der Neuseeländer Alyn Ware (1962) setzt sich seit 25 Jahren weltweit für Frieden und Abrüstung ein. Er sei "einer der weltweit effektivsten Friedensarbeiter", würdigte die Jury. Ware ist Vizepräsident des Internationalen Friedensbüros und hat UN-Initiativen zur Abrüstung initiiert.

Der kanadische Zoologe David Suzuki (1936) macht seit Jahrzehnten auf die Auswirkungen des Klimawandels aufmerksam. Sein Engagement als Wissenschaftler, Autor und Produzent von Fernseh-Sendungen "für die soziale Verantwortung der Wissenschaft, sowie zur Aufklärung über die Gefahren des Klimawandels" werde mit der Auszeichnung geehrt, teilte die Jury mit.

Die Verleihung der Preise findet am 4. Dezember im Schwedischen Parlament statt. Offiziell heißt der Preis Right Livelihood Award. Gewöhnlich werden vier Preisträger oder Initiativen ausgezeichnet, einer davon erhält einen undotierten Ehrenpreis. Seit 1980 wurden insgesamt 133 Menschen und Initiativen aus 57 Ländern gewürdigt.

Der Right Livelihood Award, den Uexküll aus dem Erlös seiner Briefmarkensammlung stiftete, ehrt Menschen, "die praktische und beispielhafte Antworten auf die dringendsten Herausforderungen unserer Zeit gefunden haben". Der Preis wird auch über Spenden finanziert.

Quelle:
The 2009 Laureates have just been announced. The Awards go to
David Suzuki (Canada, Honorary Award)
René Ngongo (Democratic Republic of Congo)
Alyn Ware (New Zealand)
Catherine Hamlin (Ethiopia)

Medienerziehung auf Türkisch

2009-10-12T11:08:00.000-07:00

Die Initiative "SCHAU HIN!" des deutschen Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt Eltern bei der Medienerziehung und möchte die Kommunikation von Eltern und Kindern verbessern. Dafür stellt die Initiative auf ihrer Webseite Tipps zur Nutzung von elektronischen Medienangeboten bereit, so wird unter anderem über den Umgang mit persönlichen Daten im Netz informiert und Studien zur Mediennutzung liefern wichtige Hintergrundinformationen. Ein weiteres Anliegen ist es, das Thema "Mediennutzung von Kindern" stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken.

Um auch Familien mit türkischer Herkunft zu erreichen, bietet die Initiative "SCHAU HIN!" jetzt einige ihrer Inhalte in türkischer Sprache an. Türkische Eltern, die nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen, deren Kinder jedoch Medien mit deutschen Inhalten konsumieren, haben auf diese Weise die Möglichkeit, sich über kindgerechte Spiele oder Fernsehsendungen zu informieren und erfahren, welche Regeln für die Mediennutzung aufgestellt werden sollten.

"SCHAU HIN!" bietet die Inhalte der Themenflyer zum kindgerechten Umgang mit Fernsehen, Internet, Games und Handy an. Außerdem stellen sich Partner der Initiative, unter anderem TV-Spielfilm, Das Erste sowie das ZDF auf Türkisch vor. Ermöglicht wurde dieses Angebot durch die Unterstützung der türkischen Tageszeitung "Hürriyet". Der Koordinator der Auslandsausgabe der "Hürriyet", Halit Celikbudak betonte in einer Pressemeldung von "SCHAU HIN!", dass die Zukunftschancen von Kindern insbesondere durch die Medienkompetenz beeinflusst würden.

Quelle:
SCHAU HIN! - Türkisch

Interkulturelle Kompetenz: Kalender 2010

2009-10-08T23:53:00.000-07:00

Eine Erfolgsgeschichte ist der vom Berliner Integrationsbeauftragten herausgegebene "Interkulturelle Kalender", der inzwischen in einer Auflage von über 21.000 Exemplaren gedruckt wird. Er bietet Auskunft, auf welche Termine die unterschiedlichen religiösen und weltlichen Feste, Feier- und Gedenktage im kommenden Jahr fallen. Als Poster im DIN-A-3-Format ist der Kalender ideal für Schulen, Büros, Behörden, Firmen oder Wohnungen, für den Ethik- und Religionsunterricht.

Interkulturelle Kompetenz. Die Einwanderungsgesellschaft wird bunter, vielfältiger und damit oft auch unübersichtlicher. Der interkulturelle Alltag wird aber gleichzeitig immer normaler, immer selbstverständlicher, manchmal sicher auch anstrengender. Denn er verlangt auch jedem einzelnen mehr Kenntnisse ab, Wissen um die Unterschiedlichkeiten und die Fähigkeit, kompetent damit umzugehen - interkulturelle Kompetenz und interkulturelle Sensibilität.

Interkulturelle Kompetenz ist keine Einbahnstraße und es erfordert auch, dass man Bescheid weiß über historisch-kulturell-religiöse Besonderheiten der 'anderen'. Rücksichtnahme und Respekt werden immer wichtiger in einer von Vielfalt geprägten Gesellschaft. Hilfreich ist es dabei zu wissen, welche Tage im Kalender für andere womöglich wichtige Feiertage sind.

Wenn unsere Gesellschaft immer vielfältiger wird, dann heißt das in der Praxis, dass es auch jede Menge Querverbindungen und individueller Lebensentwürfe gibt. Nicht jeder möchte, nur weil er aus einem bestimmten Land stammt, auf eine bestimmte Identität, auf ein bestimmtes Klischee festgelegt werden; und nicht nur in bikulturellen Familien werden Fest- und Feiertage ganz unterschiedlicher Traditionen begangen. In Kindergärten wird das Zuckerfest gefeiert und auch zu vielen Muslimen kommt im Dezember der Nikolaus. Wenn evangelische Christen den Reformationstag begehen, feiern andere vielleicht ausgelassen Halloween.

Gerade in einer Zeit der wachsenden Internationalität, in der aber auch Rassismus und Fremdenhass keineswegs überwunden sind, ist es wichtig und notwendig zu zeigen, wie vielfältig, wie kulturübergreifend und wie multiethnisch die Wurzeln unserer Bevölkerung sind. Für das Miteinander der Menschen in der Einwanderungsgesellschaft ist es ungeheuer wichtig, Vielfalt und Internationalität positiv zu besetzen und als Reichtum zu begreifen. Dazu leistet auch der Interkulturelle Kalender einen Beitrag.

Gegen eine Schutzgebühr von 0,50 € pro Exemplar ist der Interkulturelle Kalender 2010 erhältlich beim

Beauftragten des Senats für Integration und Migration
Potsdamer Straße 65, 10785 Berlin
Tel.: (030) 9017 - 2357 oder 9017 – 2322
Fax: (030) 9017 2320
E-Mail: Integrationsbeauftragter@intmig.berlin.de

Außerdem steht der Kalender auch auf den Internetseiten des Integrationsbeauftragten als Download bereit.

Quelle (Download):
Der Beauftragte für Integration und Migration - Interkultureller Kalender

Wie sieht Heimat in einem Einwanderungsland aus?

2009-10-08T01:15:00.000-07:00

"Wie sieht Heimat in einem Einwanderungsland aus? Diese Frage ist Hauptthema des Fotowettbewerbs 'ZusammenLeben', zu dem die Caritas in Kooperation mit der Aktion Mensch aufruft. Werden Sie kreativ und zeigen Sie uns mit ihren Fotos, was Integration, Respekt und Chancengleichheit für Sie bedeutet."

Knapper und deutlicher kann man die derzeit aktuellste österreichische Politikfrage nicht artikulieren. Freilich findet dieser Wettbewerb in Deutschland und nich in Österreich statt.

Hierzulande ist der Begriff Heimat von denen besetzt, die Menschen aus diesem Lande vertreiben wollen, die das soziale Dach abdecken wollen, die damit eine Pogromstimmung zu erzeugen in der Lage sind, der sich so gut wie keine Partei widersetzt.

Dies wird andauern, wenn man nicht endlich selber bereit ist festzustellen, dass wir nicht nur ein Einwanderungsland sind sondern in unserem eigenen Interesse unserer Kinder sein müssen.

Quelle:
ZusammenLeben - Gesellschaft gemeinsam gestalten!

Selbsthilfe: Soziale Emanzipation durch Lesen?

2009-10-07T03:54:00.000-07:00

Tabelle anklicken!

Kinder, die gerne lesen, haben Erfolg in der Schule. Das belegt die Studie "Lesesozialisation von Kindern in der Familie" der Stiftung Lesen, die im Auftrag des deutschen Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt wurde. Die Untersuchung zeigt aber auch deutlich: "Lesefreude" ist nur bei wenigen Eltern ein Erziehungsziel.

Gesellschaftlicher Emanzipationsmotor. "Der Unterricht fällt leicht", sagen überdurchschnittlich viele Kinder aus ganz verschiedenen Elternhäusern, die nur eines gemeinsam haben: Sie lesen gerne. Dabei zeigen sich die lesebegeisterten Kinder aus sozial benachteiligten Elternhäusern sogar deutlich selbstbewusster als ihre wohlhabenderen Mitschüler: 45 Prozent von ihnen betonen, dass der Unterricht kein Problem sei. Bei den jungen Lesefans aus gehobenen sozialen Schichten sagen das dagegen nur 39 Prozent. Lesen ist wie kein anderes Mittel geeignet, Nachteile von Kindern aus bildungsärmeren Schichten wettzumachen. Es sprengt den Teufelskreis, dass sich Bildungsarmut von einer auf die nächste Generation vererbt.

Befragt wurden rund 3.000 neun bis 13 Jahre alte Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern vom Institut für Demographie Allensbach im Rahmen der größten Leselaufbahn-Untersuchung seit über zwei Jahrzehnten.

Ist die Lust am Lesen erst einmal geweckt, dann entwickelt sich die Lesekompetenz von ganz alleine. Dieser Vorsprung, das zeigt die Studie, hält ein ganzes Leben. Doch ausgerechnet bei den Eltern stagniert diese positive Entwicklung. 1988 bezeichneten 45 Prozent von ihnen "Lesefreude" als wichtiges Erziehungsziel, 20 Jahre später sind es nur drei Prozent mehr. "Bei den Unter-Dreißigährigen Eltern zeichnet sich sogar ein Leseerziehungs-Skepsis ab", erklärt Heinrich Kreibich, Geschäftsführer der Stiftung Lesen, die Ergebnisse. "Nur 42 Prozent dieser Eltern sagen, dass man Lesefreude bei Kindern beeinflussen kann. Bei den Über-Dreißigjährigen ist es aber noch die Mehrheit."

Quelle:
Forschungsstudie "Lesesozialisation von Kindern in der Familie"

Studium Digitale

2009-10-06T05:01:00.000-07:00

Studierende surfen, mailen, bloggen, googeln, chatten, skypen, posten, downloaden, gruscheln, twittern - mehrere Stunden täglich. Sie sind Mitglied in mindestens zwei Online-Communities; Studierende sind die digitale Avantgarde unserer Zeit. Ist die Digitalisierung und Virtualisierung des Studiums aber eigentlich ein Segen - oder ein Fluch? Was sind die Chancen, was die Risiken des "Studiums Digitale"? Diese Fragen stellt das Deutsche Studentenwerk den Design-Studierenden in Deutschland im Zuge eines Plakatgestaltungswettbewerbes.

Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, gibt Beispiele: "Ist E-Learning wirklich der Königsweg, um die Studienbedingungen an einer Massen-Uni zu verbessern? Sind soziale Netzwerke im Internet eine große Chance, mit anderen zu lernen und zu forschen? Wie beeinflusst das Internet eigentlich das wissenschaftliche Arbeiten?" Er sei sehr gespannt, welche Bilder den Design-Studierenden zum "Studium Digitale" einfallen, so Meyer auf der Heyde.

Gut, das ist ein Wettbewerb an deutschen Unis. Was geht uns das an?

Es geht uns an: Welche "Bilder" fallen unserer Politik dazu ein? Was sagt sie zu Open Access, Open Source, Open University, eLearning, Mobile Learning, Longlife-Learning und Schule ohne Mauern, Bildung des 21. Jahrhunderts? Was wäre auf ihren Plakaten? Im ganzen Landtagswahlkampf haben wir nichts dazu erfahren können.

Oder doch: Unbildung!

Quelle:
Studium Digitale

Sozialsystem: Die Bekehrung zum Mackenroth-Theorem?

2009-10-04T05:05:00.000-07:00

Es ist noch nicht so lange her, da hatte keine der Parteien mehr unbeschränktes"Vertrauen" zu der staatlichen Rente. Dass uns die steuerbegünstigten Versicherungskonzerne dies einredeten ist eine Sache, dass die Versicherungsvertreter auf ihre Umsätze lugten ebenfalls. Wer will es ihnen vorhalten?

Ununterbrochen wurde aber auch von dem angeblich so sozial- und kapitalismuskritischen "linken" Sektor der Politik das "demografische Problem" hochgeredet und die Fantasielosigkeit hatte ihre höchste Konjunktur in der Mehrsäulen-Theorie. Grüne und Sozialdemokraten fanden hier plötzlich einen programmatischen Ausweg aus ihrer selbstverschuldeten politischen Unwissenheit, die in Deutschland mit der Riester-Rente nur einen Ausdruck fand. Auch die Lösung mit den "Betriebspensionen" folgte dieser verheerend unwissenschaftlichen und wider jedweder Empirie errichteten Spur. Schon darin liegt eine der grundlegendsten Ursache der heutigen Legitimationskrise des "linken" österreichischen Parteienspektrums.

Schon gar nicht aber waren sie in der Lage die Sozialabgaben als wirtschaftspolitische Sicherung und Motor zu verstehen und argumentierten bestenfalls mit dem sozialen Mäntelchen des Generationenvertrages. Bis heute ist der "Generationenvertrag" das weitgehend alleinige und nur scheinbar rationale Argument für ein Umlageverfahren bei der Pensionssicherung geblieben und hat eben mit dem "demografischen Problem" seine ernsteste Erschütterung erfahren: Denn in Wirklichkeit ist der Generationenvertrag nichts anderes als die auf die Gemeinschaft umgelegte indische Pensionsvorsorge der Armen: Viele Kinder bedeuten am Lebensabend auch viele Schalen Reis.

Die Renaissance der "Staatsrente" und das Versagen der privaten Vorsorge wird in einem Beitrag auf EUROZINE deutlich:

"Es ist also genau umgekehrt, wie von den Neoliberalen behauptet: Gerade die staatliche Rente ist eine Voraussetzung dafür, dass die private Wirtschaft möglichst krisenfrei gedeiht. Wer hingegen auf private Vorsorge und damit zwangsläufig aufs Sparen setzt, reduziert den Konsum und damit das Wachstum. Das Kapital vermehrt sich permanent in den Pensionsfonds, aber die Wirtschaft wächst nicht mit. Es kommt zu jener Diskrepanz zwischen dem realen Wachstum und den explodierenden Finanzvermögen, wie sie seit dem Beginn der 80er-Jahre zu beobachten ist. Damals setzte sich der Neoliberalismus durch, und seither kam es zu einer Serie von Finanzkrisen – von der Schuldenkrise der Entwicklungsländer über die Asien- und die Russlandkrise bis zur Dotcom-Krise und zum aktuellen Crash."

Quelle:
EUROZINE: Ulrike Hermann - Rente muss sich wieder lohnen
Sozialstaatsfinanzierung: Die Wiedergeburt des Mackenroth-Theorems

Frei erfundene "SPÖ-Linke"

2009-10-03T12:20:00.000-07:00

"SPÖ-Linke fordert vehement inhaltlichen Diskurs über zukünftige Ausrichtung der Partei ein" erklärt eine selbsternannte "SPÖ-Linke" und behauptet in einer bezahlten Aussendung auf APA-OTS: "Mehr als 600 SozialdemokratInnen treten binnen 5 Tagen der SPÖ-Linke bei / Resozialdemokratisierung und Redemokratisierung der Partei Gebot der Stunde".

Das Programm der "Resozialdemokratisierung" ist dabei ein kärglicher Abklatsch gängiger Forderungen, angefangen von dem lebensfernen Senf, dass die Krise von denen zu bezahlen sei, die sie verursacht haben bis hin zu den volkswirtschaftlich stumpfsinnigen grünen Programmpunkten von einem "Green New Deal", den ja wiederum nicht die Verursacher sondern die Masse der Steuerzahler bezahlen müssen. So sehr da eine kritische Opposition und eine Resozialdemokratisierung der SPÖ zu wünschen wäre (wieso überhaupt die Tautologie Redemokratisierung?), diese Ansammlung an Politikkitsch kann es nicht sein und dient wohl ausschließlich dazu, eine linke Alternative überhaupt und von Vornherein zu verunglimpfen.

Wien (OTS) - Die SPÖ-Linke hat binnen 5 Tagen mehr als 600 Mitglieder auf facebook.com hinter sich versammelt. Man fordert vehement einen inhaltlichen Diskurs über die zukünftige Ausrichtung der Partei und ist dezidiert gegen einen weiteren Rechtsruck der Partei in Sachen Migrationspolitik. Die SPÖ-Linke fordert die Bundespartei auf die richtigen Schlüsse aus den historischen Wahlniederlagen zu ziehen und eine klare Neupositionierung der Partei vorzunehmen. Man sei gegen eine Personaldiskussion und fordert BK Werner Faymann auf endlich von seiner ablehnenden Haltung bezüglich der Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer abzugehen. Verfolgt die Parteispitze weiterhin eine Strategie des Einbetonierens und beharrt auf der Exekution von ÖVP-light Politik ist diese selbst für etwaige Personaldiskussionen verantwortlich. Was es braucht sei eine "Resozialdemokratisierung und Redemokratisierung" der Partei, einen offenen, transparenten Diskurs über die Fehlleistungen der Vergangenheit und einen Neustart der Partei. Das schnelle Wachstum der Gruppe sei ein Beweis, dass die Jugend, soferne die Inhalte stimmen, für sozialdemokratische Politik zu begeistern ist.

Als nächste Schritte sind die Einrichtung einer eigenen Homepage, eine Vernetzungskonferenz sowie vorbereitende Schritte für ein Volksbegehren für Verteilungsgerechtigkeit auf Basis des GPA-Modells geplant, um so die inhaltliche Neupositionierung der Partei voranzutreiben.

Die SPÖ-Linke ist der ambitionierte Versuch alle linken, sozialdemokratischen Kräfte in der SPÖ zu einen und diesen Flügel nachhaltig sichtbar zu machen. Die Partei hat ideologisch und personell abgewirtschaftet und braucht einen fundamentalen Neustart, den wir nun erzwingen und gestalten müssen.

In den letzten Jahren hat die SPÖ große Schuld auf sich geladen, da sie ohne Widerspruch ÖVP-Politik mitgetragen und mitgestaltet hat. Es sind kaum noch sozialdemokratische Inhalte erkennbar, daher fordert die SPÖ-Linke einen Neustart. Eine Rückkehr zu sozialdemokratischen Werten, die die jetzige Parteiführung entsorgt hat.

1. Die Krise ist von jenen zu bezahlen, die sie verursacht haben. Vermögenssteuer, Finanztransaktionssteuer, Erbschafts- und Schenkungssteuer, Verbot von Spekulationen auf Rohstoffe, knallharte Kontrolle der Banken.

2. Zuwanderung muss in erster Linie als Chance und nicht als Problem gesehen werden. Natürlich braucht es gerade im Asylbereich Regeln, aber eine Aufhetzung und die Bedienung xenophober Vorurteile darf und kann nicht Aufgabe linker Politik sein. Ein buntes Österreich ist einem schwarzen Österreich vorzuziehen. Die FPÖ ist niemals ein potentieller Partner für uns, auch wenn wir uns dadurch taktisch eine Variante nehmen, aber alles andere wäre schäbig und würde der extremen Rechten nur weitere Legitimation verleihen.

3. Weiterer Ausbau und Verteidigung des Sozialstaates gegen Angriffe der Reaktion und neoliberaler Rechtsparteien

4. Massive Investitionen in Bildung und Forschung

5. Klimawende als Chance erkennen - Green Jobs sind zu schaffen, raus aus den fossilen Energien.

Quelle:
Rückfragehinweis:
Link zur Gruppe auf www.facebook.com

SPÖ-Linke
Presseauskünfte unter 0699 153 24801 (Rudolf Fußi)

SPÖ und ÖVP kapitulieren bei Integration vor den FPÖ-Braunen

2009-10-03T07:02:00.000-07:00

Der Wiener Bürgermeister Häupl (SPÖ) hatte kürzlich gefordert, die "Querschnittsmaterie Integration" aus der Zuständigkeit des Innenministeriums herauszulösen und in ein eigenes Ressort überzusiedeln. Ein ungeteiltes "Richtig!" würde man von den SPÖ Gremien dazu erwarten. Doch die österreichischen Sozialdemokraten lassen Häupl im Regen stehen und verweigern sich einer vernünftigen und humanen Politik wie sie in ihrem eigenen Programm seit Anbeginn steht.

Dass man anderswo zügiger und humaner an das Thema herangeht, davon berichten zum bundesdeutschen Flüchtlingstag am 2. Oktober die Vertreter/innen der Save me Kampagne, die vor dem Berliner Hauptbahnhof eine "Installation der Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge" aus rund 5.000 Rettungsringen, mit Kampagnen-Ortsschildern und Schlauchbooten bauten. Die Rettungsringe stehen stellvertretend für rund 5.000 Bürgerinnen und Bürger, die sich bislang öffentlich bereit erklärt haben, in Deutschland ankommenden Flüchtlingen aktiv zur Seite zu stehen.

Die von PRO ASYL koordinierte Save me Kampagne wird von über 50 bundesweiten Organisationen unterstützt und in mittlerweile 43 Städten deutschlandweit umgesetzt. Sie wurden bei der Aktion vor dem Hauptbahnhof durch gelbe Ortsschilder repräsentiert. Ziel von "save me" ist die großzügige Beteiligung Deutschlands an der Neuansiedlung von Flüchtlingen in Deutschland (Resettlement). UNHCR vermittelt besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus perspektivlosen Situationen in aufnahmebereite Industriestaaten. Der Anteil der europäischen Staaten, bleibt aber mit rund 7% noch weit hinter den Erwartungen und Möglichkeiten zurück. 2008 nahm die EU der 27 rund 4.400 Schutzsuchende auf. Anfang September hat die EU-Kommission einen Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Resettlementprogramm vorgestellt, das aber von der österreichischen Innenministerin prompt abgelehnt wurde.

In Deutschland hingegen bekennen sich in einer stetig steigenden Zahl von Stadt-/Gemeinderatsbeschlüssen deutschlandweit Kommunen zu save me und erklären ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen. Das macht Hoffnung und zeigt deutlich: die Menschen vor Ort, in den Städten und Gemeinden, sind weit mutiger und offener als die bisherigen Beschlüsse der Politik. Es ist also höchste Zeit dieses deutliche Signal für einen großzügigen und humanen Umgang mit Flüchtlingen in die Bundespolitik zu tragen!

Quelle:

Fünfzehn deutschen Ratsbeschlüsse im Wortlaut:

2008-06-19 Beschlussvorlage Muenchen.pdf (88,1 kB)

2008-11-19 Ratsbeschluss Aachen.pdf (236,5 kB)

2009-01-07 Beschlussvorlage Kiel.pdf (82,2 kB)

2009-01-07 Kiel Ratsantrag Gr+SPD.pdf (82,2 kB)

2009-02-05 Beschlussvorlage Heidelberg.pdf (117,9 kB)

2009-04-27 Beschlussvorlage Tuebingen.pdf (5,0 kB)

2009-04-29 Beschlussvorlage Erfurt.pdf (60,6 kB)

2009-04-30 Beschlussvorlage Duesseldorf.pdf (119,5 kB)

2009-05-04 Beschlussvorlage Schwerin (beschlossen ohne 3.).pdf (12,7 kB)

2009-05-06 Beschluss Rostock.pdf (50,3 kB)

2009-05-06 PI save me Schwerin.pdf (716,9 kB)

2009-05-25 Beschluss Greifswald.pdf (23,2 kB)

2009-06-04 OB Schwerin an BMI.pdf (146,7 kB)

2009-06-22 Beschlussvorlage Hanau.pdf (27,4 kB)

2009-06-25 Buergerantrag Bonn.pdf (17,0 kB)

2009-06-29 PI save me Bonn.pdf (71,6 kB

Brasilianer sichern unsere österreichischen Arbeitsplätze

2009-10-02T02:35:00.000-07:00

Zwischen 2000 und 2008 ist der Wert der EU27 Ausfuhren nach Brasilien um 56% gestiegen, während die Einfuhren sich fast verdoppelten. Dies führte zu einem erhöhten Defizit der EU27 im Handel mit Brasilien von 1,8 Mrd. Euro im Jahr 2000 auf 9,5 Mrd. Euro im Jahr 2008. In der ersten Hälfte des Jahres 2009 ist der Wert der Ausfuhren der EU27 nach Brasilien auf 9,3 Mrd. gesunken, gegenüber 12,0 Mrd. Euro in der ersten Hälfte des Jahres 2008, und der Wert der Einfuhren fiel von 17,5 Mrd. auf 12,6 Mrd. Infolgedessen fiel das Handelsbilanzdefizit der EU27 mit Brasilien auf 3,3 Mrd. in den ersten Hälfte 2009, gegenüber 5,5 Mrd. in derselben Periode 2008. Es ist anzumerken, dass der Rückgang des Wertes des EU27 Handels mit Brasilien , der zwischen der ersten Hälfte 2008 und der ersten Hälfte 2009 registriert wurde, im Einklang mit dem allgemeinen Abwärtstrend beim Gesamtaußenhandel der EU27 über den gleichen Zeitraum ist.

Brasilien ist der zehntgrößte Handelspartner der EU27. Der Anteil Brasiliens am gesamten Warenverkehr der EU27 mit dem Ausland blieb von 2000 bis 2008 bei ungefähr 2%. In der ersten Hälfte des Jahres 2009 entfielen auf Brasilien 1,8% der Ausfuhren am gesamten Warenverkehr der EU27. Der Anteil Brasiliens an den Einfuhren betrug 2,1%.

Von den Mitgliedstaaten der EU27 war Deutschland (3,1 Mrd. Euro oder 33% der EU-Ausfuhren) in der ersten Hälfte des Jahres 2009 bei weitem der größte Exporteur nach Brasilien , gefolgt von Frankreich und Italien (je 1,2 Mrd. oder 13%) und dem Vereinigten Königreich (0,7 Mrd. oder 8%). Die Niederlande 1 (2,7 Mrd. oder 21% der EU-Einfuhren) waren der wichtigste Importeur, gefolgt von Deutschland (2,5 Mrd. oder 20%), dem Vereinigten Königreich und Italien (je 1,3 Mrd. oder 10%), Frankreich (1,2 Mrd. oder 10%) und Spanien (1,1 Mrd. oder 9%).

Österreich relativ größter Überschuss. Deutschland (+0,6 Mrd. Euro) verzeichnete in der ersten Hälfte 2009 den höchsten Überschuss im Handel mit Brasilien, gefolgt von Österreich (+0,2 Mrd.). Die höchsten Defizite wurden in den Niederlanden 1 (-2,1 Mrd. Euro), dem Vereinigten Königreich (-0,6 Mrd.), Spanien (-0,5 Mrd.) und Belgien (-0,4 Mrd.) beobachtet.

Quelle:
Handelsbilanzdefizit der EU27 mit Brasilien bei 9 Mrd. Euro im Jahr 2008

Höchstgericht stärkt das Bleiberecht

2009-10-01T06:52:00.000-07:00

Integrierte Ausländer sollen bleiben dürfen, auch wenn sie bislang kein Recht auf Aufenthalt ergattern konnten: So lautete die Forderung der Bleiberechtsbewegung. Die Praxis entpuppte sich als mühsam und gegen die guten Sitten, denn Ausländer, die humanitären Aufenthalt beantragten, konnten bisher noch, während ihr Verfahren lief, jederzeit abgeschoben werden

Wer einen Antrag auf humanitären Aufenthalt gestellt hat, darf dessen Ausgang in Österreich abwarten: so weit ein aktueller Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs.
Quelle:
Höchstgericht stärkt das Bleiberecht - DER STANDARD - Online - 30. September 2009, 20:24

Baden-württembergische Muslime - Perspektiven für die neue Generation

2009-10-01T01:25:00.000-07:00

In unserem Nachbarland Baden-Württemberg - einst Modellregion für die Vorarlberger ÖVP - geht man offensiver an gesellschaftpolitische Fragestellungen als es hier im Lande geschieht:

Die erste landespolitische Tagung "Gesellschaft gemeinsam gestalten" - "Baden-württembergische Muslime - Perspektiven für die neue Generation" in Hohenheim bietet Gelegenheit, gelungene Beispiele von Integration muslimischer Jugendlicher im Bildungsbereich zu präsentieren. Ein gelungenes Beispiel auf dem Weg zur Integration stellt das Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Grundschulen in Baden-Württemberg" dar.

"Nach den durchweg positiven Erfahrungen mit dem Modellprojekt ′Islamischer Religionsunterricht′, kann ich mir vorstellen, dieses Projekt fortzusetzen und auszubauen. Ich werde dem Ministerrat einen entsprechenden Vorschlag machen", sagte Kultusminister Helmut Rau MdL anlässlich der Fachtagung in Hohenheim. Das unter wissenschaftlicher Begleitung im Schuljahr 2006/07 gestartete Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht" (IRU), ist bisher an 12 Grundschulstandorten verankert. Für eine Ausweitung des IRU bedürfe es auf muslimischer Seite der Bildung eines legitimierten Ansprechpartners im Sinne des Grundgesetzes, der theologische Inhalte autorisieren kann, betonte Rau. Der Staat könne lediglich die Rahmenbedingungen für ein solches Unterrichtsangebot schaffen. Für die inhaltliche Ausgestaltung seien die Religionsgemeinschaften verantwortlich.

"Muslimische Kinder und Jugendliche dürfen nicht zu den Verlierern unseres Bildungssystems werden. Sie müssen erfahren und spüren, dass sie als Muslime akzeptierte und gleichberechtigte Mitglieder unserer Gesellschaft sind. Wie alle jungen Menschen in Baden-Württemberg müssen auch junge Muslime eine Perspektive auf ein selbstbestimmtes und gelingendes Leben haben", sagte Rau. Die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sowie deren Integration sei ein zentrales Anliegen der Bildungspolitik in Baden-Württemberg.

Quelle:
Erste landespolitische Fachtagung "Baden-württembergische Muslime - Perspektiven für die neue Generation" in Hohenheim
Muslime in Baden-Württemberg
Bildungsplan für den islamischen Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg
BILDUNGSSTANDARDS FÜR ISLAMISCHE RELIGIONSLEHRE GRUNDSCHULE – KLASSEN 2, 4

UNESCO-Welterbe: Der letzte Tango

2009-09-30T23:31:00.000-07:00

Die UNESCO schützt nicht nur schöne Gebäude. Seit 2003 gibt es das immaterielle Weltkulturerbe. Seit neuestem steht auch der Tango auf der Liste.

Das UNESCO Weltkulturerbe ist eine feste Institution. Die UNESCO möchte das Erbe der Menschheit schützen und bewahren. 2003 war man der Meinung, dass der Mensch Kultur nicht nur in Form von großen und schönen Gebäuden ausdrückt. Wir bauen nicht nur Kultur, wir machen Kultur. Wir sind Kultur. Deswegen gibt es seitdem das "immaterielle Weltkulturerbe". Es schützt all die Formen von Kultur, die man nicht anfassen kann. Dazu zählen Brauchtum, Sprachen, Musik oder Handwerk.

Die UNESCO unterhält eine so genannte "Liste der Meisterwerke". Darauf finden sich neunzig Beispiele, welche "die Vielfalt der Facetten menschlicher Kulturen" zeigen. Alles, was auf dieser Liste erwähnt wird, ist offiziell immaterielles Weltkulturerbe – und somit besonders schützenswert. Der Tenorgesang der sardischen Schäferkultur in Italien ist hier erwähnt, aber auch der Maskentanz der Trommeln von Drametse in Bhutan. Das Ziel ist klar: kulturelle Vielfalt muss erhalten bleiben.

Jetzt hat die UNESCO die Liste um vier kulturelle Ausdrucksformen erweitert. Drei davon sind das Drachenboot-Festival in China, die Heilig-Blut-Prozession im belgischen Brügge und die indonesische Batik-Technik – wenn die Hippies das gewusst hätten.

Bekanntester Neuzugang ist jetzt der Tango. Ende des 19. Jahrhunderts entstand der "vertikale Ausdruck eines horizontalen Wunsches" (Daily Telegraph) in Südamerika. Bis heute ist sein Rhythmus fester Bestandteil der Kultur. Der Norden ist auch auf den Geschmack gekommen: Finnland ist begeisterte Tango-Nation. Die Einwohner tanzen ihn gerne in Moll-Tonarten, während die geschützten Südamerikaner Dur bevorzugen. Aber wahrscheinlich ist das Erbe so besser verwahrt, in dem es angepasst wird, ja Neues schafft als wenn es in Acryl gegossen und versteinert wird.

114 Nationen haben das Abkommen zum immateriellen Weltkulturerbe unterschrieben. Deutschland übrigens noch nicht, denn wer soll überhaupt die schützenswerten Feste, Kulturen oder Handwerke bestimmen? Was ist überhaupt repräsentativ für ein Land? Österreich hingegen ist seit 9. Juli 2009 Vertragsstaat und so könnte man die Käsknöpfle als Wekltkulturerbe auch schützen.

Aber das Problem bleibt dasselbe wie schon beim Denkmalschutz. Was kann und soll man in einer Welt der raschen Änderungen schützen? Schon das Wort Erbe weist darauf hin: Wer würde sein ererbtes Vermögen in einen Glaskasten stellen und es dort als Denkmal verwahren?

Erbe ist doch etwas, was von der Vergangenheit in die Zukunft wirkt und Neues schafft.

Die Welt als ein Museum verstanden ist nicht nur Konservativismus sondern hat etwas von einer chilliastischen Weltungangsstimmung. Die Archäologen und Historiker der grünen Männlein die dereinst hier landen werden, sollen noch Spuren von uns vorfinden. Daher wären auch Käsknöpfle und Wiener Schnitzel, Fasstauben und Funkenzunft, Sauerkraut und Tiroler Gröstl, Riebel und Surer Käs, ja Hammer und Sichel, Joghurtbecher und Tetra-Pak dringend dem Weltkulturerbe hinzuzufügen.

Wäre doch schrecklich, wenn das alles dereinst die Kinder der grünen Männlein in ihrer Schule als Geschichte von einem untergegangenen Planeten nicht lernen müssten?

Quelle:
Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes

Interkulturalität und Mehrsprachigkeit

2009-09-30T14:15:00.000-07:00

Mehr als 4.600 SchülerInnen in ganz Österreich haben sich im vergangenen Schuljahr im Rahmen des vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur geförderten Projekts „Interkulturalität und Mehrsprachigkeit – eine Chance“ mit der kulturellen und sprachlichen Vielfalt im eigenen Lebensumfeld auseinander gesetzt.

Aktive Volksschule Gisingen. Viel Ideenreichtum entwickelten die Schülerinnen und Schüler der Volksschule Gisingen-Oberau, die gleich drei Projekte umsetzten. Mit Begeisterung gestalteten sie ein in mehrere Sprachen adaptiertes Theaterstück, einen Sprachenzirkus und ein mehrsprachiges Hörbuch mit Begleitbuch.

Marienberg kreativ. Einfallsreich zeigten sich auch die Schülerinnen der ersten Fachschulklasse der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe Marienberg in Bregenz. Inspiriert von einem alten Heilbrauch entwarfen sie "Schluckbilder" mit mehrsprachigen Gedichten auf Zuckerpapier, die sie austauschten und verinnerlichten.

Quelle:
Prämierte Projekte 2009

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" als außerparlamentarische Opposition

2009-09-30T02:05:00.000-07:00

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" hat sehr sorgfältig den Ausgang der Vorarlberger Landtagswahlen analysiert und die von Wählern ausgegangenen Signale zu verstehen gesucht.

Dabei wurde einmütig festgestellt, dass es dem Wahlbündnis trotz enormer Anstrengungen nicht gelungen war, die aus dem neuartigen Bündnis resultierenden umfangreichen persönlichen, organisatorischen und materiellen Resourcen zur Gänze auszuschöpfen, während umgekehrt diese Zusammenarbeit neue Freundschaften und neues Wissen geliefert hat und sich im Gegensatz zu dem Plakatsalat und der steuerfinanzierten Materialschlacht der fünf auch in den Medien nochmals bevorzugten Subventionsparteien sich "Die Gsiberger" als die Integrationsbewegung nach allen Richtungen formieren konnte. Das ist ein Erfolg, den man heute noch gar nicht wird abschätzen können.

Schon allein aus dem Umstand, dass das Wahlbündnis aus selbständigen realen Organisationen besteht, die mit oder ohne "Die Gsiberger" selbständig weiterleben und weiterarbeiten, erübrigt sich die Frage nach der zukünftigen Rolle der Gsiberger. Sie sind und bleiben ein Teil der Zivilgesellschaft und sind vom Wähler ebenso ausdrücklich zur außerparlamentarischen Oppostiion beauftragt worden, wie die gewählten Mandatare der Parteien für sich einen Wählerauftrag im Landtag verstehen.

Der Öffentlichkeit ist auch eine kleine Sensation entgangen: Die Gsiberger haben vielleicht mit einem Hundertstel der finanziellen Mittel die die zwei bisherigen Oppositionsparteien SPÖ und Grüne jede für ihren Wahlkampf aufgewendet hatten und auch ohne die personellen Resourcen von Sekretariaten, Zentralen und gutbezahlten weitgehend freigestellten Abgeordenten doch ein Sechstel derer Stimmen für sich erreicht und auch das BZÖ hinter sich gelassen.

Daraus erklärt sich auch der Optimismus des Wahlbündnisses, dass es in Zukunft gelingen kann. Die finanzielle Abhängigkeit der Parteien vom Staat und Staatsmedien wird sich dort als Behinderung in der neuen Bürgergesellschaft erweisen, wenn es dem Wahlbündnis gelingt ihre zivilgesellschaftlichen Resourcen zu verbreitern. Denn weitgehend unbeachtet ist angesichts einer Dreiviertel-Mehrheit der bisherigen Regierungsparteien geblieben, dass sich dahinter in Wirklichkeit ein enormer politischer Diffusionsprozess verbirgt, der nur durch die konkrete politische Konstellation noch verkleistert wird.

Die Gsiberger sind auch überzeugt, dass die neue Situation sowohl bei der SPÖ als auch bei den Grünen die Diskussion über die Möglichkeiten und Chancen eines Abendlandtages befördern wird, wie es auch weitgehend ihrem neuartigen ausschließlich auf persönlichen Stimmen resultierenden Wahlverfahren zu verdanken ist, dass die erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag eingezogen ist. Denn erst dieser Wettbewerb um Stimmen in der Wählergruppe mit Migrationshintergrund hat den Vorzugsstimmenwahlkampf Grüner für die nun gewählte Frau Vahide Aydın Sinn und möglich gemacht.

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" ist aus diesen und vielen anderen Überlegungen zu der Überzeugung gelangt, dass man die zivilgesellschaftliche Vernetzung weiter intensivieren muss und wird daher demnächst im Rahmen eines Workshops die Möglichkeiten und die sich stellenden Aufgaben erörtern und natürlich im vollen Schwunge auch die dort erörterten Maßnahmen setzen und ergreifen.

Dabei steht ausdrücklich nicht eine Vereinnahmung der einzelnen Bündnisteilnehmer in einer "neuen" und weiteren Partei zur Diskussion sondern die nun gewonnenen Erfahrungen in eine neue politische Bewegung von freien und selbständigen Bürgern und Organisationen einzubringen, die sich auf vielfältige Weise politisch bemerkbar macht und ihre Funktionsweise als "lernende Organisation" (Donald A.Schon) versteht . Dazu gehört selbstredend auch die Beteiligung an Wahlgängen, wo aber den Gsibergern ebenfalls noch nicht das ganze Mitwirkungsspektrum ausgeschöpft scheint, denn neben eigenen Kandidaturen gibt es auch noch die Möglichkeit andere wahlwerbende Gruppen und Personen zivilgesellschaftlich zu unterstützen oder gegen sie und ihre erklärte Politik aktiv zu werden.

Der Landtagswahlkampf 2009 war erst unser Anfang.

Die Gsiberger bei den Erstwählern 10,45 Prozent

2009-09-20T00:20:00.000-07:00

Zum Lesen anklicken!

Aus dem Stand 10,45 Prozent erreichte das erstmals in Vorarlberg kandiderende Wahlbündnis "Die Gsiberger" bei einer Testwahl unter Erstwählern, nur 0,75 Prozent hinter der SPÖ Vorarlbergs mit 11,30 Prozent. Das berichtet die Vorarlberger Sonntagszeitung Wann & Wo.

Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen

2009-09-19T23:39:00.000-07:00

"Der Deutsche Qualifikationsrahmen (DQR) Chancen und Risiken aus gewerkschaftlicher Sicht" so lautet der Titel der Broschüre, die soeben erschienen ist und auch als pdf verfügbar ist. Diese Positionierung der Deutschen Gewerkschaften ist auch für die österreichischen Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Österreichischen und Europäischen Qualifikationsrahmen höchst interessant - verläuft hier doch die Diskussion wesentlich stiller und geheimer. Aufschlussreich sind dabei die fünf Kernfragen, die einer gewerkschaftlichen Positionierung dienen:

* Wie kann der DQR dazu beitragen, mehr Durchlässigkeit, Transparenz und Chancengleichheit im Bildungswesen herzustellen? Welchen Beitrag leistet er zur Herstellung der Gleichwertigkeit beruflicher und allgemeiner Bildung?

* Wie werden „Kompetenzen“ definiert? Wird die auf das Subjekt, den Arbeitnehmer bezogene personale und soziale Entwicklung dabei hinreichend berücksichtigt?

* Was ist von einer nur an Lernergebnissen orientierten Einstufung, dem „outcome“, zu halten? Wie werden die Income- und Prozesskategorien berücksichtigt?

* Wie viele Qualifikationsniveaus soll der DQR haben? Decken die Deskriptoren eine umfassende Kompetenzentwicklung hinreichend ab?

* Wer beschreibt die Messlatte? Wer ordnet zu? Wie wird der öffentliche Einfluss gesichert?

Quelle:

20. September: Nicht nur Wahltag - auch Weltkindertag

2009-09-19T13:17:00.000-07:00

Anlässlich des 20. Geburtstags der Kinderrechtskonvention am 20. November sollen auch in Österreich Kinderrechte gestärkt werden. Wesentliche Grundrechtssicherungen sollen zukünftig auch vom Staat eingefordert werden können. Deshalb setzt sich UNICEF Österreich für die Anhebung der Kinderrechte in den Verfassungsrang ein.

Am 20. November 1989 wurde die Konvention über die Rechte der Kinder von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Seither gilt die Kinderrechtskonvention als wichtigstes Instrument im weltweiten Kampf für die Rechte der Kinder. Mit Ausnahme von zwei Staaten haben sich alle Länder dieser Welt verpflichtet, Maßnahmen zur Sicherstellung des Kindeswohls umzusetzen – mit wachsendem Erfolg.

Aktuelle Daten zur Kindersterblichkeit belegen eine deutliche Verbesserung der Überlebenschancen von Kindern unter 5 Jahren. Starben 1990 weltweit 12,7 Millionen Kinder, so waren es im Jahr 2008 etwa 8,8 Millionen. Nicht tolerierbar für UNICEF ist jedoch die Tatsache, dass die Mehrheit der 8,8 Millionen Kinder weiterhin an leicht zu behandelnden Ursachen stirbt. Zu den häufigsten Todesursachen zählen Lungenentzündung, Durchfallerkrankungen, neonatale Ursachen, Malaria, HIV und Unterernährung.

Der Weltkindertag am 20. September ist für UNICEF Österreich Anlass genug, die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung erneut und mit Nachdruck zu fordern.

Obwohl Österreich bereits 1992 die Kinderrechtskonvention ratifiziert hat, sind die Rechte der Kinder nicht direkt einforderbar. Ein "Erfüllungsvorbehalt" verhindert derzeit die unmittelbare Anwendbarkeit der Konvention. Trotz der generellen Zustimmung aller politischen Parteien, Kinderrechte in den Verfassungsrang zu heben, konnten bisher keine Fortschritte erzielt werden. Dies soll sich nun ändern. Wesentlich ist für UNICEF vor allem eine vollständige Einarbeitung der Konvention in die Bundesverfassung.

UNICEF Österreichs Herbstkampagne - Kampf gegen die Hungerkrise Unterernährung trägt zu über einem Drittel der 8,8 Millionen Todesfälle von Unterfünfjährigen bei. Jedes vierte Kind in Entwicklungsländern ist unterernährt. UNICEF Österreich widmet daher seine diesjährige Herbstkampagne dem Kampf gegen die Hungerkrise, welche vor allem die ärmsten Kinder der Welt trifft.

UNICEF braucht gerade jetzt dringend Hilfe beim Kampf gegen den Hunger der Kinder:

Schwer unterernährte Kinder erhalten mit dem Löffel oder über einen Nasenschlauch Spezialmilch - rund um die Uhr. Mit etwa 18 Euro spenden Sie 5 Packungen mit jeweils 2,5 Liter Spezialmilch.
UNICEF versorgt unterernährte Kinder mit vitamin- und mineralstoffhaltiger Erdnusspaste. Mit rund 58 Euro spenden Sie 150 Packungen Erdnusspaste.
UNIMIX-Kinderbrei lässt unterernährte Kinder wieder zu Kräften kommen. Mit rund 456 Euro spenden Sie 40 Pakete mit je 25 Kilo UNIMIX-Kinderbrei.

UNICEF Österreich bittet um Spenden unter:

PSK 15 16 500, BLZ 60.000
Stichwort: "Kampf gegen den Hunger"

Ubiquitäre (allgegenwärtige) Demokratie 2.0

2009-09-19T11:36:00.000-07:00

In einem dreitägigen Veranstaltungsmarathon wollten die Xinnovations 2009, Trendbarometer für netzbasierte Informationstechnologien sein. Auf der Konferenz diskutierten rund 600 Tagesbesucher aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung Lösungskonzepte und Visionen für die Informationsgesellschaft der Zukunft.

E-Justice 3.0
Prof. Robert Tolksdorf, Leiter der Arbeitsgruppe Netzbasierte Informationssysteme (NBI) am Institut für Informatik an der Freien Universität Berlin, stellte dar, welchen Einfluss Web 2.0- und Web 3.0-Technologien auf das Justizwesen haben könnten und sollten. Insbesondere erläuterte er, wie semantische, sprich Web-3.0-Technologien, in Zukunft die Erschließung juristischer Informationen im Web erleichtern können. Demnach werden die Intermediäre zwischen Bürger und Recht durch semantisch bereitgestellte Daten (Gesetze, Urteile) geschwächt. Tolksdorfs provokative Frage lautete daher, ob diese Art der Transparenz von den Juristen überhaupt erwünscht ist bzw. inwiefern die Justiz und ihre Verfahrensbeteiligten auf diese Entwicklung vorbereitet sind.

Collaboration 2.0
Wie der faktischen Macht des Internets zu begegnen ist und welche Antworten es für eine moderne Gesellschaft geben muss, wurde auch im Forum E-Government thematisiert. Prof. Dr. Jörn von Lucke von der Zeppelin University unterbreitete unter dem Titel Collaboration 2.0 Vorschläge für einen neuen Innovationsschub in der öffentlichen Verwaltung durch Crowd Sourcing. Seine These: "Web-2.0-Technologien eröffnen mittlerweile vielfältige Möglichkeiten zur Einbindung innovativer und kreativer Menschen. Gerade die Jedermann-Jederzeit-Änderungsmöglichkeiten, das gemeinsame Lösen von Aufgaben und das verteilte Bearbeiten von Projekten geben der Zusammenarbeit einen ganzen neuen Schub im Sinne von Collaboration 2.0." Mit dieser neuen Form der Zusammenarbeit, im Englischen als "Crowd Sourcing" bezeichnet, könnte eine neuartige Ideenfabrik für den öffentlichen Sektor eingerichtet werden. Verwaltungsmitarbeiter wären so mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen in einen offenen Innovationsprozess eingebunden. Collaboration 2.0 zeigt, dass es sich nicht bloß um eine theoretische Diskussion handelt, sondern es um eine "strategische Neuaufstellung von Staat und Verwaltung im globalen Wettbewerb um kluge Köpfe, Innovationskraft, wettbewerbsfähige Produkte und zukunftssichere Arbeitsplätze geht".

Ubiquitäre Demokratie
Pavel Mayer, Geschäftsführer ART+COM Technologies, präsentierte internetgestützte Ansätze für eine ubiquitäre Demokratie. Seine Hauptthese lautete: "Vor dem Hintergrund eines multisektorialen Wandels zur Informationsgesellschaft mangelt es den zentralen Akteuren an Antizipations- und Adaptionsfähigkeit". So seien die Schwierigkeiten der parlamentarischen Demokratie, die Partizipationsmöglichkeiten durch das Internet in den politischen Entscheidungsprozess zu integrieren, die Symptome eines krisenhaften Wandels. Für Mayer werden neue demokratische Beteiligungs- und Entscheidungsformen benötigt, die in der Piratenpartei derzeit unter dem Begriff "Liquid Democracy" diskutiert werden. Für die Teilnehmer einer solchen Demokratie hieße das zu jedem Zeitpunkt für sich selbst entscheiden zu können, wo auf dem Kontinuum zwischen repräsentativer und direkter Demokratie er sich aufhalten möchte. Jederzeit. Das bedeutet, dass ich als Teilnehmer beispielsweise sagen kann:

"Für Steuerrecht möchte ich gerne durch die Partei SPD, für Umweltpolitik durch die Partei die Grünen und für die Schulpolitik durch die Privatperson Herrn Müller vertreten werden. Für die Entscheidung über das neue Hochschul-Zulassungsgesetz an den Universitäten möchte ich aber selbst abstimmen."

Entscheidend für dieses Mix-Prinzip sei, dass man sich nicht mehr für ein Bündel von Prinzipien entscheiden muss, wie es beispielsweise eine Partei bietet, sondern man sucht sich je nach Thema die Experten aus, denen man vertraut, oder entscheidet selbst.

Free eBook
Der Tagungsband steht online zum Download zur Verfügung. Weitere Onlinematerialien sollen folgen

Quelle:
Tagungsband und Programm Xinnovations 2009 (PDF, 201 S., 4.8 MB. 17.9.2009)

Unbequemer Mahner: Henning Mankell erhält Erich-Maria-Remarque-Preis

2009-09-19T09:25:00.000-07:00

Der schwedische Schriftsteller Henning Mankell hat die Entwicklungshilfe-Politik der EU scharf kritisiert. Die Bekämpfung der Armut in Afrika sei die einzige Chance, einen weltweiten Krieg um den Rohstoff Wasser zu verhindern. Zudem müsse es einen fairen Wettbewerb am Markt und angemessene Preise für Produkte aus Afrika geben. Henning Mankell erhält für sein Afrika-Werk den Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis der Stadt Osnabrück.

Der schwedische Schriftsteller und Theaterregisseur Henning Mankell hat die europäischen Staaten aufgefordert, mehr Entwicklungshilfe für Afrika zu zahlen. Die Deutsche Bundesrepublik habe in den vergangenen 20 Jahren mehr in den Aufbau Ostdeutschlands investiert als ganz Europa in der gleichen Zeit in die Entwicklungshilfe, sagte der Krimi-Bestseller-Autor am Donnerstag in Osnabrück. Er bekommt am Freitag von Bundespräsident Horst Köhler den mit 25.000 Euro dotierten Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis der Stadt Osnabrück für sein Afrika-Werk überreicht.
Sein Leben und Engagement in seiner zweiten Heimat Afrika hat ihn nach Angaben der Jury zu Büchern wie "Der Chronist der Winde" oder "Die flüsternden Seelen" inspiriert, die dem Werk Remarques "auf eindrucksvolle Weise entsprechen". Der 1898 in Osnabrück geborene Remarque ist berühmt für seinen Antikriegsroman "Im Westen nichts Neues". Den mit 5.000 Euro dotierten Sonderpreis erhält der Schweizer Dramatiker Lukas Bärfuss für sein Afrika-Buch "Hundert Tage".
Es sei eine "Schande", dass noch immer viele Kinder in Afrika nicht in die Schule gehen könnten, kritisierte Mankell, der seit 1986 ein Theater in Mosambik leitet. Um allen einen Zugang zur Bildung zu ermöglichen, sei ebenso viel Geld notwendig, wie die Europäer für Katzen- und Hundefutter ausgäben. Die Bekämpfung der Armut in Afrika sei die einzige Chance, einen weltweiten Krieg um den Rohstoff Wasser zu verhindern: "Wenn uns das nicht gelingt, werden wir alle am Ende arm sein." Es müsse einen fairen Wettbewerb am Markt und angemessene Preise für Produkte aus Afrika geben.

Mankell kritisierte zugleich, dass Milliarden Euro für die Überwindung der Finanzkrise in Europa ausgegeben würden. In Afrika jedoch lebten die Menschen, die am härtesten darunter zu leiden hätten: "In Afrika verhungern die Menschen, wenn sie arbeitslos werden und auf der Straße landen."

Lukas Bärfuss appellierte an die Menschen und Politiker in Europa, den afrikanischen Kontinent differenzierter zu betrachten. Autoritäre Regierungen wie in Kamerun dürften nicht unterstützt werden, nur weil sie Stabilität garantierten. "Die Menschen dort leiden unter den antidemokratischen Verhältnissen", sagte Bärfuss: "Doch wir tun ihre Hilferufe ab mit dem Hinweis, dass es ihnen noch nicht so schlechtgehe wie denen in Darfur oder im Osten Kongos." Die Europäer müssten begreifen, dass die Probleme Afrikas sie viel direkter beträfen als es auf den ersten Blick scheine.

Der Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis wird alle zwei Jahre für belletristische, journalistische oder wissenschaftliche Arbeiten vergeben, die sich mit Themen des inneren und äußeren Friedens auseinandersetzen. Er solle auf beispielhaftes Engagement für Frieden, Humanität und Freiheit aufmerksam machen.

Quelle:
Erich-Maria-Remarque-Friedenszentrum

Dumme Nazis

2009-09-19T08:54:00.000-07:00

Selbstreferentiell. Gewidmet der Vorarlberger FPÖ und ihrer verblödeten ejr-Jugend.

Quelle:
YouTube - Dumme Nazis
Credits:~andrea me

Protestpotenzial bei der Jugend wächst

2009-09-19T08:02:00.000-07:00

Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann erwartet eine "baldige Repolitisierung der Jugend in Deutschland". Vor allem unter Gymnasiasten und Studenten wachse ein großes Protestpotenzial heran, sagte Hurrelmann in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die Bildungsdemonstrationen in diesem Sommer seien erst ein Anfang gewesen. Die besser Gebildeten würden sich auf Dauer nicht damit abfinden, wenn es in Folge der Wirtschaftskrise und knapper Kassen für sie zu wenig Studienplätze - und anschließend auch keine Einstiegsmöglichkeiten in einen qualifizierten Beruf gibt.

Hurrelmann: "Diese jungen Menschen werden sich nicht damit abfinden, dass der Staat immer nur denjenigen hilft, die bereits im System etabliert sind und einen Arbeitsplatz haben." Der Jugendforscher, einer der Hauptautoren der regelmäßigen Shell-Jugendstudien, sieht unter den heute 15- bis 25-Jährigen "weniger eine Politikverdrossenheit als vielmehr Parteienverdrossenheit". Diese Distanz zu Parteien werde in zehn Jahren von einer größeren Gruppe Älterer übernommen werden. Hurrelmann: "Denn beim Wertewandel wie bei der Veränderung politischer Einstellungen ist die Jugend oft Trendsetter gewesen."
Mehr zu

Er forderte die Parteien auf, sich mehr für Jugendliche zu öffnen, "ohne sie gleich als Mitglieder vereinnahmen zu wollen". Hurrelmann: "Jugendliche empfinden den Parteien- und Politikbetrieb heute wie eine gut geschmierte, aber undurchschaubare Maschinerie mit vielen Knöpfen. Von außen betrachtet läuft der Apparat scheinbar gut. Doch die noch abseits stehenden jungen Menschen sehen nicht, wie sie dort Eingang und ihren Platz finden sollen."

Besonders abstoßend wirken auf Jugendliche nach Worten des Jugendforschers "die Rituale und Mauscheleien im Vorfeld von parteiinternen Kandidatenaufstellungen". Ebenso abschreckend wirke ständiger populistischer Positionswechsel. Parteien, die sich jungen Menschen zuwenden wollen, müssten ihnen "das Gefühl vermitteln, dass sie in ihren Reihen ernst genommen werden, ja etwas bewirken können". Hurrelmann: "Der junge Mensch will erfahren, dass er dort gern gesehen ist - auch wenn er bei bestimmten Fragen eine andere Meinung vertritt."

Mehr plebiszitäre Elemente, wie etwa Volksabstimmungen, würden von Jugendliche klar bevorzugt. "Wer jung ist, möchte schneller etwas verändern und nicht vier Jahre bis zum nächsten Wahltermin warten, bis ein Gesetz geändert wird", sagte Hurrelmann. Deshalb seien für viele junge Menschen soziale Bewegungen, Umweltgruppen und Bürgerinitiativen häufig interessanter als die etablierten Parteien.

Quelle:
Parteipolitik schreckt Jugendliche ab

Vor den Vorhang: Dietmar Ludwig Waldhelm (KPÖ)

2009-09-18T23:19:00.000-07:00

Dietmar-Ludwig Waldhelm
Jahrgang 1942
pensionierter Informatiker
wohnhaft in Hohenweiler
KPÖ - Vorarlberg

Immer wieder haben wir in diesem Wahlkampf Verwunderung und Lob über unsere Internetarbeit erhalten. Nicht ganz zu Unrecht: Denn wie macht man das ein paar Wochen vor der Wahl mit mindestens fünf offiziellen - nicht von vornherein homogen wirkenden aber dagegen selbständigen Wählergruppen - eine Internetpräsenz einzurichten.

Dahinter steht ein Kopf: Dietmar-Ludwig Waldhelm. Er ist mehr als nur ein Vertreter der KPÖ Vorarlberg in unserem Bündnis. Er ist ein Kopf dieses Bündnisses und niemand sieht diesem agilen Menschenfreund an, dass er der Älteste in unserem engen Kreise ist. Und ebensooft er uns mit einem väterlichen Rat hilfreich zur Seite steht, ebensooft ist er da und weckt uns auf, wenn wir vor Erschöpfung alle Viere von uns strecken wollen.

Buchstäblich in Minuten zauberte er nach der Formierung unseres Bündnisses eine sehr pragmatische Internetpräsenz aus dem Boden. Diese Pragmatik verhinderte, dass da ein Fleckerlteppich der verschiedenen Organisationen wurde und täglich ist sie bis heute aktuell geblieben, ganz gleich zu welcher Tageszeit man sich dort virtuell aufhält. Und würden die Medien tatsächlich von allen Parteien berichten, dann wäre diese Internetprsäenz eine der wenigen Sensationen dieses Landtagswahlkampfes gewesen. Unnötig zu sagen, dass das Ganze auch keinen Cent kostet.

Im Wahlkampf wurde von politischen Mitbewerbern mehrfach und besonders bei den türkischstämmigen Wählern sehr unschön geworben. Dass sich dabei gerade jene besonders hervortaten, die ansonsten die Basisdemokratie und Toleranz auf ihre Fahnen schreiben, ist nicht verwunderlich und wird zu gegebener Zeit noch abzuhandeln sein. Da hatte man das Bild, dass "Konservative" Türken und immer männlich, etwas gegen kommunistische Ideen, gegen vernünftige Drogenpolitik oder gegen sexuelle Freiheit und Gleichberechtung hätten. Man hielt sie wie die FPÖ für dumm und manipulierbar. Es ist nicht so und das wird der Wahltag zeigen.

Deshalb hat uns alle der Vorhalt eines wohlmeinenden kritischen Begleiters getroffen, dass auch wir die Kommunisten "verstecken".

"Wo tun wir das?" fragten wir uns sofort hellhörig. Die kommunistischen Kandidaten zählen zu unseren aktivsten und auf allen Bildern die wir von unseren Aktionen haben, fehlt nie Dietmar. Ja aber tatsächlich, beim zweiten Hinsehen sieht man, dass er zwar immer dabei ist, immer mit Hand anlegt, aber nie sich in den Vordergrund drängt. Er ist so akzeptiert und bei unserer Arbeit so allgegenwärtig, wir sind über seine Arbeit erbaut und sein immer neues Engagement täglich erstaunt. wir nehmen ihn als Freund, Berater, Informatiker, kreativen Aktivisten, als Mitarbeiter wahr. Nie als Kommunisten? Tatsächlich nie als Kommunisten. Das mag bei den Vorurteilserfahrungen aller unserer Gruppen ein Vorteil ja ein Selbstverständnis sein, dass man einen Menschen wahrnimmt und nicht eine Besonderheit.

Aber selbstkritisch müssen wir uns auch fragen, ob wir damit nicht einfach auch eben diese Unterschiede die ja für unsere Vielfalt und Kreativität, für uns Buntheit stehen, einschmelzen und assimilieren. Daher ist es uns auch wichtig - nicht nur im stillen Kämmerlein und heimlich - zu jeder unserer Gruppen offen zu stehen und gegenseitig Bürgschaft für deren Eigenständigkeit zu übernehmen. Wir haben in der jüngeren Geschichte bereits einmal eine Parteigründung erlebt, die alle Vielfalt mit dem Aufsaugen und der "Integration" (sic!), der Einverleibung der bürgergesellschaftlichen Initiativen verloren hat und eben zu einer dieser Allerweltsparteien der "Mitte" geworden ist.

Das wollen wir vorsätzlich nicht. Das ist eine konstitutive Voraussetzung nicht nur für unseren Erfolg am Sonntag sondern für unsere tagtägliche Arbeit hier und in Zukunft. Da brauchen wir freie und denkende Bürger ebenso wie selbständige und emanzipierte Gruppen und Organisationen. Unsere Vorarlberger Freunde aus der KPÖ sind ein wesentlicher und eigenbestimmter Teil unseres Bündnisses auf den wir auch in Zukunft nicht verzichten wollen.

Bernhard Amann
Die Gsiberger

Demokratie für alle

2009-09-18T11:24:00.000-07:00

Adnan Dincer
Jahrgang 1968
Angestellter
wohnhaft Dornbirn
NBZ Neue Bewegung für die Zukunft
http://www.nbz-online.at

Adnan Dincer für "Die Gsiberger" heute vor dem Vorarlberger Landhaus:

Was heißt Demokratie für alle?

Demokratie für alle bedeutet für uns zum Ersten nicht, dass eine Mehrheit über die Minderheit drüberfahren kann, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft von der Mitwirkung ausgeschlossen werden. Sie bedeutet nicht, dass die Lobbyisten das sagen haben, dass eine Verwaltung tun und lassen kann was sie will, dass Demokratie nur die Wahl zwischen feudalistisch organisierten und mit zahllosen Privilegien ausgestatteten Vasallenparteien ist.

Demokratie für alle heißt für uns beispielsweise:

1. Ein Abendlandtag entsprechend den Gemeindevertretungen wo mehr Menschen gegen ein angemessenes Sitzungsgeld an unserem Gemeinwesen mitarbeiten können statt einer Handvoll handverlesener und mit Parteiämtern beliehener Parteivasallen und Parteivögte. Die Demokratie wird breiter und auch Minderheiten haben einen Platz.

2. Ein Abendlandtag, der analog den Gemeindevertretungen an der unmittelbaren Landesverwaltung und der mittelbaren Bundes- und EU-Verwaltung mitwirkt.

3. Ein unabhängiger Bürgerbeauftragter als One-Stop-Shop statt vieler "Volksanwälte". Der Bürgerbeauftragte wird durch die Zivilgesellschaft organisiert, von der Caritas bis zur Feuerwehr.

4. Ein Demokratisierung Europas durch die Umsetzung der EU-Beschlüsse und der Diskussion der EU-Richtlinien in dem Abendlandtag.

5. Eine Bestellung der Vorarlberger Landesregierung nicht nach dem Mehrheitswahlrecht sondern nach dem Verhältniswahlrecht. Damit wäre nicht nur das unwürdige Betteln von FPÖ, SPÖ und Grüne um einen Regierungssitz beendet, es regiert auch statt dem Kommiss-Ton der vernünftige Kompromiss, der Ausgleich zwischen allen Interessensgruppen. Statt dem Zwang der Mehrheit herrschte ein Zwang zur Zusammenarbeit.

6. Die Parteienprivielgien werden als Fortsetzung der ständischen Privilegien abgeschafft. Die Zivilgesellschaft wird aufgewertet und gefördert. Sie ist der Transmissionsriemen zwischen der Politik, der Verwaltung und den Bürgern.

Heimat für alle!
Reichtum für alle!
Bernhard Amann: Das war erst der Anfang!

Heimat für alle!

2009-09-18T11:19:00.000-07:00

Jogy Wolfmeyer
Jahrgang 1968
Nachrichtentechniker
wohnhaft Dornbirn
DBK Die Buntkarierten

Jogy Wolfmeyer für "Die Gsiberger" heute vor dem Landhaus:

Was heißt "Heimat für alle"?

Wir verstehen Heimat nicht als Wagenburg wie die FPÖ, wir verstehen Heimat auch nicht als Ort (der Geburt). Wer würde denn schon den Kreißsaal als Heimat bezeichnen? Heimat ist auch keine Grenzbalken. Wir verstehen Heimat als das Zusammenleben und die Gemeinschaft freier Menschen und nicht wie Hunde die ihr Revier markieren müssen.

Heimat ist für uns überall dort wo, man sich daheim fühlen kann, eine Gemeinschaft der Menschen, daheim als aufgenommen in dieser Gemeinschaft und mit Achtung, Respekt und Fürsorge umgeben. Was anderes sollte denn sonst Heimat sein. Kaum zu glauben, dass Robinson auf seiner Insel eine Heimat hatte, ehe er auf Freitag traf.

Im einzelnen sind das beispielsweise:

Wo die Bürger nicht Knecht sind sondern frei und ein Recht als Schutz haben haben!
Wo die Menschen nicht obdachlos sondern ein leistbares Dach überm Kopf haben.
Wo die Armen nicht (auf der Straße oder beim Amt) betteln müssen.
Wo Gäste willkommen geheißen und beherbergt werden - nicht nur wenn sie Devisen bringen.
Wo Kinder gefördert und nicht selektiert werden.
Wo die Gemeinschaft sich gemeinschaftlich als Paten der Kinder begreift, ihre Förderung und ihren Schutz wahrnimmt.
Wo der Andere mit seiner Kultur, mit seinen Neigungen, Talenten und Einschränkungen eben als ein Mensch gilt, der uns in Summe bereichert.
Wo die Älteren nicht darben müssen sondern geachtet und gepflegt werden.
Wo Kranke versorgt und geheilt werden und nicht ihren Möglichkeiten überlassen bleiben.
Wo Menschen Chancen erhalten und nicht Hoffnungslosigkeit zum Prinzip wird.
Wo Unternehmerische Tätigkeit als Intitiative zur individuellen und gesamten Wohlfahrt verstanden wird.
Wo Arbeitnehmer sich organisieren können und ihre Rechte geachtet werden.
Wo die Kultur als Vielfalt gepflegt und nicht die Einfalt gelebt wird.
Wo Menschen nach ihrem Gewissen frei handeln können, frei das glauben dürfen, was sie für richtig halten und ihre Meinung mit Anstand und Respekt behandelt wird.
Wo der Respekt vor der Natur und der Umwelt und der Nachwelt sie hindert die Natur zu zerstören aund auszurauben.

Demokratie für alle
Reichtum für alle!
Bernhard Amann: Das war erst der Anfang!

Reichtum für alle!

2009-09-18T11:06:00.000-07:00

Jasper Reichardt
Jahrgang 1987
Student
wohnhaft in Dornbirn
Selfempowerment-Bewegung

Jasper Reichardt für "Die Gsiberger" heute vor dem Landhaus:

Reichtum für alle

Jasper Reichardt: Was heißt Reichtum für alle?

Wir leben - auch in der Wirtschaftskrise - in einer reichen Gesellschaft. Nie in der Geschichte unseres Planeten war die Gesellschaft reicher. Auch in Vorarlberg. Reichtum für alle heißt, dass mehr als genug für alle da ist.

Und dies bedeutet:

Dass die Menschen Arbeit haben, Einkommen haben, mit dem sie auch ihr Auskommen haben.

Doch wie sieht das in Vorarlberg aus?
(Um nur ein paar Beispiele zu nennen)
Wir haben die geringsten Frauenlöhne auch am Vollarbeitsplatz.
Wir haben am meisten nur geringfügig Beschäftigte - fast ausschließlich Frauen.
Wir haben am meisten Teilzeitarbeitsverhältnisse - meistens Frauen.
Wir haben die geringsten Pensionseinkommen Österreichs.
Wir haben die höchsten Wohnungspreise ...

Das können wir ändern:

Durch Forcierung der Bildung vom Kindergarten weg
Durch Kinderförderung und Betreuung die Chancengleichheit für Kinder, Jugend und Frauen sichert.
Durch eine Wohnbau- Wirtschafts- Abgaben- und Steuerpolitik die Vorarlberg als Wirtschaftstandort ein Alleinstellungsmerkmal sichert.
Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen aus den Einkünften der Landesbetriebe (Alaska-Beispiel: Einnahmen aus dem Erdölgesellschaft werden auf alle Bürger jährlich aufgeteilt)

Demokratie für alle
Heimat für alle!
Bernhard Amann: Das war erst der Anfang!

Bernhard Amann: Das war erst der Anfang!

2009-09-18T10:59:00.000-07:00

Die Gsiberger hielten heute das ab, was andere Parteien eine Wahlkampfabschlusspressekonferenz nennen. Die Gsiberger wollten das Wort nicht in den Mund nehmen, denn für sie war das erst der Anfang. Die Erklärung von Bernhard Amann:

Das ist erst der Anfang. Damit ist auch schon die unumgängliche Frage der Presse beantwortet, ob wir hineinkommen? Wir stehen für Demokratie, für die Mitbestimmung der Bürger, für das Selfempowerment, für Demokratie für alle. Wir wollen nachhaltig dafür Politik machen und alle anderen etablierten "Mitbewerber" wollen dies ausdrücklich nicht. Wir werden am Wahltag sehen können, ob deren undemokratisches Politikverständnis endlich einen Dämpfer bekommt.

Im Übrigen halten wir es mit unserem Freund Dr. Hans-Peter Martin, der uns auch bei unserer Wahlkampferöffnung freundlich in unserer Arbeit öffentlich bestärkt und ermuntert hat. Dem sagten die Auguren anfangs 4 Prozent voraus, 18 sind es dann geworden!

Aber viel wichtiger als jedes famose Wahlergebnis ist, wir sind da und wer will, dass sein Steuergeld und seine Abgaben nicht von den Parteien für die Schulden aus diesem Wahlkampf verwendet werden, der muss wählen gehen! Denn sonst zahlen sie auch als Nichtwähler mit für die Schulden dieser Parteien.

Aus diesem Grunde haben wir auch einen Flashmob "Guten Morgen Demokratie" organisiert, der europaweites Echo findet, wie wir ja überhaupt die einzige wahlwerbende Gruppe sind, nachhaltige Politik demonstriert hat.

Es wird nach diesem Wahlkampf dank unseres Plakates keinen solchen Vergeudungswahlkampf mehr geben können, das haben wir jetzt schon erreicht. Das war nachhaltige Politik statt Propaganda. Wir werden auch die Vorarlberger Parteienfinanzierung bei gegebener Zeit einer strafrechtlichen Prüfung unterziehen lassen. (Denn das was hier mit Zustimmung der Parteien geschieht, ist wenn es ein Unternehmen machen würde, eine betrügerisches In-Sich-Geschäft!)

Es war ein Anfang. Nein, es IST erst der Anfang einer neuen Bewegung, die wir hier erfahren durften und die Vision von einer modernen Gesellschaft selbstbewusster Bürger, der Eigeninitiative, der Solidarität und der Freiheit. Des Respektes und der Vielfalt. Wir sind so vielfältig und farbig wie eben das tägliche Leben auch. Wir sind das was "Heimat" heißt: Die Achtung des Menschen als Menschen.

Wir sind in dieser Wahlwerbung fest zusammengewachsen, ohne unsere je individuelle Identität aufzugeben, sie in einem Parteiapparat zu ersticken. wir haben solidarische Arbeitsteilung erlebbar gemacht und wir sind die gelebte Integration. Wir sind die einzigen, wo Bürger selber über ihre Kandidatinnen entscheiden können. Das gibt es bei keiner anderen wahlwerbenden Gruppe, das gibt es so auch europaweit nirgendswo. Das wird Schule machen! Das ist nachhaltig!

Auch wenn es die Öffentlichkeit nicht wahrnimmt, wir waren auch in der Vergangenheit da: Um ein Beispiel von vielen zu zitieren. wir hatten 10 Jahre lang für den kostenlosen Kindergarten getrommelt und ihn voraus gedacht. Noch bei der letzten Landtagswahl vor 5 Jahren haben alle Vorarlberger Parteien uns lächerlich machen wollen. Heute ist unser Vorschlag Realität geworden. Nicht nur hier: In ganz Österreich. Die Vorarlberger Parteiapparate mussten dazu von ihren Wiener Sekretraiaten gezwungen werden. Das war nachhaltig - weit über Vorarlberg hinaus.

Die anderen Wahlwerber mögen ihre Wahlabschlussveranstaltungen halten. Für sie sind ihre Wahlwerbemittel um über 5 Millionen Euro schon übermorgen gebührenpflichtiger Sondermüll. Da sieht man einmal auch, was das Wort Nachhaltigkeit dort Wert ist. Unsere Wahlwerbemittel sind kein Sondermüll sondern nachhaltig und wir werden unsere Plakate für Licht ins Dunkel bis Weihnachten hängen lassen, wir werden dorthin auch unsere ersten Landtagsbezüge überweisen.

Für uns ist das der Auftakt. Das ist erst der Anfang. Und auch in den Gemeinden Vorarlbergs wartet man im Frühjahr 2009 auf uns, darauf dass wir den Staub einer verkarsteten Politik nachhaltig abarbeiten.

Wir werden auch nach diesem Sonntag in unseren Grundsätzen die Gleichen bleiben, jedoch uns immer neu verändern und lernen, aus unserer Vielfalt und unserem Engagement schöpfen, aus den täglichen neuen Anforderungen lernen. Eine der wichtigsten und nachhaltigsten Aufgabe wartet schon heute auf uns, den Lernverweigerern- auf Abgeordneten und Regierungsbeänken geduldigen Förderunterricht zu erteilen. Dieser unser Förderunterricht ist die Zukunft.

Vorarlberg hat eine Zukunft!

Demokratie für alle
Heimat für alle!
Reichtum für alle!

Kostenloses eBook: "...da kommt ein Haufen G'sindl zu uns"

2009-09-17T14:45:00.000-07:00

Was denken Österreichs ChronikjournalistInnen über Migration? Eine Studentin suchte für ihre Magisterarbeit das Gespräch. Ein kostenloser Download bei/von Textfeld.

In der vorliegenden qualitativen Studie wurde erstmals die Einstellung führender ChronikjournalistInnen österreichischer Tageszeitungen zu den Theman Migration und mediale Integration erhoben. Insgesamt wurden 26 JournalistInnen der Ressorts Chronik (bzw. Lokales bzw. Kommunales) von den 12 reichweitenstärksten österreichischen Tageszeitungen und der Austria Presse Agentur in Form von Leitfadengesprächen persönlich oder telefonisch befragt. Durch eine induktive, zusammenfassende Inhaltsanalyse wurde ein Kategoriensystem entwickelt und vier Typen von JournalistInnen in Hinblick auf ihr Problembewusstsein, ihre Lösungsorientierung, ihre Einstellung zum Thema und ihre persönlichen Aktivitäten zur Veränderung der Situation wurden ausgewertet.

Über Textfeld. Seit 2001 arbeitet der gemeinnützige Verein mnemopol an der Etablierung einer Internet-Plattform für Web-Publikationen. Vier Studierende der Universität Wien gründeten den Verein und stellten im Herbst 2001 die Vorgängerin von textfeld.ac.at online, die Website www.mnemopol.net . Die Zusammensetzung des Teams änderte sich mit den Jahren, die Grundsätze blieben aber gleich:

Offenheit: Die Website sollte möglichst vielen das Veröffentlichen ermöglichen. Auch studentische Abschlussarbeiten, die sonst keine Publizität finden würden, bekommen eine Chance.
Einfachheit: Veröffentlichen im Internet soll nicht nur jenen mit speziellen Fachkenntnissen vorbehalten sein. Auch die technischen Laien sollen Zugang zu Informationstechnologien haben.
Freier Zugang: Der Erwerb von Wissen sollte nicht von den finanziellen Mitteln abhängig sein. Der kostenlose Zugriff auf die Informationen soll für alle Benutzer und Benutzerinnen der Website gewährleistet sein.

Quelle:
Zauner, Karin: Einstellungen von ChronikjournalistInnen österreichischer Tageszeitungen zu den Themen Migration und mediale Integration von MigrantInnen im Kontext ihres Rollenverständnisses. Masterarbeit, 2008

Arbeits- und Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten in Österreich 2008

2009-09-17T09:19:00.000-07:00

Die Publikation der Statistik Austria beinhaltet Ergebnisse des Ad-hoc-Moduls 2008 "Die Arbeits- und Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten in Österreich", welches im Anschluss an die Fragen des Mikrozensus-Grundprogrammes im 2. Quartal 2008 durchgeführt wurde. Zentrales Thema ist die Arbeitsmarktsituation von Migrantinnen und Migranten. Ergänzt werden diese Ergebnisse durch Daten zur Familien- und Wohnsituation von Migrantinnen und Migranten aus dem Grundprogramm des Mikrozensus.

Die Erhebung geht auf die Initiative der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zurück, die in der zugrunde liegenden Verordnung (EG) Nr. 102/2007 vom 2. Februar 2007 auf folgende Punkte verweist:

(1) Auf seiner Tagung in Thessaloniki im Juni 2003 vertrat der Europäische Rat die Auffassung, dass eine erfolgreiche Integration von Zuwanderern zu sozialem Zusammenhalt und wirtschaftlichem Wohlergehen beiträgt und den demographischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, denen sich die Europäische Union gegenübersieht, begegnet. Er erhob die Forderung, in diesem Bereich die Arbeiten voranzutreiben. Außerdem wurde ausdrücklich eine genaue und objektive Analyse dieser Bereiche gefordert, um so die Entwicklung und Förderung politischer Initiativen für eine effizientere Steuerung der Migration in Europa zu unterstützen. Die Notwendigkeit einer wirksamen Integrationspolitik wurde erneut im Haager Programm hervorgehoben, das vom Europäischen Rat im November 2004 in Brüssel verabschiedet wurde.

(2) Im Ersten Jahresbericht der Kommission über Migration und Integration wurde der fehlende Zugang zur Beschäftigung als das größte Integrationshemmnis ermittelt und daher als erste politische Priorität für die einzelstaatlichen Integrationsmaßnahmen eingestuft.

(3) Folglich werden zur Überwachung der Fortschritte auf dem Weg zur Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Europäischen Beschäftigungsstrategie und des Prozesses der sozialen Eingliederung umfassende und vergleichbare Daten über die Arbeitsmarktsituation von Zuwanderern und ihren Nachkommen benötigt.“
Die Ergebnisse der Erhebung werden nach den wichtigsten sozio-demographischen und erwerbsstatischen Merkmalen präsentiert.

Quelle:
Arbeits- und Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten in Österreich 2008 - Modul der Arbeitskräfteerhebung 2008
Artikelnummer: 20-1842-08
ISBN 978-3-902703-12-5
Erscheinungsdatum: 9/2009
Publikation inkl. CD-ROM: EUR 35,00
Kostenloser Download: PDF, 2 MB

Attac verstärkt Zusammenarbeit in Europa

2009-09-17T08:43:00.000-07:00

Mehr als 200 Attac-Aktive aus 17 europäischen Ländern wollen am Wochenende in Paris gemeinsame europaweite Aktivitäten zu den bevorstehenden internationalen Anlässen planen. Im Vordergrund stünden dabei der G20-Gipfel kommende Woche in Pittsburgh, das Ministertreffen der Welthandelsorganisation WTO Ende November in Genf sowie die Klimakonferenz der Vereinten Nationen im Dezember in Kopenhagen, teilte das globalisierungskritische Netzwerk mit.

Ziel der dreitägigen Konferenz ist es vor allem, gemeinsame europaweite Aktivitäten zu den bevorstehenden internationalen Anlässen zu diskutieren und zu planen. Im Vordergrund stehen dabei der G20-Gipfel kommende Woche in Pittsburgh, das Ministertreffen der Welthandelsorganisation WTO Ende November in Genf sowie die Klimakonferenz der Vereinten Nationen im Dezember in Kopenhagen.

Als Themen der insgesamt 16 Workshops und Panels stehen unter anderem die globale Krise, Freihandel, Klimawandel, die Agrarpolitik der EU, Wasser als Gemeingut, Geschlecht und Globalisierung, der Lissabon-Vertrag und das irische Nein sowie die zunehmende Privatisierung öffentlicher Dienste und Güter (Post, Gesundheit, Eisenbahn) auf dem Programm.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Attac-Treffens kommen aus Island, Schweden, Finnland, Norwegen, Polen, Ungarn, Deutschland, den Niederlanden, Irland, Belgien, Luxemburg, Österreich, der Schweiz, Italien, Frankreich, Spanien und sogar Marokko.

Quelle:
European Activists Meeting in Paris

Gsiberger zum Landtagswahlkampf: Das war erst der Auftakt

2009-09-17T01:04:00.000-07:00

Die Gsiberger versammeln sich morgen Freitag, den 18. September, um 14 Uhr vor dem Landhaus in Bregenz zu einen Fototermin mit den KandidatInnen und eine Presseinformation zum Thema "Das war erst der Auftakt!"

Demokratie für alle
Heimat für alle!
Reichtum für alle!
Bernhard Amann: Das war erst der Anfang!

Zur ORF-Enquete: "Rundfunkanmeldungen" sind verfassungswidrig! - Eure ORF-Krise zahlen wir nicht!

2009-09-17T00:38:00.000-07:00

Die Gsiberger

Im Sohl 1

6845 Hohenems

www.gsiberger.eu

0664-3402010

An das Präsidium des Österreichischen Parlaments
zu Handen:

Frau
Präsidentin des Österreichischen Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament, Dr. Karl Renner Ring 1-3, 1017 Wien
E-Mail: barbara.prammer@parlament.gv.at

Zur ORF-Enquete: "Rundfunkanmeldungen" sind verfassungswidrig!

Sehr geehrte Präsidentin,
sehr geehrter Zweiter und Dritter Nationalsratspräsident!

Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht heute am Donnerstag, dem 17. September 2009, im Mittelpunkt der Enquete im Plenarsaal des Nationalrats. Vertreter der Politik, der Medien, der Wissenschaft und der Sozialpartner diskutieren über europäische Entwicklungen auf dem Mediensektor, die Rahmenbedingungen für Medienvielfalt in Österreich und die Zukunft des öffentlich-rechtlichen ORF. Den Vorsitz in dieser Enquete führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates abwechselnd mit ihren Stellvertretern.

Ich ersuche Sie daher im Rahmen Ihrer Vorsitzführung die Damen und Herren Enquete-Teilnehmer, insbesondere die Abgeordneten des Österreichischen Nationalrates auf Folgendes aufmerksam zu machen:

Den Damen und Herren Parlamentariern ist sichtlich noch immer nicht die Rechtslage nach der Europäischen Menschenrechtskonvention - immerhin über 50 Jahre in Geltung - bekannt und erlauben wir darauf aufmerksam zu machen, dass die Bewilligungspflicht von Empfangsgeräten (Runfunk, Fernsehen, etc. ...) eindeutig verfassungswidrig ist.

Artikel 10 EMRK (Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950, BGBl. 1958/210) idgF:

(1) Jeder hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriff öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, dass die Staaten Rundfunk-, Lichtspiel- oder Fernsehunternehmen einem Genehmigungsverfahren unterwerfen.

(2) Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, wie sie im Gesetz vorgeschrieben und in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral, des Schutzes des guten Rufes oder der Rechte anderer, um die Verbreitung von vertraulichen Nachrichten zu verhindern oder das Ansehen und die Unparteilichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten, unentbehrlich sind.

Innerstaatlich trat die Konvention am 3. September 1958 in Kraft, also am 5. Jahrestag des generellen Inkrafttretens der EMRK. Außerdem hat Österreich die EMRK in seinen Verfassungsbestand aufgenommen: Der Bundesverfassungsgesetzgeber hat schon vor 45 Jahren (1964) ausdrücklich den Verfassungsrang der EMRK ex tunc festgestellt. Damit ist Österreich auch der einzige Staat, in dem die EMRK unbestrittenen Verfassungsrang hat. Damit ist wiederum eindeutig klargestellt, dass eine "Rundfunkanmeldung" und eine ORF-Gebühreneinhebung aufgrund eines verfassungswidrigen Meldeerfordernisses rechtswidrig und Gebührenforderungen in diesem Zusammenhang nichtig sind. Die im Artikel 10 Abs. 2 angeführten Ausnahmen sind taxativ aufgezählt und ergeben für diese verfassungswidrige Einschränkung der Informationsfreiheit keine Legitimierung.

Ich bitte Sie namens der Gsiberger um Berücksichtigung dieses Sachverhaltes bei ihren Beratungen und und wünsche Ihnen dabei viel Erfolg.

Mit dem Ausdruck vorzüglicher Hochachtung

Bernhard Amann
Die Gsiberger

Zur Hetze von "ejr-vorarlberg.at" gegen die Gsiberger und allgemein

2009-09-16T18:13:00.000-07:00

"Eine jugend rebelliert" ist ein Liedtitel der sehr bekannten ostschweizer Neonaziband "indiziert". Ebenfalls ist es der Name, einer Webadresse, von der aus Leserbriefe, die gegen die Gsiberger hetzen in diversen Zeitungen von Vorarlberg veröffentlich wurden.
Eine gelogene Verleudmungskampange gegen die Gsiberger von wegen GSI statt XI (wer Zeitung und Leserbriefe ließt kennt diese Kampange), und einen vermeidlichen Antikapitalismus, der nur so von völkischer nationalökonomischen Antisemitismus strotzt, gibt es auf der Seite nachzulesen.

Die Kapitalismuskritik, bei der von einem "nomadenhaften Kapitalismus", der die "Völker vergiftet" in Kombination mit Bildern von fetten Parade Bonzen als Schweine auf Geldsäcken sitzend schwadroniert wird, mutet an den völkischen "anti"Kapitalismus der Nazis in den 30er Jahren an. Als jemand der sich intesiv mit dieser Thematik beschäftigt hat, sowohl mit der "anti"kapitalistischen Propaganda des Nationalsozialismus, als auch mit echten antikapitalistischen Perspektiven, kommt mir beim Lesen von folgendem EJR-Artikel das kotzen!

http://ejr-vlbg.at/?p=98#more-98

Zitat: "[...]ist das konzentrierte internationale Finanzkapital zum letzten Gefecht für die Errichtung eines globalen Weltmarktes gegen alle nationalen Volkswirtschaften und völkischen Gemeinschaften angetreten."

Soll ich jetzt die "völkischen Gemeinschaften" und die Nationalökonomie vorm ausländischen Kapitalismus schützen?!?
--> Nazi-dreck!!!

Echte Kapitalismuskritik sieht anders aus!
Nicht an der Nase herumführen lassen von solcher subtilen Hetze!

Hoffnung: Gesunkene Kindersterblichkeit in Entwicklungsländern

2009-09-16T12:50:00.000-07:00

Die Überlebenschancen von Kindern in Entwicklungsländern haben sich laut UNICEF in den vergangenen zwei Jahrzehnten deutlich verbessert. Die Kindersterblichkeit sei zwischen 1990 und 2008 um 28 Prozent zurückgegangen, teilte das UN-Kinderhilfswerk mit. "Verglichen mit 1990 sterben heute jeden Tag 10.000 Kinder weniger", erklärte UNICEF-Direktorin Ann M. Veneman.

Die Überlebenschancen der Kinder in den Entwicklungsländern haben sich seit 1990 kontinuierlich verbessert. Doch noch immer sterben jedes Jahr 8,8 Millionen Kinder an größtenteils vermeidbaren oder behandelbaren Krankheiten. Nach neuen Daten, die UNICEF heute veröffentlicht, sank die durchschnittliche Sterblichkeitsrate von 90 Kindern pro Tausend Geburten in 1990 auf 65 in 2008 – dies entspricht einem Rückgang um 28 Prozent. „Verglichen mit 1990 sterben heute jeden Tag 10.000 Kinder weniger“, sagte UNICEF Direktorin Ann M. Veneman in New York. „Aber es ist nicht hinnehmbar, dass jedes Jahr Millionen Kinder vor ihrem fünften Geburtstag sterben.“

Die zwei häufigsten Todesursachen bei Kindern in Entwicklungsländern sind bis heute Lungenentzündung und Durchfall. In vielen Fällen kommt Mangelernährung als Ursache hinzu. Auch Malaria und HIV/AIDS kosten jedes Jahr viele Kinder das Leben. 40 Prozent der Todesfälle entfallen allein auf drei bevölkerungsreiche Länder: Indien, Nigeria und die Demokratische Republik Kongo. „Nur wenn die Kindersterblichkeit in diesen Ländern deutlich gesenkt werden kann, ist es möglich, das Millenniums-Entwicklungs-Ziel zu erreichen“, sagte Veneman. Die internationale Gemeinschaft hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2015 die Kindersterblichkeit weltweit um zwei Drittel im Vergleich zu 1990 zu verringern.

Erstellt wurden die neuen Schätzungen von Experten von UNICEF, der Weltgesundheitsorganisation, der Weltbank, des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen und Wissenschaftlern verschiedener Institutionen. Die Daten zeigen fast überall Fortschritte. Doch die regionalen Unterschiede hinsichtlich der Überlebenschancen von Kindern sind nach wie vor gewaltig. 93 Prozent aller Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren werden in Afrika und Asien registriert. In einzelnen Ländern wie Südafrika ist die Sterblichkeit sogar seit 1990 angestiegen. Verantwortlich dafür ist unter anderem die verheerende AIDS-Epidemie; in Südafrika leben weltweit die meisten HIV-infizierten Frauen.

Aber auch in einigen der am wenigsten entwickelten Länder gibt es Erfolge. So wird es beispielsweise in Malawi voraussichtlich gelingen, das Millenniums-Entwicklungs-Ziel zur Senkung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel bis 2015 zu erreichen. Überdurchschnittlich gute Entwicklungen werden auch aus Ländern wie Nepal, Bangladesch, Eritrea, Laos, der Mongolei und Bolivien gemeldet.

Die Fortschritte sind auf ein Bündel von Maßnahmen zurückzuführen: besserer Impfschutz gegen Krankheiten wie Masern, verstärkter Einsatz imprägnierter Moskitonetze zum Schutz vor Malaria sowie Vitamin-A-Gaben. So schlafen heute in Malawi rund 25 Prozent der Kinder unter fünf Jahren unter einem Moskitonetz – im Jahr 2000 waren es erst drei Prozent.

Zu den Erfolgsfaktoren gehören aber auch Informationen der Bevölkerung über bessere Hygiene und der Ausbau einer medizinischen Grundversorgung. UNICEF Deutschland unterstützt mit der Aktion „Das Überlebenspaket“ ( www.unicef.de/ueberlebenspaket.html ) die Versorgung von Kindern und Müttern in Benin, Liberia, Mali, Niger und Sierra Leone.

Quelle:
www.unicef.de

Das Kinderrathaus: Fit für Kommunalpolitik!

2009-09-16T12:26:00.000-07:00

Wie anderswo demokratische politische Erziehung schon für Kinder machbar ist, zeigt die Seite http://www.kinderrathaus.de. Hier hat die Stadt Bielefeld in anschaulicher und kindgerechter Weise die einzelnen Abteilungen eines Rathauses erklärt. Wie wird man Bürgermeister? Wer kümmert sich darum, dass die Heizung zuhause warm wird? Wer ist in der Stadt verantwortlich für die Belange der Kinder? Diese Fragen rund um die Stadtverwaltung und die Personen im Rathaus beantwortet kinderrathaus.de. Wer jetzt an staubige und trockene Bürokratie denkt, wird mit interessanten Fakten und Geschichten eines Besseren belehrt.

Kommunalpolitik findet im Gegensatz zur großen Politik im Bundestag auf einer Ebene statt, auf der Menschen leichter Einfluss auf die politischen Entscheidungen nehmen und deren Auswirkungen intensiver erleben können. Aus diesem Grund ist es wichtig, bereits Kinder in einem gewissen Grad mit den Vorgängen und Personen der Verwaltungsorgane, wie dem Rathaus, vertraut zu machen. Vor allem mit der kindgerechten Gestaltung der Seite und deren Inhalte schafft kinderrathaus.de sowohl Interesse für die Vorgänge der Kommunalpolitik zu entwickeln als auch weitere Informationen zu liefern.

Da es sich bei der Präsenz um das Rathaus der Stadt Bielefeld handelt, ist die Seite für die Kinder aus Bielefeld natürlich noch ein bisschen interessanter, da z.B. auch Informationen zu aktuellen Veranstaltungen, zur Stadtbücherei, zum Tierpark und noch vielem mehr vorhanden sind. Jedoch auch hier verstecken sich immer wieder Informationen die für alle Kinder interessant sind, und nicht lokal begrenzt sind. So wird bei der Stadtbücherei z.B. erklärt was man unter "Bücher signieren versteht" oder aber beim Tierpark der Arbeitstag eines Tierpflegers beschrieben.

Sollte nicht allzuschwer sein, so etwas auch für Stadt und Land in Vorarlberg zu organisieren.

Quelle:
Das Kinderrathaus

Termin: Internationaler Workshop: "ICT and Migration: Mobility and Cohesion in the Digitale Age"

2009-09-16T11:54:00.000-07:00

Das ICMPD - International Centre for Migration Policy Development hat vom 24. bis 25. September 2009 die Veranstaltung "ICT and Migration: Mobility and Cohesion in the Digitale Age" (übersetzt etwa: Die Informations- und Kommunikationstechnologien und Migration: Mobilität und Zusammenhalt im digitalen Zeitalter) in Wien organisiert. Der Workshop soll untersuchen, wie das soziale Leben von Migranten von den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien geformt wird (IKT) und wie im Gegenzug das Phänomen der internationalen Migration auf die Entwicklung der IKT-Technologien einwirkt.

So werden Junior- und Seniorforscher auf der Konferenz über einschneidende Konsequenzen und Möglichkeiten diskutieren, die diese neuen Technologien für die weltweiten Migrationsbewegungen beinhalten können. Der Hintergrund: Die Belebung der Entwicklung der europäischen Informationsgesellschaft ist eine Top-Priorität der Euopapolitik, auch im Hinblick auf Immigranten und ethnische Minderheiten.

Die Eröffnung der Konferenz beginnt am 24. September 2009 gegen 9.00 Uhr und wird von Maren Borkert (ICMPD) moderiert. Am Nachmittag findet eine Arbeitsgruppe zum Thema "IKT, Fähigkeiten und die ökonomische Teilnahme von Migranten" statt. Am Nachmittag findet nach der Kaffeepause zwischen 16.00 und 18.00 Uhr eine weitere Arbeitsgruppe statt, die sich mit dem Aspekt "IKT für Entwicklungen: Kapitalüberweisungen und der Transfer von Wissen, Fachkenntnissen und Technologien" beschäftigt.

Am zweiten Konferenztag wird ab 9.30 Uhr eine Plenarsitzung zum Thema "IKT und Migrationssteuerung: Welche Strategien sind in der Zukunft angebracht?" abgehalten. Teilnehmer sind unter anderem Myriam Horngren von der belgischen Initiative Radio 1812 sowie Anais Le Corvec von der Initiative Bridge-IT und Hannes Ametsreiter von der österreichischen Telekom. Die Veranstaltung endet gehen 12.00 Uhr mit einem Schlusswort von Maren Borkert. Interessierte Teilnehmer sollten sich bis zum 21. September 2009 bei per E-Mail unter Maren.Borkert@icmpd.org bei Maren Borkert anmelden. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Download.

Quelle:
Cohesion in the Digitale Age"
Datum: 24.09.09 bis 25.09.09

Veranstaltungsort:
Haus der Industriellenvereinigung
Schwarzenbergplatz 4
1031 Wien, Österreich

Veranstalter:
ICMPD - International Centre for Migration Policy Development
Ansprechpartner:
Alfred Wöger
Gonzagagasse 1
1010 Wien, Österreich
Tel: 0043-1-504 46 77-81
Alfred.Woeger@icmpd.org

WWW-Link: http://research.icmpd.org/1408.html#c3033

Download: Flyer der Konferenz "ICT and Migration: Mobility and Cohesion in the Digitale Age" (pdf-Datei, 0.31 MB)

Edward Kennedy erhält postum Nansen-Flüchtlings-Preis

2009-09-16T11:40:00.000-07:00

Der verstorbene US-Senator Edward Kennedy erhält postum den Nansen-Flüchtlings-Preis für seinen langjährigen politischen Einsatz für Asylbewerber und Flüchtlinge. Kennedy habe sich im US-Senat für die Opfer von Vertreibung und Verfolgung stark gemacht, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit.

Die von Kennedy initiierten Gesetze zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen seien Vorbild für andere Länder geworden, so das Hilfswerk. Insgesamt habe der Demokrat an 70 Asyl- und Flüchtlingsgesetzen mitgewirkt. Für Millionen Asylbewerber hätten sich dadurch die Türen in Aufnahme-Länder geöffnet.

Ein Komitee wählte im Auftrag des UNHCR Edward Kennedy noch zu Lebezeiten als Preisträger aus. Der Bruder des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy starb im August im Alter von 77 Jahren an einem Krebsleiden. Der mit 100.000 US-Dollar dotierte Preis soll am 28. Oktober in Washington an ein Mitglied der Kennedy-Familie übergeben werden. Der Nansen-Preis ist nach dem ersten UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, dem Norweger Fridtjof Nansen, benannt.

Quelle:
Der Nansen-Flüchtlingspreis

Wahlinformationen für junge WählerInnen: Kein X für ein U vormachen lassen!

2009-09-16T02:30:00.000-07:00

Am 20. September finden die Vorarlberger Landtagswahlen statt. Doch welche Parteien stehen zur Wahl? Wie sehen ihre Programme aus? Und wie läuft die Wahl eigentlich ab? Damit keine Fragen offen bleiben, hat das aha Info-Folder zusammengestellt, die über den Wahlablauf und die kandidierenden Parteien informieren.

Alles rund ums Wählen erklärt der Info-Folder „Politik im Überblick – Landtagswahlen 2009“. Der Folder „Parteien und ihre Programme“ informiert objektiv über die Parteien, die SpitzenkandidatInnen und das Wahlprogramm.

Die Info-Folder sind auch kostenlos im aha (aha@aha.or.at) erhältlich!

Quelle:
20. September 2009 Vorarlberger Flashmob "Guten Morgen Demokratie!"
Parteien und ihre Programme
ONLINE-INFOS unter www.aha.or.at/leben/Politik/voarlbergundoesterreich

Woche des bedingungslosen Grundeinkommens

2009-09-16T02:07:00.000-07:00

In der "Woche des bedingungslosen Grundeinkommens" (WdbGE) vom 14. - 20.9.2009 gibt es Radiosendungen, Referate, Diskussionsrunden, Workshops, Filmvorführungen, Frühstücke, Eintopf und Straßenaktionen. Erstmals wird in Österreich die Wanderausstellung "Bedingungsloses Grundeinkommen" zu sehen sein. Die genauen Angaben zur Ausstellung bzw. zu allen Veranstaltungsdetails finden sich auf www.grundeinkommen.at und www.woche-des-grundeinkommens.eu.

Unter den VeranstalterInnen in Österreich finden sich der Runde Tisch-Grundeinkommen, die Selbsthilfegruppe für Menschen in schwierigen Lebenssituationen, Die Grünen im Bezirk Gmunden, die Evangelische Gemeinde Bad Ischl, das Fachreferat für Kirche, Arbeit und Wirtschaft in Innsbruck, die ATTAC Inhaltsgruppe Grundeinkommen, Südwind, die KPÖ, die Freien Radios Freistadt und Salzkammergut um nur einige zu nennen.

Das BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) ist im Unterschied zu einer Mindestsicherung vor allem emanzipatorisch, weil existenzsichernd, Armut verhindernd, individuell und kennt weder Arbeitspflicht noch Arbeitsverbot. "Als Antwort auf die Krise und Weg in die Zukunft", so Klaus Sambor vom Netzwerk Grundeinkommen und der ATTAC Inhaltsgruppe Grundeinkommen, "ist das bedingungslose Grundeinkommen der entscheidende Weg zu existenzsichernden Einkommen für alle!"

Die Hilflosigkeit und Lähmung der Politik angesichts steigender Arbeitslosigkeit und zunehmender Armutsgefährdung zeigt sich am jüngsten Beispiel Mindestsicherung. Das jahrelange zähe Feilschen auf dem Rücken der Armen wird gerade jetzt wieder mit Geldnot des Finanzministers argumentiert, obwohl gleichzeitig riesige Budgetmittel für Banken und Autohandel bereitgestellt werden. Dividenden, Managergagen und -abfertigungen sowie die unvorstellbaren Summen an Spekulationskapital lassen auf immense Finanzreserven schließen. Es werden aber keine politischen Schritte gesetzt, dem Staat einnahmenseitig mehr Mittel zu erschließen um Maßnahmen der Einkommenssicherung für alle in existenzsichernder Höhe möglich zu machen.

Ein BGE bringt Lösungen für viele anstehende Probleme und wirkt vor allem gegen Altersarmut, Arbeitslosigkeit und Landflucht. Durch Wegfall der Arbeitspflicht werden beim AMS Kapazitäten für echte Umschulungen, personenbezogene Beratung und effiziente Hilfestellungen frei, Weiterbildung, Familienarbeit und zivilgesellschaftliches Engagement werden leichter möglich.
Die Woche des Grundeinkommens wurde 2008 initiiert und zum ersten Mal durchgeführt vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland http://www.grundeinkommen.de , dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich http://www.grundeinkommen.at/ , BIEN Schweiz http://www.bien-ch.ch/ sowie von attac Deutschland http://www.attac.de/, attac Österreich http://www.attac.at/ und attac Schweiz http://www.suisse.attac.org/de.
Dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt - B.I.E.N. Austria gehören Personen aus den Bereichen Wissenschaft, Bildung und soziale Initiativen an. Es wurde 2002 gegründet und ist Teil des weltweiten Netzwerkes B.I.E.N. (Basic Income Earth Network).

Quelle:
Rückfragehinweis für die Medien:
Robert Reischer, +43 664 192 3474
reischer.robert@a1.net
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt
c/o Schottenring 35/DG
A-1010 Wien

Über 80 Veranstaltungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz, erstmals mit gemeinsamen Veranstaltungskalender auf www.woche-des-grundeinkommens.eu.

Flyer download
Unterschriftenaktion auf www.grundeinkommen.at

Vorarlberger Wahlwerbung ganz ohne Kulturpolitik?

2009-09-16T00:59:00.000-07:00

Hätten sich nicht ein Museumsdirektor und ein Festspiel-Intendant mit ihrer Meinung als Citoyen in den Vorarlberger Landtagswahlkampf eingebracht, die Kulturpolitik hätte in dieser Wahlauseinandersetzung gänzlich gefehlt.

K(l)ein Kulturbudget

Dabei hätte es viel zu diskutieren gegeben, wenn man bedenkt, dass die Kulturausgaben Vorarlbergs - gemessen an den anderen Bundesländern bei einem Bevölkerungsanteil von 4,4 Prozent nicht einmal zwei Prozent betragen. Selbst das kleinere Burgenland nimmt in absoluten Zahlen mehr Geld für die Kultur in die Hand als dies Vorarlberg tut.

(Siehe Statistik Austria: Kulturausgaben der Länder 2007 gemäß Landeskulturberichten http://www.statistik.at/web_de/statistiken/bildung_und_kultur/kultur/kulturfinanzierung/021503.html)

Türkische Blasmusik

Als einzige kulturaffine Wahlwerber - die ihre Wahlwerbung auch mit einer kulturellen Veranstaltung eingeleitet hatten - sehen die Gsiberger darin ein Defizit, gegen das sie mit ihren beschränkten Mitteln nicht genügend gegensteuern konnten. Sie bedauern auch, dass bei den öffentlichen Diskussionen ausschließlich die Schlagzeilen der Tagespolitik wiedergekäut wurden und sehen keinen Trost darin, dass auch andere Bereiche wie Sport, Ökologie oder gar das sonst alles bestimmende Thema Wirtschaft so gut wie nicht an- denn ausgesprochen wurden.

Dabei hätten im kulturpolitischen Kontext sehr gut auch Wirtschaft und KMUs am Beispiel der Kulturveranstalter besprochen werden können, ja selbst die "Heimat-" und Migrationsdiskussion hätte anders belebt werden können, bestehen doch die heutigen Blasmusikkapellen überwiegend aus der Türkischen Formation, die da unter anderem heißen: Blechbläser, Schlagzeuge wie Trommel und Becken,Schellenbaum oder Glöcklhut, Triangel und Zimbel.

Christoph Schlingensief

Die Gsiberger wollen aber nach der Landtagswahl auf jeden Fall mit den Kulturschaffenden und Kulturveranstaltern zusammenarbeiten um die Kulturpolitik Vorarlbergs über ein paar prestigeträchtige Projekte hinaus sichtbar und machbar zu machen. Immerhin waren kulturpolitische Initiativen von Bernhard Amann, der Grund dafür, dass der heutige Säulenheilige deutscher Kulturarbeit - Christoph Schlingensief - zu einer Zeit bereits mit seinen Aktionen durch Vorarlberg getingelt war, als man in der offiziellen Kulturpolitik den Namen noch gar nicht einmal buchstabieren konnte.

Sitzenbleiben abschaffen - Gsiberger kritisieren Vorarlbergs Grüne und SPÖ als Fortschrittsverweigerer

2009-09-15T06:14:00.000-07:00

Die Gsiberger kritisieren die Vorarlberger SPÖ - die sich mihilfe ihres "Bildgungsprechers" Elmar Mayer von seiner eigenen Bildungsministerin und den Grünen "Bildungssprecher" der sich gar von seiner eigenen Forderung nach Beenden des Sitzenbleibens in der Schule losgesagt haben.

Die Gsiberger kritisieren das Verhalten der beiden aus dem Schulalltag in die Politik entflohenen Schuldirektoren als scheinheilige Ja-Aber-Politik, die nur der Verhinderung der dringend notwendigen Schulreform dient und die unsägliche Schulpolitik von Lisl Gehrer nochmals auferstehen lassen will.

Für die Gsiberger ist Bundesministerin Claudia Schmied jedenfalls ein Hoffnungsschimmer, denn Vorarlbergs Schulpolitik hat neben dem roten und grünen Schulsprecher und der seinerzeitigen Unterrichtsministerin Gehrer nur zuwege gebracht:

Die höchste Zahl an Sonderschülern
Die höchste Zahl an durchgefallenen Maturanten
Die höchste Zahl an durchgefallenen Lehrlingen
Die höchste Zahl an ungelernten Arbeitnehmern
Die geringste Zahl an Akademikern
Die geringste Zahl an Maturanten
Die geringste Zahl an Studenten

Dazu als unmittelbare wirtschaftliche Auswirkung seit einem Jahrzehnt ununterbrochen:

Österreichs geringste Betriebsgründungsintensität!

Bernhard Amann schüttelt darüber nicht nur fassungslos Kopf sondern auch einen Reim: "Ob es einen Wähler gibt, der solche 'Direktoren' liebt?"

Aufruf zur Woche des Grundeinkommens vom 14.-20.9.2009

2009-09-15T04:51:00.000-07:00

Bedingungsloses Grundeinkommen Eine Antwort auf die Krise - ein Weg in die Zukunft

Wir, die Unterzeichner, rufen dazu auf, bei der diesjährigen Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen mitzuwirken. Zeichnen Sie den Aufruf mit und unterstützen Sie die Aktionswoche. Sie soll einen Beitrag dazu leisten, die Diskussion über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Sie soll dabei helfen, aufzuzeigen, dass sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen im Rücken viele Fragen und Probleme, vor denen wir heute stehen, ganz anders darstellen würden. Gerade angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das individuelle Recht auf ein Existenz sicherndes Grundeinkommen, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ein wichtiges Signal, das neue Chancen und Möglichkeiten eröffnet.

Neue Wege erfordern Engagement. Machen Sie mit, bringen Sie sich dort ein, wo Sie leben. Lassen Sie uns gemeinsam darüber nachdenken und diskutieren, welchen Beitrag ein bedingungsloses Grundeinkommen zu einem freiheitlich-demokratischen und solidarischen Zusammenleben leisten kann!

Liste der Organisationen (232), die diesen Aufruf unterstützen:
Aachener Forum Tätigkeitsgesellschaft (Aachen Deutschland)
AAufbruch LINKS Schwerin (Schwerin)
ADIKO Beratung Training Event (Gütersloh NRW)
Aktion Bedingungsloses Grundeinkommen MTK Luxembourg (Bertrange Luxemburg)
Aktionsgruppe Soziale Plastik, Arbeitskreis Grundeinkommen (Hamburg)
ALL Unternehmensberatung GmbH (Hünenberg CH)
All-Wir e. V. (München Deutschland)
Alternative Europa Plattform - Deutschland (Karlsruhe Deutschland)
Analyse-Kritik-Aktion (Berlin)
Anti Babylon Cooperation (ABC)
Anton Schmitz (München Deutschland)
Anwälte gegen Hartz4
APDirekt (Gaienhofen Deutschland)
Arbeitskreis GGG Jena (Jena Deutschland)
Arbeitskreis Grundeinkommen Göttingen
archiv-grundeinkommen (Berlin)
attac AG genug für alle
attac Mainz (Mainz Rheinland-Pfalz)
ATTAC Reginalgruppe Schwerin (Schwerin)
aufWERTs Berufungsgesellschaft (Sindelfingen)
Autismus-Kultur (Köngen Deutschland)
Ayassa (Hannover D)
Ayurveda Gesundheit (Untermünkheim BW)
badada.eu - die mobile society (berlin deutschland)
BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE
basic-income.ch (Oberrüti Schweiz)
BBM - Klaus Eichler (Warburg NRW)
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit (Bad Ischl Österreich)
Berliner Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen (Bündnis 90/ Die Grünen) (Berlin Berlin)
Berliner Initiative gegen BAföG-Volldarlehensregelung (BAFOEGINI Berlin)
BGE und Konsumsteuern (Hückeswagen Deutschland)
BGE-Gruppe Lörrach (Lörrach Deutschland)
BGE-Initiative Nürnberg
BGE-Trier (Trier Rheinland Pfalz)
bgeinfo (Hemmingen D)
Bgenymous
bhend & hees schulung und beratung (Heidenheim Deutschland)
Bianca Weinitschke (Berlin Deutschland)
BIEN-Schweiz (Genève Schweiz)
Bockting Versicherungsmakler/Mediation (Bocholt D)
Bonner Initiative Grundeinkommen
Bremer Dialog Grundeinkommen (Bremen Deutschland)
brennpunk21 (Steyr Austria)
Bundesagentur für Einkommen
Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen und soziale Ausgrenzung e. V
Bühl Connection e.V. (Bühl Deutschland)
Bürger für Grundeinkommen (Hamburg Deutschland)
Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Berlin
BürgerInnen-Initiative bedinguingsloses Grundeinkommen Schle3sxwig-Holstein (Tetenhusen Deutschland)
BürgerInnen-Initiative bedingungsloses Grundeinkommen Schleswig-Holstein. C/o Arfst Wagner (Tetenhusen Deutwschland)
Centro Futuro Verde (Berlin D / DR)
Christen für gerechte Wirtschaftsordnung (Berlin)
Christiane Hofmann
Christine Coelho (Ravensburg Deutschland)
D-BÜ / Landesverband Sachsen (Leipzig Deutschland)
Demokratische Bürgerbewegung! (Altenburg Deutschland)
DER SOZIALTICKER e.V. (Luckau Deutschland)
die kunst zu leben (Siggenhofen Bayern)
Die Lehmwerker (Schönbach Deutschland)
DIE LINKE Landshut/Kelheim (Landshut Deutschland)
Die Violetten - für spirituelle Politik, Landesverband Niedersachsen (Hannover)
Die Violetten - Landesverband Hamburg (Hamburg Hamburg)
Die Violetten - Landesverband Schleswig-Holstein (Kiel)
Die Violetten Landesverband Berlin
Die Violetten, " Partei für spirituelle Politik" in Baden- Württemberg (Ravensburg Baden- Württemberg)
DIE.WERKSTATT (Krefeld NRW Deutschland)
doris Kroll-Hartge (Mönchengladbach NRW)
Einkommen ist ein Bürgerrecht e. V. (Weissenburg Deutschland)
Elke Hartmann (Radolfzell Deutschland)
Erziehungsberatung Sterntaler (Lübeck Deutschland)
EUGP (Steyr Austria)
Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nordin (Berlin Deutschland)
Experienze (Kempten (Allgäu) Deutschland)
eXXistenz Netzwerk e.V. (Braunschweig Niedersachsen)
FAKTuell Redaktion (Görlitz)
familylab.de – die familienwerkstatt Mathias Voelchert GmbH (München Bayern)
ForMoreDemocracy
Forum Grundeinkommen
Frauenbildungshaus Cahrlottenberg e. V. (Charlottenberg Deutschland)
Freiburger Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (Freiburg Baden-Württemberg)
Freies Radio Freistadt (Österreich)
Freipartei (Berlin Deutschland)
Freischwimmer (Hamburg Deutschland)
Friedensbündnis Schwerin (Schwerin)
Froehlicher Untergrund (Berlin Deutschland)
FUSION INTERCULTURAL PROJECTS BERLIN e. V (berlin deutschland)
FöSoDrÖff e.V. (Dortmund Deutschland)
g.haus e.V. (Düsseldorf Deutschland)
G.Nusser (Untermünkheim BW)
Ganzheitliches Heilen (Waldershof Deutschland)
Gedankensprung GmbH (Wien Österreich)
Gesangsstudio Natürlich Singen (Berlin Deutschland)
Gesellschaft für aktive Teilhabe e.V. (Hamburg Deutschland)
Gesellschaft für Integrale Ökologie und Sozialforschung (Leipzig Sachsen)
Gesellschaft für operative Kunst, GfoK (Hamburg D)
GPO (Steyr Austria)
greth,patricia (nürnberg deutschland)
Grundeinkommen - weil wir es wert sind (Gütersloh NRW)
Grundeinkommen Bundestagswahl 2009 (Hannover NS)
grundeinkommen.tv
Grünes Netzwerk Grundeinkommen (bundesweit Deutschland)
Gumbmann
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen
HANSE, Gebäudeservice (Berlin Berlin)
Hartz4-Plattform e.V.
Helga Vetter (München Bayern)
IdeeTT
IG Grundeinkommen Weimar (Weimar)
Impuls Grundeinkommen Berlin
Inibeg (Karlsruhe Baden-Württemberg)
Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung
Initiative GELDTRANSPORTER (Essen Deutschland)
initiative gewaltfrei (Koblenz Deutschland)
Initiative Grundeinkommen (Schweiz)
Initiative Grundeinkommen Amperland
Initiative Grundeinkommen Dresden und Umgebung
Initiative Grundeinkommen Düsseldorf und Neuss
Initiative Grundeinkommen Eisenach (Eisenach Thüringen)
Initiative Grundeinkommen Köln
Initiative Grundeinkommen Lippstadt (Lippstadt NRW)
Initiative Grundeinkommen München
Initiative Grundeinkommen Münster
Initiative Grundeinkommen Osnabrück e.V.
Initiative Grundeinkommen Stuttgart
Initiative Grundeinkommen Ulm (IGU)
Initiative Grundeinkommen Wuppertal
Initiative Kreis Miesbach - Grundeinkommen (Miesbach Bayern)
Initiative Solidarisches Bürgergeld e.V., ( Weimar)
Initiative Unternimm die Zukunft
Initiativen Grundeinkommen Osnabrück e.V.
Initiativkreis Dreigliederung (Neuwied Rheinland-Pfalz)
Institut für Sozialökologie (Königswinter)
Intenationale Erich-Fromm-Gesellschaft
Interessengemeinschaft Kreise Kommunizieren (Kirchheimbolanden)
IPC Ilgner & Partner Consulting (Hückeswagen Deutschland)
Jens Veit Günther (Fredersdorf Deutschland)
Jens Weinmann (Erfurt - Frienstedt Deutschland)
Jugendkongress München e.V.
karedigital (Trier Deutschland)
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)
Katja Göke (Deutschland)
kleine Jesu- Schwesten und -Brüder (Aachen NRW)
Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen (KABBA) (Schweiz )
kommunikationsRaum (Bremen Deutschland)
KOMMunikationszentrum für Erwerbslose
Krämer (Berlin Deutschland)
Kultur für ALLE e.V. (Frankfurt am Main Deutschland)
kultur und suppe (flensburg d)
Kunst-Imbiss (Hamburg Hamburg)
Kyberitas e.V.
L'Altra Svizzera
Labdi Beratung und Service für Sachbuchautoren (Augsburg Bayern)
LANDREISEN (Schwerin Deutschland)
Lars Meyer (Krefeld Deutschland, NRW)
Lebensmosaik (Polling Deutschland)
Lebnetz e.V. (Freiburg Baden Württemberg)
LETS IN Freizeitservice Halle (Halle Deutschland)
Liebe (München Deutschland)
Linkswärts (Mainz Deutschland)
Liste13 (Basel Schweiz)
MAP Atelier (Heilbronn Deutschland)
MenschRaum (Eitorf d)
Missionsaerztliche Schwestern (Berlin Deutschland)
Mobiles Büro der Schönen Künste – Salon Marie Sophie Le Cornichon (Berlin Deutschland)
MusikTheaterWerkstatt Frankfurt
NetScript binary works OHG (Stuttgart Deutschland)
Netzwerk Grundeinkommen
Netzwerk Grundeinkommen Chemnitz
Netzwerk Grundeinkommen Südtirol BIEN/st
Netzwerk-Bewusst-Leben e.V. (Achern)
Neue Arbeit - Neue Kultur e.V.
Obelio eLETS Service (Hallbergmoos Deutschland)
oekostromer.de (neuwied deutschland)
Offenes Büro Lörrach (Lörrach Baden Würtemberg)
Old-Q.de - Reif für die Zukunft (Köln Deutschland / NRW)
Orgellandschaft Brandenburg (Berlin Deutschland)
Partei sozial gerechter Demokratie - PsgD (Erlangen)
partei-interim (Berlin Deutschland)
Philomena Erhard (Landsberg Deutschland)
Piratenpartei Landesverband Bremen (Bremen Deutschland)
Politik-Werkstatt
Pro Bürgergeld
Projekt Jovialismus (Ukraine/Deutschland)
Psychologische Lehr- und Beratungspraxis Richiger (Rüschlikon Schweiz)
Psychotherapeutische Praxis Förster (Schwerin Deutschland)
R. Trettin, Cocept social e. V. (Berlin Berlin)
Rainer Weithoff - Können Buchhändler fliegen? Manche ja. (Köln)
Ralf Albrecht (Schorndorf Deutschland)
Recht auf Einkommen (Aschaffenburg Bayern)
Regio Berlin e.V. (Berlin Deutschland)
Rosi Dinkel (Haar Deutschland)
rubin dieter (baunatal hessen)
Rudolf Steiner Schule Siegen (Siegen Deutschland)
schöne orte (Schönhausen Deutschland)
Seminarhaus Alte Mühle (Langfurth Bayern)
Solar-Universität Aussenstelle Bayern (München Deutschland)
Sparen beim Tanken (Springe Deutschland)
SPD Berlin Tempelhof-Schöneberg
SPD-Kreisverband Rhein-Erft
Sprungbrett-Lerntherapie (Lüdenscheid NRW)
Studienhaus Rüspe e.V. (Kirchhundem Deutschland)
systemfehler_neustart-Projektgruppe (Berlin Deutschland)
SÖG – ST.RUPRECHT (Sozial Ökologisch Gemeinsam die St.Ruprechter Grünen, Österreich)
Technik und Leben e.V. (Bonn)
Themen der Zeit (Borchen D)
ThinkCamp (Augsburg Deutschland)
Thomas (Berlin)
Treffpunkt MoA (Menschen ohne Arbeit) (Villingen-Schwenningen Deutschland)
unternehmen mitte (Basel Schweiz)
V S R Consulting Bernd Grahn (Kapellen-Drusweiler Rheinland-Pfalz)
Vedharam Institut für vedische Lebensweise (Bedburg - Erft /Köln Deutschland)
Verein RegionalgeldS.H (Löptin Schl.-Holst.)
Verein zur Verzögerung der Zeit (Klagenfurt Österreich)
vereinzelt e.v. (hohenbüssow mecklenburg-vorpommern)
Verlag Freimut & Selbst (Berlin Deutschland)
Vetter (München Bayern)
waldorf band
Was würden Sie tun? (Bielefeld)
Wiesbadener Freie Kunstschule
Wiesbadener Initiative Grundeinkommen
Willi Weise (Leipzig Deutschland)
Wohnprojekt Layenhof (Mainz)
Wortkunst (Berlin Deutschland)
Würdigung des Kindseins e.V. (Lübeck Deutschland)
yogaraum (Frankfurt am Main Deutschland)
ZeitGeist Print und Online (Ingelheim am Rhein)
Zentrum für wesensgemäße Bienenhaltung (Bad Sooden)
ZusammenLEBEN e.V., Verein zur Förderung der evangelischen Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nord (Berlin Deutschland

Quelle:
Zeichnen Sie den Aufruf mit

Bundespflegegeld - Gsiberger zu Landesrätin Schmid: Wer ist da dement?

2009-09-15T04:03:00.000-07:00

Mit Erstaunen haben die Gsiberger die Reaktion von Frau Landesrätin "Greti" Schmid auf ihre Strafanzeige zur Kenntnis genommen. Sie findet nämlich den Umstand, dass 7 Millionen Euro offenbar missbräuchlich verwendet werden, dass es in Vorarlberg dreimal soviel schwere Pflegefälle als im Bundesdurchschnitt gibt, als "regionale Abweichung". Eigentlich kein gutes Zeugnis für Vorarlbergs Gesundheitssystem, das sich ja als vorbildlich lobt, wenn die Vorarlberger danach ein vielfach höheres Risko hätten, ein 24h-Pflegefall zu werden als an jedem anderen Fleck Österreichs.

Geradezu herzlos, ja menschenverachtend nennt Bernhard Amann aber den Rat an Demenzfälle, dass sie jedenfalls gegen den Pflegegeldbescheid berufen sollen.

"Da kann man sich nicht des Eindrucks erwehren" - so Bernhard Amann über eine derartige Gedankenlosigkeit empört - "dass die Frau Landesrätin von einer dementen Sozialbürokratie ausgeht, denn statt gehandicapten Menschen und Demenzkranken eine Berufung gegen den Pflegegeldbescheid zu empfehlen wäre es wohl eher ratsam anhand der mutwillig produzierten und schon zahllosen Gerichtsentscheidungen endlich eine gesetzeskonforme Anwendung des Bundespflegerechts auch in Vorarlberg zu veranlassen. Gesetzeskonforme Pflegegeldbescheide sind eine Bringschuld der Sozialverwaltung und nicht eine Hürde die Belastungen und zusätzliche Unsicherheit bei den ohnedies über Gebühr geforderten pflegenden Familienangehörigen bereitet."

Quellenmaterial:

ORF Vorarlberg online - Schmid - Amann erstattet Strafanzeige: Sozialbetrug
Bundespflegegeld: Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts des Sozialbetrugs und Amtsmissbrauchs (Volltext)
Beweisgrundlagen: Rechnungshof - Pensionsversicherungsanstalt: Vollzug des Bundespflegegeldgesetzes - Berichtsteil

Kulturlos: ORF schafft im Musikland Österreich Symphonieorchester ab

2009-09-14T22:57:00.000-07:00

Eine Online-Petition zur Rettung des ORF Radiosymphonieorchesters (RSO Wien) ist bisher von 30.000 Personen unterzeichnet worden. Die Initianten befürchten bei einer Abschaffung des RSO eine empfindliche Verarmung des Wiener Konzertlebens.

Das RSO Wien gehört nach Überzeugung der Initianten der Petition zu den wichtigsten Klangkörpern Österreichs. Es ist das einzige Rundfunkorchester des Landes. Beim ORF existieren Pläne, dieses auszugliedern (Codex flores berichtete).

In Deutschland, so die Initianten weiter, leiste sich die ARD 14 Rundfunkorchester. Der Bayrische Rundfunk alleine betreibe zwei. Europaweit existieren 40 öffentlich-rechtliche Klangkörper.

Für das Programm Österreich 1 (Ö1) des ORF, bringe das RSO mit seinem charakteristischen Repertoire der Moderne und des Raren, Facetten jener österreichischen Programmidentität, die andernorts und auf andere Weise nicht präsentierbar sei.

Das Signal an den Gebührenzahler, das der ORF mit einer Ausgliederung des Orchesters setzen wolle, sei allerdings irrelevant, da der Anteil des Orchesters am ORF-Budget bei lediglich 0,8 Prozent liege.

Quelle:
Online-Petition

Bundespflegegeld: Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts des Sozialbetrugs und Amtsmissbrauchs

2009-09-14T01:46:00.000-07:00

Die Gsiberger

Im Sohl 1

6845 Hohenems

www.gsiberger.eu

06643402010

Frau
Mag. Claudia Bandion-Ortner
Bundesministerium für Justiz
Museumstraße 7
1070 Wien
minister.justiz@bmj.gv.at

Zur gefälligen Kenntnisnahme:
Herrn
Rudolf Hundstorfer
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.
briefkasten@bmask.gv.at

Bundespflegegeld: Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts des Sozialbetrugs und Amtsmissbrauchs

Sehr geehrte Frau Bundesministerin

Ich erstatte namens der wahlwerbenden Gruppe "Die Gsiberger" Strafanzeige wegen des dringenden Verdachtes des Sozialbetruges und der willkürlichen amtsmissbräuchlichen Rechtsanwendung beim bundespflegegeld in Vorarlberg

1. Verdacht des Sozialbetruges

Vorarlberg hat dreimal mehr Pflegegeldbezieher in der Pflegestufe 6 als im gesamten Bundesdurchschnitt. Die Bezieher des Pflegegeldes nach der Pflegestufe 6 sind beinahe ausschließlich Heimfälle, denn sie erfordert die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson während des Tages und der Nacht. Man muss also daraus schließen, dass privatisierte Heimleitungen über diesen Sozialmissbrauch sich ein tolles Zubrot verdienen. In Summe bedeutet dies Mehrkosten von jährlich 7 Millionen Euro. So hat es auch der Österreichische Rechnungshof in seinem Bericht kalkuliert.

Wörterbuch des Unmenschen: "Waschmaschine"

Es gibt keine andere vernünftige Erklärung dafür als dass unter den Augen der öffentlichen Stellen die privatisierten Heimleitungen sich hier auf Kosten der Sozialversicherten bereichern. Niemand wird ernsthaft behaupten wollen, dass man in Vorarlberg dreimal häufiger als anderswo in Österreich Gefahr läuft, ein schwerer Pflegfall zu werden. In den Heimen ist auch bei diesen Fällen das Wort "Waschmaschine" gebräuchlich. Dieses Wort, das eigentlich in das Wörterbuch des Unmenschen gehört, verweist eindeutig auf den wissentlichen Missbrauch.

2. Verdacht des Amtsmissbrauches durch willkürliche Rechtsanwendung

Umgekehrt versucht man mit Einsparungen bei der häuslichen Pflege die Mehrausgaben wettzumachen. Ein regelrechter Skandal ist die Feststellung des Rechnungshofes, dass in Vorarlberg 60 Prozent der bei Gericht angefochtenen Pflegegeldbescheide durch diese Gerichte zugunsten der berufenden Bürger aufgehoben werden müssen. Eine solche auf Willkürlichkeit verweisende Rechtspraxis ist in keinem anderen österreichischen Rechtsbereich auch nur im Ansatz denkbar.

Ein solcher Prozentsatz drängt den Schluss auf, dass gegen die Hilfesuchenden und Bedürftigen eine willkürliche - von den bestehenden Rechtsregeln mit Vorsatz abweichende Praxis - organisiert ist. Wenn man bedenkt, dass Pflegegeldbezieher in einer ohnedies schwierigen Lage sind, eine nicht zu erklärnde Unmenschlichkeit und auch eine unnütze Belastung der Gerichte. Dazu gehört auch, dass neben dem Umstand, dass nirgendwo sonst sich die Bedürftigen auf den mühsamen und teuren Gerichtsweg begeben müssen und unendlich teure Gutachten einholen und sich damit wiederholten Untersuchungsprozeduren aussetzen müssen, es werden so in Vorarlberg die möglichen und berechtigten Pflegegeldbezieher bereits von der Antragsstellung abgehalten.

Das führt dazu, dass in Wien allein 50 Prozent mehr Anträge als in Vorarlberg gestellt wurden und in Kärnten 33 Prozent mehr Pensionisten in den "Genuss" des Pflegegeldes kommen. Mit "nur" 15,3 % Anteil der Pflegeldbezieher an den Pensionisten ist Vorarlberg das Schlusslicht mit dieser notwendigen Leistung für die häusliche Pflege - was wiederum im diametralen Gegensatz zu den Fällen der Gewährung des Pflegegelde bei der Heimpflege steht.

Beweisgrundlagen: Rechnungshof - Pensionsversicherungsanstalt: Vollzug des Bundespflegegeldgesetzes - Berichtsteil

Mit vorzüglicher Hochachtung

Bernhard Amann

BRD: Freierer Umgang mit Migration und Wahlrecht

2009-09-14T01:14:00.000-07:00

Einen vergleichsweise weitaus offeneren und emotionsloseren Umgang mit Migration und Wahlrecht praktiziert man in unserem Nachbarland Deutschland. Dort hat man Zuwanderung offenbar längst als Notwendigkeit und Zukunft akzeptiert. Wie der deutsche Bundeswahlleiter mitteilt, sind bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 rund 5,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Dies sind knapp 9 Prozent der Wahlberechtigten. Die Zahlen ergeben sich aus den Daten des Mikrozensus 2007.

Von diesen Wahlberechtigten sind knapp 2,8 Millionen Männer (49,4%) und gut 2,8 Millionen Frauen (50,6%). Darunter sind insgesamt etwa 426.000 Erstwähler, die seit der letzten Bundestagswahl das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, davon etwa 230.000 Männer und 196.000 Frauen.

Die Gesamtzahl der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund umfasst 2,6 Millionen Spätaussiedler, 2,1 Millionen eingebürgerte ausländische Zuwanderer, knapp 290.000 Eingebürgerte, die in Deutschland geboren sind, und 566.000 Deutsche, bei denen mindestens ein Elternteil Spätaussiedler, Eingebürgerter oder Ausländer ist.

3,3 Millionen der wahlberechtigten Zuwanderer hatten zuvor eine europäische Staatsangehörigkeit, darunter knapp die Hälfte von Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dabei sind die häufigsten Herkunftsstaaten Polen mit 762.000 und Rumänien mit 313.000 Wahlberechtigten. Unter den anderen Staaten sind die Russische Föderation mit 705.000, Kasachstan mit 442.000 und die Türkei mit 327.000 Wahlberechtigten besonders stark vertreten. Unter den eingebürgerten Deutschen, die hier geboren sind, hatten mit 149.000 die weitaus meisten zuvor die türkische Staatsangehörigkeit.

20. September 2009 Vorarlberger Flashmob "Guten Morgen Demokratie!"

2009-09-13T11:26:00.000-07:00

Die Gsiberger haben deshalb zum ersten Vorarlberger Demokratie-Flashmob "Guten Morgen Demokratie" zum Wahltag am 20. September 2009 aufgerufen. Bis 11.00 Uhr vormittags gehen wir gegen Rechts WÄHLEN!

20.Sept.09 bis 11 Uhr AUFSTEHEN und gegen Rechts WÄHLEN GEHEN!

Mailen, SMSen, Reden für den ersten Demokratie-Flashmob Vorarlbergs!

Achtung in einigen Vorarlberger Kleingemeinden schliesst das Wahllokal bereits um 11.00 Uhr!

Jeder wahlberechtigten Person mit Hauptwohnsitz im Land sind spätestens bis zum vierten Tag vor dem Wahltag ein amtlicher Wahlausweis und ein Stimmzettel zur Verfügung zu stellen. Diese Wahlunterlagen werden an die Hauptwohnsitz-Adresse in Vorarlberg zugestellt. Sie werden auch Wahlberechtigten übermittelt, denen eine Wahlkarte ausgestellt wurde. Ungeachtet dessen können Wahlkartenwählerinnen und Wahlkartenwähler ausschließlich mit ihrer Wahlkarte die Stimmabgabe durchführen.

Stimmzettel.

Wer den zugesandten Stimmzettel verloren oder verschrieben hat, für den muss in der Wahlzelle ein Ersatzstimmzettel aufliegen. Liegt keiner auf, dann von der Sprengelwahlkommission verlangen!

Der Wahlausweis enthält neben persönlichen Daten (Familien- und Vorname, Geburtsjahr und Adresse) auch den zuständigen Wahlsprengel, die Nummer, unter der die wahlberechtigte Person im Wählerverzeichnis eingetragen ist, den Wahltag, das Wahllokal sowie dessen Öffnungszeiten. Das Mitführen des Wahlausweises bei der Stimmabgabe im Wahllokal ist zwar keine Voraussetzung für die Zulassung zur Stimmabgabe, wird aber empfohlen: Die Angaben auf dem Wahlausweis erleichtern der Wahlbehörde das Auffinden der wahlberechtigten Person im Wählerverzeichnis deutlich.

Der Wahlausweis ersetzt nicht den Identitätsnachweis, der bei der Stimmabgabe im Wahllokal mitzuführen ist. Dies ist inbesondere Personen ohne Wahlausweis und neu zugezogenen Personen, also solchen, die der Wahlkommission nicht persönlich bekannt sind, empfohlen.

Der Begriff Flashmob (flash – Blitz; mob – von mobilis – beweglich), auch Blitzauflauf, bezeichnet einen kurzen, scheinbar spontanen Menschenauflauf auf öffentlichen oder halböffentlichen Plätzen, bei denen sich die Teilnehmer üblicherweise persönlich nicht kennen. Flashmobs werden über Online-Communitys, Weblogs, Newsgroups, E-Mail-Kettenbriefe oder per Mobiltelefon organisiert. Obwohl die Ursprungsidee explizit unpolitisch war, gibt es mittlerweile auch Flashmobs mit politischem Hintergrund. Eine verwandte Aktionsform ist der Smart Mob, der mit dem öffentlichen Auftritt einem politischen oder gesellschaftlichen Ziel zu Aufmerksamkeit verhelfen will. Der Begriff geht auf einen Bestseller des US-amerikanischen Psychologen Howard Rheingold aus dem Jahr 2003 zurück. Flashmobs gelten als spezielle Ausprägungsformen der virtuellen Gesellschaft (virtual community, Online-Community), die neue Medien wie Mobiltelefone und Internet benutzt, um kollektive Aktionen zu organisieren.

Gute Nacht Demokratie - Flashmob "Guten Morgen Demokratie" gestartet

2009-09-13T05:32:00.000-07:00

Stopp dem Parteienrundfunk!

Heute hat das "kommunizierende Gefäß" der staatsfinanzierten Parteien bei der ORF-Pressestunde ihren letzten Auftritt absolviert. Mittlerweile sind sie so wenige geworden, dass nicht einmal mehr der Sendesaal mit ihnen zu füllen in der Lage waren. Die vorgesehene Übertragung für das Publikum, das keinen Platz im Sendesaal finden sollte, fiel buchstäblich ins Wasser. "Es gibt niemanden mehr außer der rasant zusammenfallenden Gruppe der Parteiclaqueure, der sich für den Millionen Steuergeld und ORF-Gebühren verbrauchenden Parteisendungen interesssiert" sagt Bernhard Amann von den Gsibergern.

Ohne jeden Widerspruch ist geblieben, dass Menschen mit Behinderung die Staatstbürgerschaft aberkannt werden soll, wenn sie der deutschen Sprache nicht mächtig genug sind. Das ist offizell bestätigete Naziideologe und bedeutet wörtlich eine Werbung gegen die österreichische Bundesverfassung und das internationale Völkerrecht. Passend zu diesem Eindruck schloss die ORF-Redakteurin die Veranstaltung um 11.58 Uhr Mittagszeit mit "Gutem Abend". Eine Freud'sche Felleistung, die ganz und gar dem Diskussionsverlauf entsprach: "Gute Nacht Demokratie".

Die Gsiberger starten nun einen Flaschmob "Guten Morgen Demokartie", der die von diesen Parteien mit Millionen Steuermitteln vertriebenen Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe am 20. September 2009 doch noch mobilisieren soll.

Als Folgeflashmob ist an die österreichweite Abmeldung des Rundfunkgerätes und damit der ORF-erpressten Gebühren gedacht, denn die Rundfunkanmeldung ist nach geltendem österreichischen Recht (Art. 10 EMRK) ausdrücklich nicht vorgesehen - ja völkerrechtlich verboten - und es macht sich deswegen niemand als "Schwarzhörer" schuldig.

"Damit war dies eine der letzten Parteisendungen auf Kosten der Rundfunkgebührenzahler" schließt Bernhard Amann selbstbewusst, hat er doch die Europäische Menschenrechtskonvention im Rücken, die ausdrücklich der Nazitechnik der Bewilligungspflicht eines Volksempfänger widerspricht.

Quelle:
20. September 2009 Vorarlberger Flashmob "Guten Morgen Demokratie!"

ORF.-Rundfunkbewilligungen sind rechts- und verfassungswidrig!

2009-09-12T09:04:00.000-07:00

Bernhard Amann
Die Gsiberger
Im Sohl 1
6845 Hohenems
www.gsiberger.eu
0664-3402010

An den
ORF- Beschwerdeausschuss
Herrn Dr. Karl Guschlbauer
karl.guschlbauer@orf.at

Sehr geehrter Vorsitzender!

Eilantrag

Morgen findet im ORF-Vorarlberg eine "Pressestunde" statt, bei der die im Parlament vertretenen Parteien zur Vorarlberger Landtagswahl reden dürfen. Alle anderen Wahlwerber sind ausgeschlossen!

1. Der Missbrauch des ORF für die Präsentation krimineller weil unzweifelhaft volksverhetzender Äußerungen und in aller Öffentlichkeit betreten - wenn nicht gar Wiederbetätigung - einer Person, die selbst gegenüber dem ORF seine volksverhetzenden und damit eindeutig strafrechtlich zu beurteilenden Äußerungen wiederholt hat, widerspricht dem Österreichischen Rundfunkgsetz.

2. Das BZÖ ist im Vorarlberger Landtag nicht vertreten - ihm fehlt bei diesem selbst bei diesem Auswahlverfahren jedwede rundfunkrechtliche Legitimiation an dieser Diskussion teilzunehmen.

3. Wenn sich der ORF darauf beruft - in völliger und vorsätzlicher Missachtung seines Unabhängigkeitsgebotes - seine Abhängigkeit von den Parlamentsparteien dadurch zum Ausdruck zu bringen, dass sie nur Redner der im österreichischen Nationalrat vertretenen Parteien zulassen, dann mache ich darauf aufmerksam, dass die Wählergruppe "Vorarlberger Freiheitliche" nicht im österreichischen Nationalrat vertreten ist , sondern ausschließlich die Freiheitliche Partei Österreichs, die keinen gültigen Wahlvorschlag für die Vorarlberger Landtagswahlen eingereicht hat.

4. Angesichts derart misslicher und undemokratischer Umstände, werden wir ab sofort die Bürgerinnen dieser Republik darauf aufmerksam machen, dass nach Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, die auch innerstaatliches österreichisches Verfassungsrecht (!) ist - keine Verpflichtung zur Rundfunkanmeldung gibt. Damit ist die Existenz dieses Parteienrundfunks ohnedies nur noch eine Frage von wenigen Tagen.

Wir bedauern namens der Gsiberger, dass diese Intervention überhaupt notwendig ist und verlangen im Zuge dieses Eilantrages,

dass 1. Werbung von Straftätern im ORF unterbunden wird,namentlich in der morgigen Pressestunde
dass 2. Werbung gegen die Bestimmungen der Menschenrechtskonvention im ORF keine Möglichkeit eingeräumt wird, namentlich in der morgigen Pressestunde
dass 3. alle Wahlwerber durch den ORF gleich behandelt werden und die Informationsauslese nicht nach Parteibüchern sondern nach dem Inhalt und Gewicht der Information erfolgt.

Wir nehmen leider an, dass die Herstellung eines demokratisch legitimierten Informationssystems im ORF in dieser kurzen Zeit nicht möglich ist und werden deshalb die Unterlassung von Werbung für die Anmeldung von Rundfunkgeräten und die Aufklärung über die Rechtslage nach der 1*) EMRK nachhaltig betreiben. Wir sehen keine andere Möglichkeit anders als in dieser etwas überraschenden Form demokratische Verhältnisse im ORF herzustellen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Bernhard Amann

1*) Europäische Menschenrechtskonvention

Wir sind kein Polizeistaat! Noch sind wir eine Demokratie!

2009-09-11T23:04:00.000-07:00

Mag. Dr. Maria Theresia Fekter
Bundesministerin für Innere Angelegenheiten

maria.fekter@bmi.gv.at
ministerbuero@bmi.gv.at

Sehr geehrte Frau Bundesministerin!

Mit Erstaunen habe ich auf der Website des ORF Vorarlberg folgendes lesen müssen:

"Wir sind kein Polizeistaat"
Fekter wies zudem den Vorwurf von Bernhard Amann von der Liste Gsiberger zurück, wonach die Sicherheitsdirektion weder die "Exil-Juden-Aussage" von FPÖ-Obmann Egger noch Nazi-Internetseiten verfolgen wolle. Fekter entgegnet: "Wir sind kein Polizeistaat, der von sich aus schnüffelt."

Rechtsstaatlich gehe die Exekutive dann vor, wenn sie dazu den Auftrag von der Staatsanwaltschaft habe. Dieser liege aber nicht vor, so Fekter. Nur in Hinblick auf die Wünsche einer Einzelperson werde die Polizei nicht automatisch tätig.

Es müsste für eine Juristin und eine Innenminsterin eigentlich ein entbehrlicher Hinweis sein, ich bitte Sie aber schon im eigenen Interesse um Kenntnisnahme des § 3i des Verbotsgesetzes in der derzeit geltenden Fassung, da er eine Pflicht zur Anzeige bei den Behörden von Verbrechen im Sinne des Verbotsgesetzes normiert. Wird die Anzeigepflicht vorsätzlich unterlassen, so beträgt der Strafrahmen 1 bis 10 Jahre Haft.

Durch die bereits Ihnen zur Kenntnis gebrachten Websiten wird ist der Tatbestand des zumindest im § 3d als Wiederbetätigung qualifizierten Verhaltens (Verbotsgesetz) erfüllt, der auch eine Grundlage zur Anzeigepflicht erfüllt.

Im Übrigen hat mich die Mitteilung überrascht, dass Herr Dieter Egger, gegen den bei der Oberstaatsnwaltschaft Innsbruck eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Wiederbetätigung - übermittelt durch die Bundesministerin für Justiz - zur Bearbeitung liegt, "derzeit Polizeiposten und Kommanden" besucht und "einen intensiven Dialog mit den Polizeibeamten über mögliche Maßnahmen wie beispielsweise verstärkte Patroillen, Persondaten-Aufnahmen und ein entschlosseneres Einschreiten der Exekutive" gegen migrantische Jugendliche führt.

Bitte erklären Sie mir und den Bürgern diese Einflussnahme eines Verdächtigen auf die Ermittlungsbehörden, einschliesslich des Umstandes, dass sich die angeregten Ermittlungen nach rassistischen Grundsätzen nur gegen eine ganz besondere Personengruppe richtet.

Ich erwarte mir Ihre umgehende Nachricht.

Mit hoffentlich nicht enttäuschter Hochachtung

Bernhard Amann

Quelle:
Zusammenarbeit der Vorarlberger Sicherheitsbehörden mit rassistischer Hetze?

Überprüfung der Kandidatur der FPÖ

2009-09-11T07:46:00.000-07:00

Die Gsiberger haben wegen Wiederbetätigung und Volksverhetzung eine Anzeige eingebracht. Von der Bundesminsterin wurde die Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck mit der Durchführung beauftragt. Auch wenn die Bearbeitung dort zögerlich erfolgt, so ist doch festzuhalten, dass ein Verfahren wegen Wiederbetätigung droht. Das Verbotsgesetz verbietet unter anderem bei Strafe jede Betätigung im Sinne des Nationalsozialismus.

Im § 3 des Verbotsgesetzes wird programmatisch verboten, sich für die NSDAP oder ihre Ziele irgendwie zu betätigen. Die antisemitischen Äußerungen, die Anwendung der nationalsozialistischen Programmatik des objektiven Gegners sind zweifelsfreie Merkmale des Nationalsozialismus. Wiederbetätigung bedeutet nicht, dass Egger einen Scheitel und Schnauzbart tragen muss und die Nazisymbole verwenden muss.

Logischerweise hat eine Wiederbetätigung heute grundsätzlich andere Ausdrucksformen, aber eben dieselben Ziele. Schon allein die Volksverhetzung ist ein wesentlicher Bestandteil nationalsozialistischer Propagandaarbeit. Die wissentlich falsche Bezeichnung von Hanno Loewy als "Exiljuden aus Amerika" knüpft in mehreren Elementen auf Hitlers Bewertung des "verniggerten und verjudeten" Amerika an und Verwendet die nationalsozialistische Propaganda von der jüdischen Weltverschwörung. Es handelt sich auch nicht um eine Einzelaktion sondern ein 400faches Pöbelpublikum hat diesen antisemitischen und volksverhetzenden Äußerungen zugejubelt. Die "Vorarlberger Freiheitlichen" haben auch keine Klarstellung getätigt, ebensowenig die für sie kandidierende Wahlpartei. Nicht zuletzt trifft auch die Einschätzung der Gruppen im Internet, die sich ganz offen und erklärtermaßen wiederbetätigen zu, die die FPÖ für eine Organisation der ihren halten und auch auf ihren neonazistischen Seiten für die FPÖ werben.

In seinem Urteil vom 29. November 1985 stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass das Verbotsgesetz nicht nur für Strafverfahren gilt, sondern auch von jedem Gericht und jeder Verwaltungsbehörde innerhalb der jeweiligen Zuständigkeiten zu berücksichtigen und zu vollstrecken ist. Folglich gelten alle Rechtshandlungen, die mittelbar oder unmittelbar auf die Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes abzielen, als nichtig.

Die Vorarlberger Wahlbehörde hat daher bei Verdacht von sich aus zu prüfen ob eine Wiederbetätigung vorliegt. Kommt sie zu dieser Einschätzung, dann sind alle Stimmen die für die Vorarlberger Freiheitlichen abgegeben werden eo ipso nichtig. Die Wähler haben ein Recht zu erfahren, ob eine Stimme auch gezählt wird.

In der Vorarlberger Landeswahlbehörde führt der Landeshauptmann den Vorsitz und sitzen Vertreter aller Landtagsparteien in diesem Gremium. Der Landeshauptmann ist gefordert, den Wiederbetätigungssachverhalt noch vor der Wahl zu prüfen und auch von SPÖ und Grünen hätte eine solche Klärung eigentlich verlangt werden können. Im Zuge einer solchen Überprüfung hätte die Vorarlberger FPÖ im Zuge eines Gehörs auch die Möglichkeit sich rechtzeitig von der nationalsozialistischen Wiederbetätigung klar und deutlich zu distanzieren. So bleibt die Gefahr, dass Wähler für eine Liste eine Stimme abgeben, die gar keine Mandate erhalten kann.

Besenaktion der Gsiberger vor dem Landhaus

2009-09-11T06:52:00.000-07:00

"Den Mief aus dem Landhaus kehren" - das wollten am Freitag die Gsiberger. Mitglieder der Liste trafen sich zu einer Besenaktion vor dem Landhaus - um zu zeigen, dass in der Politik mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung brauche.

Quelle:
Vol.at Text samt Video und Interview - "Gsiberger" putzen vor dem Landhaus"
Text + Video ORF - Besenaktion der Gsiberger vor dem Landhaus

Hanno Loewy: "Egger-Sager eindeutig antisemitisch"

2009-09-10T03:22:00.000-07:00

Hanno Loewy hat dem ORF nach der Rückkehr aus seinem Auslandsurlaub ein Interview gegeben. Auf die Frage, ob er die Aussage von Egger als antisemtisch bezeichnet, antwortete Loewy: "Wenn etwas Antisemitismus ist, dann das. Nämlich Juden öffentlich als Symbol zum Feindbild zu stempeln." Egger gehe es dabei eigentlich um Migranten, die im Land leben und arbeiten, so Loewy.

Quelle:
Anhören ORF-Vorarlberg: Loewy: "Egger-Sager eindeutig antisemitisch"
Hanno Loewy – Wikipedia
Label FPÖ

Vorarlberg schiebt Kinder mit Handicaps in Sonderpädagogische Zentren ab

2009-09-10T02:20:00.000-07:00

Fast jeder dritte Erstklässler kann dem Unterricht sprachbedingt nur schlecht folgen und benötigt daher eine zusätzliche Sprachförderung. Das hat ein Radio Vorarlberg-Rundruf an den Volksschulen im Land ergeben.
Die Gsiberger sehen darin das Ergebnis der Vernachlässigung der Kinderförderung durch Kindergärten. Selbst die aufgeklärteren Politiker reden heute im Zusammenhang von Kindergärten immer noch von Kinderbetreuung als eine Art "Verwahranstalt" statt von Kinderförderung.

Was aber die Sache in Vorarlberg zusätzlich schlimm macht, das ist die Praxis der Vorarlberger Schulpolitik Kinder mit Förderbedarf einfach in Sonderpädagogische Zentren abzuschieben. Während in Österreich nur 2 Prozent der Kinder mit Sonderförderbedarf in Sonderpädagogischen Zentren betreut werden, sind es in Vorarlberg über die Hälfte mehr (3 Prozent, Kinder ohne österreichische Staatsbürgerschaft gar fast zu 6 Prozent.

Bernhard Amann kritisiert die Vorarlberger Schulpolitik deshalb auch, weil sie damit gegen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - seit Oktober 2008 auch innerstaatliches österreichisches Recht - gröblich verstößt und Kinder mit Handicap aus der gemeinsamen Schule ausschließt. Das österreichische Recht sieht dagegen ausdrücklich Inclusion im Unterricht vor.

Dies ist nicht nur ein Verstoß gegen die österreichische Rechtsordnung und das Völkerrecht sondern grob unsozial, wenn Kinder mit Behinderungen vom gemeinsamen Unterricht mit ihren Altersgenossen ausgeschlossen werden. Dass es auch anders geht beweist die Steiermark, wo der Anteil der Sonderschüler gerade noch 0,6 Prozent an den Pflichtschülern ausmacht und auch Handicap-Kinder und Kinder mit Sonderförderbedarf mit ihren Altersgenossen die gemeinsame Schule besuchen können.

Dabei ist Behinderung eben oft nur Andersartigkeit und ein Vorurteil: Der Spanier Pablo Pineda gälte bei uns als geistig behindert – und hat doch trotz Down-Syndrom ein Uni-Diplom in der Tasche und ist heute Lehrer. Unsere Politik dagegen behandelt solche Menschen nur ihres außergewöhnlichen Erbgutes wegen schon vom Kindergarten weg als behindert.

Quelle:
"Inclusion in schools" - am Beispiel England

Eindimensionale Drogenprophylaxe gescheitert

2009-09-09T22:53:00.000-07:00

Sport und Jugendarbeit als Drogenwerbung? Mit der Brauerei Fohrenburg (Nachwuchs- Diezano- Sponsoring) wurde vorläufig ein schriftlicher Vertrag über drei Jahre abgeschlossen. Die Bierbrauerei mit Sitz in Bludenz hat für die erste Kampfmannschaft das Trikot- Sponsoring sowie eine Partnerschaft mit dem Nachwuchsbereich übernommen.

"Die einseitige und nur ideologisch begründete - fern der Fakten - betriebene Drogenpolitik, die die Menschen nicht zum vernünftigen Umgang mit Abhängigkeiten befähigt sondern die einen Konsumenten kriminalisiert und damit gleichzeitig die anderen börsennotierten Drogen als “alternativ” oder auch nur “besser” legitimiert, ist gescheitert. Auch alle Warnungen auf den Zigarettenpackungen bewirken eher eine gewisse “Risikofreudigkeit”, eine Art “Extremsport” denn Aufklärung"

schreibt Bernhard Amann im Vol.at Meinungsblog. Wie immer - wieder ein Hitverdächtiger unter den Meinungsblogs.

Quelle:
Vol.at-Meinungsblogs: Drogenprophylaxe gescheitert

Gsiberger zu Sausgruber-Plakat-Kritik: Teurer Plakatsalat statt Inhalte

2009-09-09T01:24:00.000-07:00

Bernhard Amann reagiert auf die Kritik der nun drei Vorarlberger Oppositionsparteien auf das Landeshauptmann-Plakat sauer: "Offenbar fehlt es diesen Parteien allesamt an Themen und Köpfen. Vorarlberg hat dringlichere Probleme als über die Konzepte von Werbeagenturen zu diskutieren. Allesamt haben sie einen Plakatsalat mit Mitteln der Steuerzahler angerichtet, die nützlicher verwendet werden könnten."

Die Gsiberger werden nun doch entgegen der ursprünglichen Ankündigungen eine kleine Plakatkampagne starten. Vorgestellt wird dieses am kommenden Freitag vor dem Landhaus. Das gänzlich andere Plakat ist ein "Nichtplakat" und steht bereits hier online:

Licht ins Dunkel

PS: Im Übrigen hat der Vorarlberger Wirtschaftsbund längst Landesrat Rüdisser zum Landeshauptmann gekürt. Siehe: LH (sic!) Rüdisser: Unternehmen entlasten, Abläufe vereinfachen, Wirtschaft ankurbeln

Quelle:
Bregenz - Landeshauptmann Sausgrubers Plakat- Slogan "Vorarlberg wählt seinen LH" ärgert SPÖ, FPÖ und Grüne.

Gsiberger: Vorarlberger Ehrenring für Claudia Schmidt!

2009-09-09T00:41:00.000-07:00

Die größte Reform die Vorarlberg seit dem Kriegsende betroffen hat, ist die von der Bildungsministerin Dr. Claudia Schmidt eingeleitete Bildungsreform der neuen Mittelschule. Damit wird der Benachteiligung der Vorarlberger Kinder durch ein verkarstetes Bildungssystem entgegengewirkt und auch den Vorarlberger Kindern eine Chance gewährt.

Zur Erinnerung:
Vorarlberg schickt am meisten Kinder in die Sonderschule
Vorarlberg schickt am wenigsten Kinder in die Mittelschule
Viorarlberg lässt am meisten Maturanten durchfallen
Vorarlberg lässt am meisten Lehrlinge durchfallen
Vorarlberg hat am die wenigsten Maturanten
Vorarlberg hat am wenigsten Akademker
Vorarlberg hat am meisten ungelernte Arbeitnehmer

Die Gsiberger kritisieren die Ritsch-Ratsch-Politik der Vorarlberger Oppositionsparteien, die sich in Mehrheit nur um einen Regierungssitz bemühen und sich nicht um die wirklichen Probleme und Kinder der Eltern kümmert - in den letzten fünf Jahren gekümmert haben - und nur Leerformeln in diesem Wahlkampf plaktieren.

Bernhard Amann nennt für die Gsiberger die Kampagne gegen die erste aktive Unterrichtsministerin wegen ihrer seinerzeitigen Tätigkeit bei der Kommunalkredit nichts anderes als einen Mordversuch an der dringend notwendigen Schulreform:

"Die Oppositionsparteien die da einschließlich der Vorarlberger SPÖ hämisch zuschauen, denen die Reform wegen der Verstrickung mit den Interessen der Lehrerstandespolitiker ein Dorn im Auge ist, haben noch nicht einmal im Ansatz kapiert, was diese Schulreform für Vorarlberg bedeuten kann.

Und auch zu der kritisierten Banktätigkeit fällt Bernhard Amann das Vorarlberger Schweigen im Kampf um einen warmen Regierungsplatz auf: "Alle Parteien schweigen sich über die Boni-Zahlungen der Landesyhypothekenbank aus, sie schweigen sich über die verbotenen Preisabspachen bei den Sollzinsen bei den Gehaltskonten aus, sie schweigen sich über die OECD-widrige Tätigkeit der Hypothekenbank im Sultanat Brunei aus."

Quelle:
Ist für Sausgruber Humankapital Bier?
Werden Handicap-Kinder in Vorarlbergs Schulen abgesondert?
Katastrophenstimmung in der Lehrausbildung Vorarlbergs: Notbremse
Niedrigste Akademiker-Quote in Vorarlberg
Zukunftsarmes Vorarlberg: HILFSARBEITERAUSBILDUNG
Bildungspolitik: Vorarlberg Schlusslicht!
Vorarlbergs Schulpolitiker versauen unserer Jugend die Zukunft!

OECD: Österreich lässt Resourcen bei älteren Studenten liegen

2009-09-08T11:51:00.000-07:00

Daten zur Teilnahme Älterer an der formalen tertiären Ausbildung offenbaren große Unterschiede zwischen den OECD-Ländern. Während in Australien, Finnland oder Schweden 13 Prozent und mehr der 30 bis 39-Jährigen für ein Vollzeit- oder Teilzeitstudium eingeschrieben sind, sind es in Österreich gerade einmal 3,5 Prozent. Im OECD-Mittel sind es 5,9 Prozent. Bei den über 40-Jährigen liegt in Österreich die Studienteilnahme bei 0,5 Prozent, Länder wie Belgien, Finnland oder Australien erreichen hier noch Quoten zwischen drei und sechs Prozent.

Quelle:
Education at a Glance 2009: OECD Indicators

Hauptschulabschlussprüfung für Erwachsene ist eine bürokratische Schildbürgerei

2009-09-08T09:43:00.001-07:00

Im Zuge der Diskussion darüber, dass es in Vorarlberg 30.000 funktionale Analphabeten gibt, musste der Vorarlberger Kulturlandesrat eine bislang weitgehend geheimgehaltene Zahl eingestehen: 5000 Vorarlberger sind gar ohne Hauptschulabschluss. Insider sehen diese Zahl gar für zu vorsichtig angesetzt. Diese Vorarlberger sind damit in ihren beruflichen Möglichkeiten extrem eingeschränkt. Sie können weder eine Lehre noch Weiterbildung in Anspruch nehmen: Niedriges Einkommen, fehlende gesellschaftliche Akzeptanz, unattraktive Jobs sind Erfahrungen, die Menschen ohne Hauptschulabschluss fast immer machen.

Wer keinen positiven Hauptschulabschluss hat, hat heutzutage keine Chance auf eine Lehrstelle. Der Besuch einer weiterführenden Schule (z.B. der Abendschule: Handelsschule, HAK, HTL) ist von vornherein ausgeschlossen, da der positive Abschluss der 8. Schulstufe dafür Voraussetzung ist. Dieser Abschluss muss auch im öffentlichen Dienst nachgewiesen werden, etwa für die Aufnahme als Portier oder Kraftfahrer. Selbst wer als "Angelernter" in der Arbeit Spitze ist, kann ohne Hauptschulabschluss nicht in eine weiterführende Bildung für Berufstätige einsteigen.

Man kann den Hauptschulabschluss zwar theoretisch nachholen, muss aber dafür bürokratische Hürden überspringen: Für die Gsiberger eine Schildbürgerei wie sie im Buche steht: Wollen Erwachsene zur Hauptschulabschlussprüfung antreten, müssen sie in denselben 14 Fächern positiv abschneiden, genau wie 14-Jährige. Neben Deutsch, einer lebenden Fremdsprache und Mathematik werden beim Hauptschulabschluss für Erwachsene auch Kenntnisse und Fähigkeiten in Leibesübungen, Religion, Hauswirtschaft oder Musikerziehung geprüft. Es gilt der gesamte Lehrplan für 14jährige Kinder! Die Kandidaten schneiden schon negativ ab, wenn sie nicht sportlich genug sind, die Unterschiede zwischen Teigarten nicht auseinanderhalten können.

Die Gsiberger sehen einen solchen Hauptschulabschluss nicht für zeitgemäß, wenn Erwachsene wie 14-jährige Kinder behandelt werden, insbesondere dann auch, wenn sie diesen Hauptschulabschluss neben einer beruflichen Tätigkeit und/oder Familienpflichten nachholen müssen. Statt der 14 (in Worten: ---vierzehn---) Prüfungen sollten Deutsch, Mathematik und Englisch genügen. Dazu könnte man allenfalls noch ein praxisorientiertes Fach aus der Berufs- und Erfahrungswelt der Prüflinge nehmen. Im Prinzip müssten aber Deutsch, Englisch und Mathematik genügen!

Quelle:
Bildungswiki - Hauptschule

Österreichische Drogenprophylaxe gescheitert

2009-09-07T23:09:00.000-07:00

Die jüngst veröffentlichte OECD-Kinder- und Jugendstudie stellt der österreichischen Drogenprophylaxe ein schlechtes Zeugnis aus und bestätigt mit traurigen Zahlen ihr Scheitern:

So liegt unter den 15-Jährigen der Anteil der regelmäßigen Raucher mit 27 Prozent um mehr als ein Drittel über dem OECD-Schnitt. Auch exzessiver Alkoholkonsum ist in Österreich weiter verbreitet als im OECD-Mittel. So berichten 22,7 Prozent der 13 bis 15-Jährigen in Österreich, dass sie schon mindestens zwei Mal betrunken waren, im OECD-Mittel sind es dagegen knapp 20 Prozent.

Das traurige Ergebnis bestätigt, dass durch eine einseitige Drogenprophylaxe, die Cannabisraucher kriminalisierte die "legalen Drogen" wohl unfreiwillig als "kleineres" oder zumindest "vertretbares" Übel damit legitimiert wurden.

Auch sonst gibt es weniger gute Ergebnisse, die zum Nachdenken veranlassen sollten: Österreich hat nach Neuseeland, Finnland, Norwegen, Kanada und Irland die höchste Selbstmordrate unter den 15 bis 19-Jährigen und bei den 15 bis 19-jährigen Jungen eine sehr hohe Sterblichkeitsrate: Deutlich über dem OECD-Schnitt und fast 40 Prozent höher als in Deutschland und mehr als doppelt so hoch wie in Japan.

Quelle:
Doing Better for Children - Ländernotiz Österreich

Neonazi/FPÖ: Vertuschung statt Ermittlung?

2009-09-07T08:28:00.000-07:00

Frau
Magistra Bandion Ortner
Bundesministerium für Justiz
Palais Trautson
1070 Wien,
Museumstraße 7
per Mail
http://www.justiz.gv.at/email.php?nav=1

Gleichlautend an:
Magistra Dr. Maria Fekter
Bundesministerium für Inneres

ministerbuero@bmi.gv.at

Betr.: Strafanzeige wegen des Verdachtes der Wiederbetätigung und Volksverhetzung

Sehr geehrte Frau Ministerin,

ich bedanke mich für Ihr Schreiben vom 1. September 2009, worin sie mir mitteilen, dass Sie die Oberstaatsanwaltschaft Inssbruck mit der Erledigung meines Schreibens, welche Sie als Anzeige werten, beauftragt haben. Ich erlaube mir aufgrund des folgenden Sachverhalts nochmals zu erinnern, dass ich bereits in meinem seinerzeitigen Schreiben darauf aufmerksam gemacht habe, dass Gefahr in Verzug und Wiederholungsgefahr besteht. Landesrat Dieter Egger hatte tatsächlich - ohne nur des geringsten Ausdrucks des Bedauerns - seine Äußerungen gegenüber Radio Vorarlberg wiederholt und bestätigt.

Mit Entsetzen stelle ich fest, dass bei der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck nach meinem Erkenntnisstand noch nicht einmal die Ermittlungen aufgenommen wurden. Der Feldkircher Staatsanwalt, der gegenüber der Öffentlichkeit schon erklärt hatte, dass er wegen Volksverhetzung Untersuchungen einleiten werde, hat sich auf Urlaub begeben. Und die beiden der Meldestelle wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in diesem Zusammenhang gemeldeten Seiten werden offenbar nicht verfolgt, weil man sich in der Vorarlberger Sicherheitsdirektion mehr um die Nachfolgespiele kümmert, denn offenbare gewaltverherrlichende neonazistische und volksverhetzende Seiten stillzulegen und zu verfolgen.

Bei der einen ganz offensichtlichen Website Alpen-Donau.info beruft man sich darauf, dass man nichts unternehmen könne, da die Website in den USA gehostet sei, dabei hinterlässt sie aber im Internet eine so breite Spur - zuletzt auch mit einem eigenen Kanal auf YouTube, dass die österreichischen Betreiber für eine Verfolgungsbehörde binnen weniger Tage ausmachbar sein muss. Bemerkenswert auch, dass die Betreiber im Gleichschritt mit der FPÖ marschieren und für sie sogar schon offenbar ist, dass die FPÖ wiederbetätigend handelt. Diese Website droht nun gar ihren interessierten Gegnern mit "Hausbesuchen". Angesichts des Umstandes, dass von diesen Kreisen erst kürzlich ein Tötungsdelikt in Vorarlberg ausgegangen ist, eine sehr reale Drohung.

Siehe: Neonazi-Website droht mit "Hausbesuchen"

Bei der zweiten Website, der ejr-vorarlberg sitzt der Provider in München. Die Angaben des Anmelders stimmen dort gar nicht, besteht doch die Adresse Höchsterstraße 104 in Fußach gar nicht! Die IP-Adresse des offenbar verantwortlichen Redakteurs steht seit Tagen im Internet und wäre es der Sicherheitsbehörde ein leichtes gewesen, dies auch zu ermitteln. Die Betreiber selber haben sogar ihre Telefonnummer aus Bregenz in Werbungen online gestellt.

Die Strafverfolgungsbehörden erwecken aber den Anschein, als wollen sie hier nicht tätig werden, weil das Naheverhältnis durch einen dort veröffentlichten Leserbrief, gezeichnet mit dem Namen der Schwiegermutter von Landesrat Dieter Egger, sie tatsächlich auf die FPÖ-Spur führen könnte.

Siehe:
ejr vorarlberg enttarnt
Die Vorarlberger FPÖ-Neonazis reagieren: Name von Eggers Schwiegermutter auf Nazi-Site gelöscht
Wiederbetätigung: Fliegt FPÖ vom Vorarlberger Stimmzettel?

Ich bedaure zutiefst, dass der demokratische Grundkonsens auf den unser Zweite Republik aufbaut, damit einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erleidet. Offenbar scheint es wichtiger und richtiger bei jedem Ehestreit mit der Kobra auszurücken und gleichzeitig den Aufruf zu Hass, die Volksverhetzung und die Wiederbetätigung als Kavaliersdelikt zu tolerieren. Ich halte ausdrücklich fest, dass von dieser Szene in der Vergangenheit mehrfach Gewaltbereitschaft gezeigt wurde, die zuletzt gar in einem Tötungsdelikt einen Höhepunkt fand, auch wenn versucht wurde, diese Tat lediglich als eine Berauschungsdelikt zu verharmlosen.

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich erwarte, dass umgehend ohne Rücksicht auf Person oder politischer Stellung endlich jene Maßnahmen gesetzt werden, mit der jeder gewöhnliche Bürger auch rechnen müsste und mache Sie persönlich dafür verantwortlich, wenn durch weitere Nachlässigkeiten an Leib und Leben Dritter Schaden droht.

Ich hoffe, dass der Rechtsstaat noch ungeteilt und ohne Sonderprivilegien funktioniert und verbleibe mit dem Ausdruck

Vorzüglicher Hochachtung

Bernhard Amann

Quellen:
Anzeige wegen NS-Wiederbetätigung!
Produktwarnung: FPÖ von Kindern und Jugendlichen fernhalten!
Staatsanwaltschaft prüft FPÖ-Eggers antisemitischen Ausfall
FPÖ-Wahlkampf: Staatsanwalt gegen Egger?

Gsiberger kritisieren Vorarlberger Kindergartenplan

2009-09-07T01:03:00.000-07:00

Klick drauf - schwarzaufweiß: Die Rote Laterne für die Vorarlberger Kinderpolitik

Die Gsiberger begrüßen die Einführung des kostenfreien Kindergartens, denn seit immerhin zehn Jahren fordert Bernhard Amann die Realisierung und noch bei der letzten Landtagswahlen vor fünf Jahren haben alle vier Vorarlberger Landtagsparteien den kostenfreien Kindergarten einmütig abgelehnt. Sie konnten erst durch Weisung aus ihren jeweiligen Parteizentralen in Wien zur Vernunft gebracht werden.

Für die Gsiberger bleibt es allerdings eine neuerliche Torpedierung des kostenlosen Kindergartens, wenn nur der vormittag im Kindergarten kostenfrei ist und überhaupt kein akzeptables Nachmittagsangebot gegeben ist. Frauen werden damit weiterhin von einer auch ökonomisch vertretbaren Berufstätigkeit vorsätzlich ausgeschlossen.

Ungeregelt bleiben weiter die Schließungstage. Mit durchschnittlich 51 Schließtagen (Ferien) ist Vorarlberg wieder einmal das österreichische Schlusslicht in Sachen Kinder- und Familienförderung. Insgesamt haben die Vorarlberger Kindergärten an mehr Tagen im Jahr geschlossen als geöffnet. Schon allein betriebswirtschaftlich ein Unsinn, Infrastruktur und Investitionen leer stehen zu lassen. Dazu kommt, dass auch nur 7,1 Prozent (wieder eine rote Laterne für Vorarlberg) der Kinder auch mittags etwas zu Essen bekommen können (in Wien sind es über 80 Prozent).

Kindergärten müssen auch Müttern mit sozialen Kompetenzen eine Beschäftigung ermöglichen!

Die Gsiberger fordern, dass nun auch das Kind nicht mit dem Bade ausgeschüttet wird. Während man nämlich bislang behauptete, das Beste für das Kind seien die Eltern, schließt man diese jetzt aus. Bernhard Amann sieht, dass auch nicht eigens ausgebildete Personen im Ganztagskindergarten beschäftigt werden könnten, denn wenn man bislang behauptet hatte, dass die Mütter das beste für die Kinder sind, dann sollte man auch jenen Müttern, denen Kinder nun aus der Betreuung entwachsen sind, eine Beschäftigungsmöglichkeit eröffnen, die ihren sozialen Kompetenzen entspricht. Angesichts des Frauenarbeitsmarktes ein Gebot der Stunde und auch eine Chance für eine kostengünstige ganztägige Förderung der Kinder.

Quelle:
Statistik Austria: Kindertagesheime 2008
Wer hat den Gratis-Kindergarten erfunden?

Vol.at Meinungsblog: Wohin mit dem Vorarlberger Atommüll?

2009-09-07T00:34:00.000-07:00

Bild: Hildegard Breiner, Obfrau des Vorarlberger Naturschutzbundes und Grand Dame der Anti- Atomkraft- Bewegung in Vorarlberg - Mitglied des Personenkomitees "RAUS aus EURATOM".

Bernhard Amann auf Vol.at-Meinungsblog:

"Mehr als 70 Prozent der Radioaktivität im maroden deutschen Salzbergwerk Asse II stammen von atomaren Abfällen aus Atomkraftwerken. Diese Zahlen aus einem Inventarbericht belegen nach Greenpeace auch, dass von der EnBW - der Vorarlberger Stromlastverteiler und faktischer Betreiber der Illwerke - mit rund 63 Prozent an der Gesamtradioaktivität in Asse den weitaus größten Anteil des strahlenden Atommülls in die Schachtanlage verbracht wurde. Asse II wird nun wohl gesperrt. Milliardenkosten kommen da auf die EnBW zu und bezahlen wird dafür der Vorarlberger Stromkunde."

Quelle:
Vol.at - Meinungsblog Bernhard Amann: Wer bezahlt für den Vorarlberger Atommüll?
Mal richtig abschalten!
Uralt-Atommeiler läuft für Vorarlberg
Vorarlberger Illwerke - die Stieftochter eines Kernkraftkonzerns
Mal richtig abschalten!
atomstopp: Deutscher Atomausstieg - Österreichischer Ausstieg aus EURATOM-Vertrag
Naturschutzbund Vorarlberg

Auch Surfer haben Rechte: Verbraucherrechte in der digitalen Welt

2009-09-06T03:43:00.000-07:00

Welche Rechte habe ich in Sozialen Netzwerken? Welche Fallen drohen beim Download von Programmen? Informationen für Internetnutzer bietet seit heute die Webseite www.surfer-haben-rechte.de. Verantwortet wird das Angebot vom Projekt "Verbraucherrechte in der digitalen Welt" im Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), gefördert vom deutschen Bundesverbraucherministerium.

Internetnutzer erfahren auf surfer-haben-rechte.de, was Rechtsthemen wie Urheberrecht, Datenschutz oder Vertragsrecht sind und was sie im Onlinealltag bedeuten. Praxisnah informiert die Webseite, was bei konkreten Angeboten zu beachten ist. Checklisten helfen dabei, die wichtigsten Punkte stets im Blick zu behalten.

Freilich ist es ein deutsches Angebot. Aber in Ermangelung einer österreichischen Informationssite ist dieses Angebot im globalen! Web durchaus eine nützliche Information.

Quelle:
Surfer haben Rechte - Startseite

Mal richtig abschalten!

2009-09-06T03:20:00.000-07:00

Bei der größten Anti-Atom-Demonstration seit über 20 Jahren haben am Samstag in Berlin Zehntausende den sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie und die "Stilllegung aller Atomanlagen weltweit" gefordert. Die mit Sonderzügen und Bussen aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Demonstranten, darunter viele junge Leute, zogen friedlich durch das Regierungsviertel zum Brandenburger Tor, wo vor einer großen Bühne eine Kundgebung stattfand.

Bereits am Vormittag war ein Konvoi mit über 350 Traktoren von Landwirten aus dem niedersächsischen Wendland auf der Straße des 17. Juni vorgefahren. Die Veranstalter der Großdemonstration unter dem Motto "Mal richtig abschalten", ein Bündnis aus über 100 Organisationen aus der Umwelt- und Friedensbewegung, sprachen von über 50.000 Teilnehmern, die Polizei nannte die Zahl von 36.000 Menschen.

Unter den Rednern waren unter anderem der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, die Berliner Pröpstin Friederike von Kirchbach und der IG-Metall Vorsitzende Berthold Huber mit einer Video-Botschaft von einer zeitgleich stattfindenden Gewerkschaftskundgebung aus Frankfurt am Main.

Huber gab eine direkte Wahlempfehlung für die Bundestagswahl ab. Er warnte davor, am 27. September "schwarz-gelb" zu wählen, weil CDU und FDP für die Fortsetzung einer verfehlten Energie- und Atompolitik stünden. Die Gewerkschaften setzten auf erneuerbare Energien, auch weil dadurch neue Arbeitsplätze entstünden.

Der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger sagte, Atomenergie sei eine "permanente Kriegserklärung an die Schöpfung", bei der es nur um die Gewinnmaximierung verantwortungsloser Unternehmer ginge. Er forderte eine generelle Neuordung der Energiebranche mit dezentralen Strukturen statt weniger Monopolisten. "Die Energieversorgung gehört in Bürgerhand", rief Weigert unter dem Beifall der Demonstranten.

Auch die Pröpstin der Berlin-Brandenburger Landeskirche, Friederike von Kirchbach, rief dazu auf, die Wahlentscheidung von der Frage Atomausstieg abhängig zu machen. Auch europaweit gebe es wieder eine bedrohliche Wiederannäherung an die Nutzung der Kernenergie.

Unter den Kundgebungsteilnehmern waren zahlreiche prominente Politiker, darunter Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD), die Grünen-Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin, die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth und der Fraktionschef im Bundestag, Fritz Kuhn, sowie Politiker der Linken. Unterstützung erhielten die Atomkraftgegner auch vom Umweltbundesamt (UBA). Im Deutschlandradio Kultur sagte der neue UBA-Chef Jochen Flasbarth, Atomenergie sei keine nachhaltige Energieform. Das Festhalten am Ausstieg sei "essenziell" für eine zukunftsfähige Energieversorgung.

Nach einer von der Umweltschutzorganisation Greenpeace am Samstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage sind fast zwei Drittel der deutschen Bundesbürger für den Atomausstieg in Deutschland. 59 Prozent der Befragten lehnten eine Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke ab, heißt es in der repräsentativen Meinungsumfrage von TNS-Emnid. Die erneuerbaren Energien könnten bis 2050 die komplette Stromversorgung in der Bundesrepublik übernehmen, heißt es in dem Greenpeace-Energiekonzept "Klimaschutz: Plan B 2050". Ein Ausstieg aus der Atomenergie sei bis 2015 möglich.

Quelle:
Mehr als 50.000 demonstrieren in Berlin gegen Atomenergie !
Vorarlbergs Stromverteilung nun in der Hand des weltgrößten Atomstromanbieters

Die ersten Bauern Europas waren MigrantInnen

2009-09-05T08:30:00.000-07:00

Die ersten Bauern Europas stammten nicht von den Jäger-Sammler-Gesellschaften ab, die unseren Kontinent seit dem Untergang der Neandertaler besiedelt hatten. Stattdessen sind die ersten Bauern vermutlich vor 7.500 Jahren nach Mitteleuropa eingewandert. Zu diesen Ergebnissen kommt ein Forscherteam um den Mainzer Palaeogenetiker Joachim Burger durch die Analyse alter, aus Skelettknochen stammender DNA. "Wir nehmen an, dass die ersten Bauern aus dem Karpatenbecken nach Mitteleuropa eingewandert sind und die Haltung von Tieren und den Anbau von Nutzpflanzen mitgebracht haben", sagt Barbara Bramanti, Erstautorin einer Studie, die in der Onlineausgabe des Wissenschaftsmagazins Science erschienen ist. Damit steht auch fest, dass die ursprünglich in Europa beheimateten Jäger-Sammler-Gesellschaften nicht die Vorfahren der heutigen modernen Europäer sind, die eingewanderten Bauern allerdings auch nicht. "Nach dem Faktor, der die Herkunft der jetzigen Bevölkerung Europas erklären würde, suchen wir noch", teilt Burger mit.

Alte DNA aus archäologischen Skeletten sorgt immer wieder für ungeahnte Erkenntnisse über die Vorgeschichte des Menschen. Bereits im Jahr 2005 hatte Joachim Burger mit seiner Arbeitsgruppe nachgewiesen, dass die ersten Bauern Europas nicht die Vorfahren der heutigen Europäer sind. Eine überraschende Entdeckung, hatten die Urfarmer doch die Sesshaftigkeit und die ganze Lebensweise etabliert, die fortan für den Kontinent prägend sein sollte. In ihrer neuen Veröffentlichung vergleichen die Forscher nun die ersten Bauern Europas mit den letzten Jägern und Sammlern des Kontinents.

Vor 45.000 Jahren wurde Europa zum ersten Mal von sogenannten modernen Menschen besiedelt, die ursprünglich aus Afrika stammten und in Europa eine andere Menschenform, den Neandertaler, verdrängten. Vor 25.000 Jahren musste der anatomisch moderne Mensch den nach Mitteleuropa vordringenden Eismassen weichen und konnte das Gebiet erst vor 20.000 Jahren wieder besiedeln. Die Lebensweise dieser Ureinwohner blieb indes selbst bis in die Nacheiszeit hinein stets gleich und war auf das Sammeln von Früchten, Wurzeln und Nüssen beziehungsweise auf die Jagd ausgerichtet.

Aus Knochen von 22 Menschen dieser Jäger-Sammler-Gesellschaften hat das Mainzer Team die mitochondriale DNA sequenziert und zusammen mit Kollegen aus Großbritannien und Estland analysiert. Dabei fanden sie heraus, dass die ansässigen Jäger und Sammler nicht die Vorfahren der ersten Bauern sein konnten, dass also die Bauern eingewandert sein mussten. "Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Einwanderung vor 7.500 Jahren ihren Anfang nahm", so Bramanti. "Und da die Computersimulationen die Diskontinuität zwischen beiden Gruppen zweifelsfrei nachgewiesen haben, bleibt aus Sicht der Archäologie eigentlich nur das Karpatenbecken als Ursprungsgebiet der Bauern."

Die Frage, ob Migranten die Sesshaftigkeit und das bäuerliche Leben nach Europa gebracht haben oder ob beheimatete Europäer lediglich die Idee dieses Lebensstils aus dem Nahen Osten, wo sie zum ersten Mal in Erscheinung trat, übernommen haben, beschäftigt die Wissenschaft bereits seit einem Jahrhundert. Gerade in den letzten Jahrzehnten setzte sich unter europäischen Altertumsforschern immer mehr die Ansicht durch, dass lokale Traditionen in Europa eine bedeutende Rolle spielen, die weitere Entwicklung also von den ursprünglichen Jäger-Sammler-Gesellschaften ausgegangen sei. Die neuen Ergebnisse revidieren diese Auffassung offenbar gründlich. "Auch wenn es sicherlich kulturelle Kontakte zwischen Jäger-Sammlern und Bauern gegeben hat, so entsteht doch mehr und mehr das Bild einer neolithischen Keimzelle in Südosteuropa. Von hier aus sollte die Geschichte unseres Kontinents in der Folge maßgeblich bestimmt werden", sagt Burger und fügt hinzu: "Doch möglicherweise ist dies nur ein Glied in einer Kette, die noch weiter zurückreicht, in das Ursprungsgebiet der bäuerlichen Sesshaftigkeit nach Anatolien und in den Nahen Osten."

Quelle:
Genetic Discontinuity Between Local Hunter-Gatherers and Central Europe’s First Farmers

START Vorarlberg: Stipendienprogramm für MigrantInnen gestartet

2009-09-05T07:59:00.000-07:00

Heute hat das Stipendienprogramm "Start Vorarlberg" begonnen. Die ersten zehn Jugendlichen mit Migrationshintergrund werden bis zu ihrer Matura materiell und finanziell unterstützt. Zu Beginn wurden die Jugendlichen mit Computer ausgestattet.

Vorarlberg ist ein Zuwanderungsgebiet. Laut Statistik Austria besaßen 21 Prozent der Vorarlberger Bevölkerung im Jahr 2008 einen Migrationshintergrund.

Nach START in Wien gibt es nun auch START in Vorarlberg. Initiiert von der Piz Buin-Stiftung engagieren sich Vorarlberger Unternehmen, das Land Vorarlberg, Organisationen und Privatpersonen für das Stipendienprogramm.

Von Anfang April bis 8. Mai 2009 konnten sich Kandidaten bewerben; es wurden zunächst 10 Stipendien ab dem kommenden Schuljahr vergeben. Das Land Vorarlberg, die Industriellenvereinigung Vorarlberg, die Wirtschaftskammer Vorarlberg sowie das Vorarlberger Unternehmen Zumtobel/Dornbirn haben angeblich bislang zugesagt, Stipendien zu finanzieren.

Getragen wird START in Vorarlberg von der Crespo Foundation in Wien und der Piz-Buin-Stiftung in Vorarlberg. Die Projektkoordinatorin von START in Vorarlberg, Patricia Mangeng, erklärt: „Jugendlichen aus Zuwandererfamilien sind oft Türen verschlossen – auch aufgrund von Vorurteilen, obwohl sie großes Potenzial haben. START leistet hier einen wichtigen Beitrag zur persönlichen Entwicklung und zu einer erfolgreichen Integration.“

Die Piz Buin Stiftung zur Förderung von Zuwanderern hat START, das Stipendienprogramm der START-Stiftung (ein Projekt der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung ), 2009 in Vorarlberg initiiert. Es ist ein Förderprogramm, das in Deutschland seit 2002 und in Wien seit 2006 von der Crespo Foundation erfolgreich durchgeführt wird. Der Piz Buin Stiftung gelang es für Vorarlberg, Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen als Partner und als Paten für Stipendien zu gewinnen.

"Diese zielstrebigen Leute beeindrucken uns.
Wir wollen ihnen eine Tür öffnen zu einer perspektivenreichen Zukunft“

so die Stifter der Piz Buin Foundation, einer privaten Stiftung mit Sitz in Bregenz, die Elizabeth und William Dearstyne 2009 gründete.

Die Piz Buin Stiftung sieht es als ihre Aufgabe, START in Vorarlberg als erfolgreiches nachhaltiges Programm zu etablieren, dafür Partner und Paten zu finden und die Unterstützung der Gesellschaft zu gewinnen. Integration soll in Vorarlberg als Chance und Immigration als Mehrwert erlebt werden. „Der Facettenreichtum von Interkulturalität soll nachvollziehbar und positiv lebbar gemacht werden, wobei junge zielstrebige Menschen Vorbilder sein können“ so William Dearstyne. „Unser Ziel ist es, durch breit gefächerte Aktivitäten und Seminarangebote Neugierde bei den Jugendlichen zu wecken. Wir wollen ihnen ermöglichen, ihre Interessen und Vorlieben erfahrbar zu machen, sie zu fördern und auszubauen, um für die berufliche Zukunft darauf aufbauen zu können.“

Die Piz Buin Stiftung will die Entwicklung von persönlichen, beruflichen, sozialen und unternehmerischen Kompetenzen fördern. „Wir wollen junge Einwanderer unterstützen, die selbstbewusst ihre Chancen wahrnehmen und Erfolg im Leben haben wollen. Dafür möchten wir ihre Startbedingungen verbessern.“ so die Familie Dearstyne.

START-Vorarlberg ist die erste west-österreichische Ausgliederung des Stipendienprogramms, mit dem Ziel, zwanzig Stipendiatinnen und Stipendiaten im Programm zu haben.

Piz Buin Stiftung für die Förderung von Zuwanderern . Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 23. April 2009, Zl. Ia-403/61, wurde die Änderung des § 13 Abs. 2 der Satzung der Piz Buin Stiftung für die Förderung von Zuwanderern mit Sitz in Bregenz und dem Zweck, Zuwanderern in Vorarlberg Ansporn zur Integration und als Beitrag zur Toleranz unter jungen Menschen zu fördern sowie Zuwendungen zur Förderung der Jugend- und Kinderfürsorge, der Fürsorge für alte oder kranke Personen, für die körperliche Ertüchtigung und Volksbildung ohne konfessionelle Bindungen zu gewähren, genehmigt.

Quelle:
START Vorarlberg
Wie kann man sich bewerben?

Kinder und Jugendliche profitieren von Ganztagsschulen

2009-09-05T05:30:00.000-07:00

"Die Teilnahme am Ganztagsangebot wirkt sich insgesamt positiv auf die Motivierung und die schulischen Leistungen aus", bilanzierte Dr. Peter Döbrich, der Geschäftsführer der Gesellschaft zu Förderung Pädagogischer Forschung (GFPF) die Ergebnisse einer Fachtagung zum Thema "Ganztagsschule" am 3.September 2009 in Frankfurt.

Damit bestätigt die Tagung die Erkenntnisse der länderübergreifenden Studie zur Entwicklung von Ganztagsschulen (StEG), die unter der Federführung des DIPF seit 2005 durchgeführt wird: Die Schülerinnen und Schüler nehmen vermehrt an den Ganztagesangeboten teil, sie besuchen eher Arbeitsgruppen und sie bewerten die Angebote überwiegend positiv.

Inwiefern sich die Ganztagsteilnahme sowie die Qualität der außerunterrichtlichen Angebote langfristig auf die Motivation undLernleistungen von Schülerinnen und Schülern auswirken, wurde im Rahmen der längsschnittlich angelegten Studie zur Entwicklung von Ganztagsschulen (StEG) - einer Begleitstudie des IZBB- Programms - untersucht. Dazu wurde eine Stichprobe von über 5000 Schülerinnen und Schülern nach dem Übergang in die Sekundarstufe betrachtet. Dieser Zeitraum stellt eine für die Entwicklung von Motivation und Schulnoten besonders sensible Phase dar.

Die typische negative Entwicklung von Schulleistungen und Lernmotivation (Lernzielorientierung) fiel für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ganztagsbetriebs signifikant geringer aus als für die übrigen Schülerinnen und Schüler. Darüber hinaus zeigten sich für die Schülerinnen und Schüler, die zum ersten Messzeitpunkt am Ganztagsbetrieb teilgenommen haben, positive Effekte des Verbleibs im Ganztagsbetrieb auf die Entwicklung der Schulnoten, sowie ein relativ starker positiver Effekt der Qualität der außerschulischen Angebote auf die Entwicklung der Lernzielorientierung. Je besser die Angebotsqualität von den Schülerinnen und Schülern wahrgenommen wird, desto positiver entwickelt sich die Lernzielorientierung über einen Zeitraum von 2 Jahren. Die Ergebnisse sind ein positives Signal für den weiteren Ausbau der Ganztagsschulen (leider noch nur) in Deutschland.

Quelle:
Deutsches Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF)

"Ethischer Konsum" trotzt der Wirtschaftskrise

2009-09-05T03:52:00.000-07:00

Auf die Tabelle klicken!

Sozial- und umweltverträgliches Konsumverhalten kann einer Studie zufolge der Fortschrittsmotor der Zukunft werden. Dafür aber müssten die zur Zeit noch Desinteressierten, also vor allem jüngere Verbraucher gewonnen werden, heißt es in der eben in Hamburg von der "Otto Group" vorgestellten "Trendstudie 2009".

Der Krise trotzen. Angesichts der wirtschaftlich angespannten Lage spart ein Drittel der Verbraucher stärker beim Konsum allgemein. Sie verschieben Anschaffungen (10 Prozent) oder schränken sich bewusst ein (25 Prozent). Im Bereich des ethischen Konsums wird deutlich weniger gespart. Hier wollen sich nur 18 Prozent der Befragten einschränken. 75 Prozent konsumieren ethische Produkte weiter wie bisher, und 7 Prozent der Befragten konsumieren sogar stärker als bisher. Gleichzeitig geben 65 von Hundert an, zukünftig noch stärker nach ethischen Gesichtspunkten einkaufen zu wollen, hierunter überdurchschnittlich viele Frauen
und Babyboomer. Sechs von zehn Konsumenten sehen klimafreundliche und verantwortungsvoll handelnde Unternehmen als die Gewinner der aktuellen Wirtschaftskrise, über alle Generationen-, Bildungs- und Geschlechterunterschiede.

Mangelnde Kooperation. 95 Prozent der Befragten glauben, dass die sozialen, ökonomischen und ökologischen Probleme nur gemeinsam von Politik, Wirtschaft, Medien, Verbraucher- und Umweltschützern und Konsumenten zu lösen sind. Aber nur zwei von zehn Konsumenten sind der Meinung, dass es ein solch gemeinsames Vorgehen derzeit gibt. Knapp die Hälfte der Befragten denkt sogar, dass die beteiligten Akteure eher gegeneinander als miteinander arbeiten. Erforderlich ist die Bereitschaft, gemeinsam Probleme zu lösen, Kräfte zu bündeln und mit neuen Partnern zusammenzuarbeiten.

Frauen und Bildung. Der sogenannte "ethische Konsum" wird definiert als die bewusste Entscheidung für Bio-Produkte, die zudem noch fair gehandelt sind und möglichst aus der Region stammen. Trotz stagnierender Löhne und Wirtschaftskrise würde dieses Segment "boomen", so die Studie. Besonders Frauen, höher Gebildete und die 48- bis 67-Jährigen haben diese Entwicklung vorangetrieben.

Jugendfrei. Die Gruppe der 16- bis 27-Jährigen interessiert sich dagegen nur mäßig für den ethischen Konsum. Sie delegiert die Verantwortung an Politik und Unternehmen, ohne diese durch ihr eigenes Verhalten oder ein entsprechendes Kaufverhalten zu unterstützen. Auch die Befragten mit weniger Bildung räumen der nachhaltigen Bedeutung ihres eigenen Konsums nur geringe Relevanz ein.

Netzwerk. Knapp vier von zehn Befragten gaben an, dass sie ihr soziales Umfeld dazu anregen würden, stärker auf ethische Kriterien zu achten. Insbesondere Frauen sind hier aktiv. Aber nur 25 Prozent der Befragten wollen ihr Konsumverhalten wirklich ändern. Unterstützung und Hilfestellungen seitens der Politik, der Unternehmen, Medien und Umwelt- und Verbraucherschützer seien hier gefragt.

Quelle:
Otto Group Trendstudie 2009, pdf., 122 S., 15 MB, 27.8.2009

Karriereknick durch Arbeitslosigkeit

2009-09-04T06:32:00.000-07:00

Für Arbeitslose bedeutet die Suche nach einer neuen Stelle auch einen Wettlauf mit der Zeit: Bleiben sie längerfristig ohne Job, droht ihnen für ihr weiteres Berufsleben ein Karriereknick.

Österreich liberaler. Durchschnittlich 7,6 Monate ohne Job gestehen deutsche Fachkräfte im Finanz- und Rechnungswesen Arbeitssuchenden zu und liegen damit im internationalen Trend. Weltweit gehen die Finanzmanager von einer Karenzzeit von 7,1 Monaten aus, bis zu der eine neue Stelle angetreten werden muss. Einsame Spitze im internationalen Vergleich sind die Österreicher, die Arbeitslosen für ihre Jobsuche einen Zeitraum von 10,1 Monaten ohne Konsequenzen für den weiteren beruflichen Werdegang zugestehen.

Dies ist ein Ergebnis der Studie Workplace Survey 2009, für die der spezialisierte Personaldienstleister Robert Half über 6.000 Personal- und Finanzmanager in 20 Ländern befragt hat. Die Workplace Survey wird jährlich durchgeführt und informiert über Trends auf dem Arbeitsmarkt für das Finanz- und Rechnungswesen.

Ratschlag: Keine Geheiniskrämerei. "Die Zahlen der Workplace Survey beweisen, unter welchem Druck Arbeitslose stehen", kommentiert Sven Hennige, Managing Director Central Europe bei Robert Half International, die Ergebnisse der Studie. "Wir können von daher qualifizierten Fachkräften ohne Stelle nur raten, aus ihrer Suche nach einem neuen Job kein Geheimnis zu machen, sondern gleich ihr Netzwerk zu informieren – oft erhält man den entscheidenden Tipp von einer Person, von der man es nie vermutet hätte. Auch Initiativbewerbungen können oft zum Erfolg führen. Allerdings gilt natürlich auch in diesem Fall, dass unbedingt ein individuelles Anschreiben formuliert werden muss und keine Serienbriefe verschickt werden dürfen."

Quelle:
Karriereschaden Arbeitslosigkeit

Rezept gegen die Krise: Gerechte Einkommensverteilung

2009-09-04T05:51:00.000-07:00

Eine zentrale Ursache der Weltwirtschaftskrise ist die rasante Zunahme der Einkommensungleichheit in vielen Ländern. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der gewerkschaftsnahen deutschen Hans-Böckler-Stiftung. Ohne eine neue Verteilungspolitik bleibe die Wirtschaft weiterhin anfällig für Krisen, analysieren die Wissenschaftler in einer neuen Studie, die gestern als IMK Report veröffentlicht wurde.

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung dokumentiert, wie sich in den vergangenen Jahrzehnten die Schere zwischen hohen und niedrigen Einkommen sowie zwischen Arbeitseinkommen einerseits und Einkommen aus Gewinnen und Kapitalerträgen andererseits immer weiter geöffnet geöffnet hat. International renommierte Ökonomen wie Jean-Paul Fitoussi und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz haben dies inzwischen als eine der Wurzeln der globalen Krise ausgemacht.

Ablesbar ist die Polarisierung an Indikatoren wie der Lohnquote oder am so genannten Gini-Koeffizienten, der anzeigt, wie gleich oder ungleich Einkommen verteilt sind.

In den OECD-Ländern sinkt die Lohnquote seit den 1970er Jahren, seit Mitte der achtzigerJahre zeigt der Gini-Wert eine deutlich ungleichere Verteilung an. Als entscheidende Ursache der Polarisierung der Einkommen werden von vielen Ökonomen veränderte politische Machtverhältnisse gesehen: Die Wissenschaft ist sich weitgehend einig, dass stärkere Gewerkschaften, koordinierte Lohnverhandlungen und Mindestlöhne zu einer egalitäreren Verteilung beitragen. Auch über die Steuerpolitik und öffentliche Güter - zum Beispiel Bildung - lässt sich die Verteilung beeinflussen. In vielen Ländern setzte die Politik aber Rahmenbedingungen so, dass sie eine zunehmende Spreizung der Einkommen begünstigten.

Deutschland war traditionell egalitärer als viele andere Industrieländer, befindet sich aber heute, gemessen am Gini-Koeffizient, etwas über dem OECD-Durchschnitt, zeigt die IMK-Analyse. Seit dem Jahr 2000 - ausgrechnet unter Rotgrün - haben "in Deutschland Einkommensungleichheit und Armut stärker zugenommen als in jedem anderen OECD-Land", stellte die OECD jüngst fest. Auch gemessen an anderen Maßen wie der Lohnspreizung nahm die Ungleichheit in Deutschland sehr stark zu.

Das IMK nennt atypische Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit oder Minijobs als wichtigen Grund für die gewachsene Lohnungleichheit. Hinzu kamen geringe gesamtwirtschaftliche Lohnsteigerungen, Leistungseinschränkungen in der Arbeitslosenunterstützung und der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, die steuerliche Entlastung insbesondere hoher Einkommen und Vermögen sowie die Belastung des privaten Verbrauchs über die Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Diese Entwicklung war zum Teil von angebotsorientierten Ökonomen und Politikern gefordert worden - mit dem Argument, sie helfe, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Dass die Schwächung von Arbeitsmarktinstitutionen zur Reduktion der Arbeitslosigkeit führt, darüber "ist sich die wissenschaftliche Literatur allerdings nicht einig, und viele empirische Forschungsergebnisse stellen diese Argumentation in Frage", betont das IMK. Der Erfolg dieser Maßnahmen sei auch in Deutschland äußerst beschränkt gewesen. Denn insgesamt schwächte die wachsende Ungleichheit die wirtschaftliche Entwicklung und sorgte für problematische Ausweichstrategien und globale Querverflechtungen, die die Wirtschaftskrise begünstigten, resümieren die Wissenschaftler.

In vielen Ländern fehlte wegen der wachsenden Ungleichheit eine solide finanzierte Binnennachfrage, so die IMK-Analyse. In den USA wurde versucht, dies durch höhere Kredite zu kompensieren. So blieb der Konsum lange Zeit kräftig. "Über Jahrzehnte sollten fehlende Realeinkommenssteigerungen und wohlfahrtsstaatliche Absicherung durch die Förderung von Wohneigentum und erleichterten Zugang zu Krediten kompensiert werden", schreiben die Wissenschaftler des IMK. Der vermeintliche Erfolg dieser Strategie erweise sich nun aber als "weitgehend illusionär". "Mit der Finanzkrise ist das Wachstums- und Sozialmodell der USA an offensichtliche Grenzen gestoßen."

Korrigiert werden sollte nach der Analyse des IMK aber auch die Wirtschaftsstrategie Deutschlands im vergangenen Jahrzehnt. Das was dazu gesagt wird, kann durchaus auch für Österreich analog gelten. Hier reagierten viele Menschen mit Konsumverzicht auf zunehmende Einkommensungleichheit und mehrjährige Phasen mit Reallohnverlusten. Die schwache Nachfrage im Inland führte zu einer extrem starken Exportorientierung der Wirtschaft. Zugleich engagierten sich die deutschen Banken auf der Suche nach höheren Renditen stark auf ausländischen Anlagemärkten und kauften dort insbesondere verbriefte Immobilienkredite. "Im Ergebnis wurden die deutschen Banken stark von der amerikanischen Immobilienkrise erschüttert, obwohl die Kreditvergabe im Inland nach internationalen Maßstäben lange eher konservativ geblieben war", so das IMK.

Sollten sich die Einkommen weiterhin so unterschiedlich entwickeln, wird die Binnennachfrage schwach bleiben, prognostiziert das IMK. Damit bliebe Deutschland - übrigens ebenso Österreich - abhängig vom Export - und besonders anfällig für weitere Krisen. Es sei keine Option, "jene Verteilungspolitik, mit der im Vorfeld der Krise Druck auf Löhne und Einkommen ausgeübt wurde, während und nach der Krise fortzusetzen".

Um eine stabilere Entwicklung zu erreichen, halten es die Ökonomen für sinnvoll, die Position der Gewerkschaften bei Lohnverhandlungen zu stärken. Dazu gehörten ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifabschlüssen. Leiharbeit müsse so geregelt werden, "dass sie zwar zur Bewältigung von Auftragsspitzen attraktiv bleibt, jedoch nicht mehr gezielt zum Ersatz regulärer Beschäftigungsverhältnisse genutzt werden kann".

Auch in der Steuerpolitik sei ein Strategiewechsel notwendig. "Dabei müssten Vermögen und höhere Einkommen stärker belastet und untere Einkommen etwas entlastet werden." Schritte in diese Richtung sind aus Sicht des IMK die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, eine höhere Erbschafts- und eine Vermögenssteuer. Zudem könnte der Spitzenstreuersatz der Einkommensteuer erhöht werden, wenn gleichzeitig der Tarif so gestreckt würde, dass die höheren Steuersätze erst bei höheren Einkommen erreicht werden als heute.

Quelle:
Einkommenskluft schwächt Wirtschaft
Gini Koeffizient und Lorenz Kurve
Liste der Länder nach Einkommensverteilung

AMS Vorarlberg verweigert integrative Berufsausbildung

2009-09-04T02:12:00.000-07:00

Vorarlberg hat die höchste Zahl an Sonderschülern, weil man vielzuviele Kinder hier mit einem Handicap in die Sonderschulen abschiebt. Inclusive Bildung ist besonders in Vorarlberg ein Fremdwort, wiewohl wir durch eine UN-Konvention die Österreich ratifiziert hat, zu inclusiver Bildung verpflichtet wären. Dies allein ist schon kein gutes Zeugnis für das Land Vorarlberg. Kindern mit Handicap wird zudem durch das AMS Vorarlberg in der überwiegenden Zahl eine ordentliche Lehrausbildung verweigert. Ganz anders als im Rest Österreichs.

UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Desavouierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen setzt sich in Vorarlberg über die Schule hinaus in die Lehre fort. So gibt es auch für leistungsschwächere Jugendliche Möglichkeiten, zu einem Lehr-Abschluss zu kommen: Die Lehrzeit kann um ein Jahr (ausnahmsweise um bis zu zwei Jahre) verlängert werden, wenn dadurch ein positiver Lehrabschluss ermöglicht werden kann. Dies ist der österreichische Weg und zwei Drittel der österreichischen AMS-Förderungensfälle beschreiten diesen emanzipativen Weg.

Daneben gibt es für Menschen, denen es unmöglich ist, dass sie einen Lehrabschluss auch mit Förderung schaffen können die Möglichkeit, Teilabschlüsse mit Förderung des AMS zu erreichen. Dies ist keine volle Lehre und ergibt faktisch auch keine Berechtigungen. Etwa ein Drittel der integrativen Berufsausbildung in Österreich betrifft diese Teilqualifikationen.

Nun raten Sie einmal, wie das in Vorarlberg ausschaut?

Genau umgekehrt! Zwei Drittel der zu fördernden Menschen in Vorarlberg werden sparsamst nur mit Teilqualifkationen "ausgebildet" und nur ein Drittel in einer verlängerten Lehre zum erfolgreichen Lehrabschluss gefördert. Eigentlich ein Sittenbild.

Für die Gsiberger fordert Bernhard Amann, dass der von Österreich ratifizierten UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowohl im Schulbereich zum Durchbruch verholfen als auch Chancengleichheit in der Lehre hergestellt wird. Die Gsiberger werden im Vorarlberger Landtag einen landesgestzlichen Regelungsvorschlag einbringen, der die Berufsausbildung der betroffenen Jugendlichen mit Handicap als Recht auf einen Platz in einer einzurichtenden Landeslehrwerkstätte formuliert.

Hintergrund. Für leistungsschwächere Jugendliche gibt es mehrere Möglichkeiten, zu einem (Lehr-)Abschluss zu kommen:

1. Die Lehrzeit kann um ein Jahr (ausnahmsweise um bis zu zwei Jahre) verlängert werden, wenn dadurch ein positiver Lehrabschluss ermöglicht werden kann.
2. In einem individuellen Ausbildungsvertrag können bestimmte Teilqualifikationen (also Ausschnitte aus dem Berufsbild des Lehrberufes) festgelegt werden. Diese Ausbildung kann ein bis drei Jahre dauern und wird durch eine Abschlussprüfung beendet.

Voraussetzung:
- Sonderschulabgänger oder Sonderschulabgängerinnen
- Jugendliche ohne oder mit negativem Hauptschulabschluss
- Menschen mit besonderen Bedürfnissen gemäß Behinderteneinstellungsgesetz
- Unvermittelbarkeit in ein Lehrverhältnis aus "in der Person gelegenen Gründen"

Quelle:
Integrative Berufsausbildung

Open Access: British Library stellt Weltmusikarchiv kostenfrei online

2009-09-04T01:56:00.000-07:00

Die British Library sieht es als ihre Aufgabe, Lehre, Forschung und Innovation zu unterstützen. Sie spielt eine Rolle sowohl für die Bewahrung und Erhaltung des nationalen Erbes, als auch in der ständigen Unterstützung von Wissenschaft, Wirtschaft und Industrie und ist somit sowohl der Hüter des nationalen kulturellen Erbes als auch eine maßgebliche Informationsquelle für die Benutzer von heute. 1983 kam das British Institute of Recorded Sound, umbenannt in National Sound Archive dazu.

Nun stellt sie ihr Archiv zu historischen Welt- und Volksmusikaufnahmen zu freien und unentgeltlichen privaten Nutzung online, insgesamt rund 28.000 Aufnahmen mit einer Gesamtdauer von 2.000 Stunden.

Die Tondokumente datieren zurück bis ins Jahr 1898, in dem der Anthropologe Alfred Cort Haddon auf den vor Australien gelegenen Torres Strait Islands Gesänge der Aboriginals aufgenommen hat.

Unter den Dateien finden sich auch zahlreiche Volksliedeinspielungen und Gesänge aus dem Alltag, etwa eine Version von "It's a Long Way to Tipperary", die 1979 begleitet von Banjos und Löffeln von den Gästen in einem Pub zum Besten geben wurde.

In die Kollektion haben aber auch wenig bekannte Dokumentationen wie die Decca West African Schallplatten aus der Zeit zwischen 1948 und 1961 mit ghanesischen Quicksteps und Calypso aus Sierra Leone Eingang gefunden.

Quelle:
Archival Sound Rcordings
Guardian: Sound archive of the British Library goes online, free of charge
Credits: codex flores

Schlechte Mitarbeiter-Motivation

2009-09-03T08:10:00.000-07:00

Ein schlechtes Zeugnis stellen die österreichischen Arbeitnehmer ihren Arbeitgebern aus. Die ihnen übertragene Arbeit schafft nur selten Motivation und nicht selten Resignation. Kein gutes Zeichen für die Zukunft, wenn sich die Wirtschaft nicht mehr um ihren wichtigsten Produktionsfaktor kümmert. Durch schlechte Führung gefährden die Arbeitgeber damit nicht nur die Gesundheit ihrer Mitarbeiter, sondern fügen sich selbst erheblichen finanziellen Schaden zu.

Viele Arbeitnehmer/-innen glauben nicht mehr daran, dass sich ihre Arbeitsbedingungen verbessern könnten. Rund 10 Prozent der Beschäftigten müssen sogar zur Gruppe der Resignierten gezählt werden. Das zeigt der jüngste Arbeitsklima Index der AK Oberösterreich (in Zusammenarbeit mit IFES und SORA). Besonders betroffen sind Beschäftigte im Fremdenverkehr, der Baubranche sowie im öffentlichen Dienst und in den Sozialversicherungen.

Desillusion mit dem Alter. Im Alter bis zu 20 Jahren sind zwar auch bereits sechs Prozent der Arbeitnehmer/-innen resigniert, ab dem Alter von 51 Jahren liegt der Wert aber bereits mehr als doppelt so hoch - und zwar bei 13 Prozent. Während also Berufseinsteiger/-innen (bis zu vier Jahre Berufstätigkeit) noch unterdurchschnittliche Resignation aufweisen, steigt die Resignation mit den Jahren kontinuierlich an. Liegt beim Berufseinstieg der Wert des Resignationsindexes bei 57 Punkten, so sind es bei einer Beschäftigungsdauer von 20 Jahren bereits 65 Punkte. Die Erwartungen an die berufliche Tätigkeit werden nach unten geschraubt, die Realität des Berufsalltags lässt kaum noch positive Motivation zu.

Wer länger arbeitet ist resignierter. Das Sinken der Ansprüche an die Arbeitsbedingungen mit längerer Beschäftigungsdauer zeigt sich besonders bei Angestellten und öffentlich Bediensteten. Beim Einstieg ins Berufsleben sind die Erwartungen an das Arbeitsleben noch kaum getrübt. Ein Höhepunkt der Resignation erfolgt bei Angestellten nach etwa 20 Jahren der Beschäftigung. Bei öffentlich Bediensteten zieht sich die Resigna-tion kontinuierlich über die Jahre. Arbeiter/-innen hingegen sind bereits beim Berufseinstieg mit einer für sie wenig attraktiven Arbeitssituation konfrontiert, die Erwartungen bezüglich Arbeitsbedingungen sind von Beginn an niedriger.

Quelle:
Arbeitsklima-Index September 2009 (pdf/119 kb)

Österreich: Junge InternetnutzerInnen ohne Gender-Graben

2009-09-03T07:13:00.000-07:00

Die Ergebnisse der Erhebung "Computer- und Internetnutzung in Haushalten 2009" der Statistik Austria zeigen, dass bereits 2,6 Mio. Personen im Alter von 16 bis 74 Jahren in den letzten zwölf Monaten vor dem Befragungszeitpunkt Waren oder Dienstleistungen im Internet eingekauft haben, das entspricht 41Prozent der Bevölkerung dieser Altersgruppe. Seit 2003 ist dieser Anteil um 30 Prozentpunkte auf das fast Vierfache gestiegen. Die telefonische Befragung wurde von der Statistik Austria in Haushalten mit mindestens einem Haushaltsmitglied im Alter von 16 bis 74 Jahren und bei in diesen Haushalten lebenden Personen dieser Altersgruppe durchgeführt.

Jugend: 97 Prozent m=w ! In den letzten drei Monaten vor dem Befragungszeitpunkt haben 72 Prozent der Personen im Alter von 16 bis 74 Jahren das Internet genutzt, das entspricht hochgerechnet rund 4,5 Mio. Personen. Seit 2002 ist dieser Anteil um 35 Prozentpunkte gestiegen, hat sich also in etwa verdoppelt. Erwartungsgemäß findet man den höchsten Anteil an Internetnutzerinnen und Internetnutzern in der Altersgruppe der 16- bis 24-Jährigen (97%). Der Anteil wird mit steigendem Alter immer geringer und liegt bei den 65- bis 74-Jährigen mit 21% deutlich unter jenem der Jungen.

Auch bei der Internetnutzung insgesamt lässt sich ein geschlechtsspezifischer Unterschied erkennen (67% Internetnutzerinnen, 76% Internetnutzer), wobei hier erwähnt werden muss, dass in der Altersgruppe der 16- bis 24-Jährigen kein Unterschied zwischen Männern und Frauen feststellbar ist (jeweils 97%).

Mehr:
IKT-Einsatz in Haushalten 2009

Die Ökonomie von Ökosystemen und der Biodiversität

2009-09-03T06:43:00.000-07:00

Anlässlich der Veröffentlichung einer von Deutschland initiierten UN-Studie zum ökonomischen Wert der Arten und Lebensräume im Klimawandel hat der deutsche Naturschutzbund (NABU) eine konsequentere Politik zugunsten der Umwelt gefordert, denn natürliche Ökosysteme seien unser stärkster Verbündeter im Kampf gegen den Klimawandel. Naturschutz sei Klimaschutz und Klimaschutz Naturschutz. Werden diese Zusammenhänge endlich erkannt, könne die Weltwirtschaft zielgerichteter gegen den Klimawandel vorgehen und Milliarden sparen.

TEEB. Nach ersten Ergebnissen dieses Sachstandberichts zur Untersuchung der Ökonomie von Ökosystemen und Biodiversität ("The Economics of Ecosystems and Biodiversity"), kurz TEEB genannt, könnten beispielsweise allein durch eine 45-Milliarden-US-Dollar-Investition in Schutzgebiete naturbezogene Leistungen im Wert von fünf Billionen US-Dollar pro Jahr gesichert werden. Darin einbezogen sind sowohl die Wertschöpfung im Tourismus wie auch die kostenfreien Dienstleistungen der Natur wie sauberes Wasser, Böden und Luft. Dies ist mehr als die Umsätze der weltweiten Automobilproduktion, der Stahlproduktion und des IT-Dienstleistungssektors zusammen.

Der Erhalt der Ökosysteme dieser Erde – von Wäldern, Korallenriffen und Mangroven bis zu Feuchtgebieten und Flusseinzugsgebieten sowie Mooren – spielen eine Schlüsselrolle sowohl bei der Bekämpfung des Klimawandels wie auch bei der Anpassung an dessen Folgen. Allein in tropischen und subtropischen Wäldern seien etwa 25 Prozent des globalen Kohlenstoffs gespeichert. Schätzungsweise fünf Milliarden Tonnen bzw. 15 Prozent des weltweiten Ausstoßes von Kohlendioxid werden jährlich von Wäldern gebunden, die somit einen zentralen Beitrag zur Abschwächung des Klimawandels leisten.

Quelle:
The Economics of Ecosystems and Biodiversity - Die Ökonomie von Ökosystemen und der Biodiversität - Das Wichtigste der Studie in deutscher Übersetzung

Für einen zivilgesellschaftlichen Bürgerbeauftragten!

2009-09-03T00:18:00.000-07:00

Das derzeitige System der Volksanwälte, Patientenawälte, Kinderanwälte, Jugendanwälte, Ombudsleute, ... ist nach Ansicht der Gsiberger auf den Prüfstand zu stellen und eine neue demokratiepolitische Antwort zu finden. Denn: Statt eines unbürokratischen Feuerwehreinsatzes für die Rechte der Menschen ist lediglich eine Bürokratisierung und ein Kompetenzdschungel entstanden, der die Rechtsdurchsetzung weitgehend auf plakative Einzelfälle reduziert und damit auch teuer ist.

Für Bernhard Amann ist die schärfste Kritik an diesem System, dass ein 70jähriger Menschenfreund, ein vorbildlicher Philantrop - der ehrenamtlich tätige Ombudsmann Dr. Gottfried Feuerstein - sich bei seinen Sprechtagen des Zulaufes gar nicht mehr erwehren kann und hunderten Menschen hilft, obwohl er nicht einmal ein eigenes Büro noch auch nur einen einzigen Mitarbeiter zur Verfügung hat!

Die Demokratiereform denken. Die Gsiberger wollen, dass statt der bestehenden Vielzahl von unterschiedlichen immer konkret unzuständigen "Anwaltschaften" ein Vorarlberger Bürgerbeauftragter als One-Stop-Shop von der Zivilgesellschaft und ausdrücklich nicht von den Verwaltungen und der Politik nominiert und bestellt wird.

Dieser Vorarlberger Bürgerbeauftragte soll alle diese Aufgaben unterschiedlicher Anwaltschaften zusammenfassen und statt vieler teurer machtloser und immer von der Verwaltung abhängiger Büro-Leiter einen Expertenstab anleiten. Die Einrichtungen der Zivilgesellschaft von der Feuerwehr bis zur Caritas sollten dazu einen Leitungsausschuss bilden. Desgleichen könnten bei einem solchen Reformvorhaben den Whistleblowern ein Rechtsschutz gewährt und damit die Kontrolle von unten und die Bürgerbeteiligung gestärkt werden. Ebenso ist dem Bürgerbeauftragten ein Gesetzesbegutachtungs- und Vorschlagsrecht einzuräumen.

In ihren Reformbemühungen und der Kritik des unzureichenden und ökonomisch auch vertretbaren Rechtssschutzes der Bürger bestätigt sehen sich die Gsiberger in dem eben aktuellen Rechtsstreit zwischen Arbeiterkammer und Rechtsanwaltskammer.

Quelle:
Gegen den Wind pfeifen: Whistleblower
Anwaltskammer gegen AK: Erster Prozesstag
Demokratie oder Sachwalterschaft?
Kostenlose Hilfe: Solidaritätsgruppe - Rechtsberatung

EU-Asylpolitik: Verstärkte Anstrengungen zur Neuansiedlung von Flüchtlingen

2009-09-02T09:52:00.000-07:00

Heute hat die Europäische Kommission die Einrichtung eines "Gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU" vorgeschlagen. Mit diesem Programm soll die Neuansiedlung innerhalb der EU zu einem effizienten Instrument des Flüchtlingsschutzes ausgestaltet und eine engere politische und praktische Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten hergestellt werden. Bei dieser Initiative geht es um die Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Drittstaaten in einem EU-Mitgliedstaat, d.h. den Transfer aus dem Erstasylland in ein anderes, aufnahmebereites Land, wo sie einen Neuanfang wagen können und dauerhaften Schutz finden. Weltweit lebt die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge außerhalb der EU in Entwicklungsländern in Asien und Afrika. Die meisten würden am liebsten in ihr Herkunftsland zurückkehren. Aber für einige dieser Flüchtlinge, vor allem die besonders schutzbedürftigen, stellt dies keine Option dar. Für sie ist eine Neuansiedlung die einzige Lösung.

Vizepräsident Jacques Barrot, der innerhalb der Kommission für Freiheit, Sicherheit und Justiz zuständig ist, sagte dazu: "Heute hat die Kommission einen wichtigen Schritt vollzogen, um unsere Solidarität mit Drittländern, die eine große Zahl von Flüchtlingen aufnehmen, konkret unter Beweis zu stellen ".

Die meisten Flüchtlinge befinden sich weit weg von der EU in Afrika, Asien und dem Nahen Osten, d.h. in Nachbarländern oder derselben Region wie ihr Herkunftsland. Häufig handelt es sich dabei um Entwicklungsländer mit begrenzten Ressourcen, die nicht in der Lage sind, eine große Zahl von Flüchtlingen zu integrieren. Generell würde die große Mehrheit der Flüchtlinge eindeutig der Rückkehr ins Herkunftsland den Vorzug geben. Die Neuansiedlung wird als letzte Möglichkeit gesehen, wenn der Flüchtling weder in sein Heimatland zurückkehren kann noch seine Sicherheit im Drittland gewährleistet ist. Viele dieser Flüchtlinge gehören zu den besonders schutzbedürftigen Gruppen wie Kinder, allein stehende Frauen mit Kindern, traumatisierte oder schwer kranke Personen.

Nach Schätzungen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) müssen allein 2010 von weltweit ca. 10 Millionen Flüchtlingen 203 000 neu angesiedelt werden. Im Jahr 2008 haben Länder auf der ganzen Welt die Neuansiedlung von 65 000 Flüchtlingen angeboten. Davon wurden 4 378 Flüchtlinge bzw. 6,7 % in einem EU-Land neu angesiedelt. Der Neuansiedlungsbedarf steigt ständig, doch die Zahl der von den Staaten zur Verfügung gestellten Plätze hält damit nicht Schritt. Diese Lücke dürfte sich noch weiter vergrößern, wenn die internationale Gemeinschaft keine konzertierten Anstrengungen unternimmt.

Die Neusiedlung von Flüchtlingen aus Drittländern in der EU ist also von der Umsiedlung von Flüchtlingen aus einem EU-Mitgliedstaat in einen anderen aus Gründen der innergemeinschaftlichen Solidarität zu unterscheiden. Hier verfolgt die Kommission gesonderte Initiativen, u.a. ein spezielles Pilotprojekt für Personen, die internationalen Schutz genießen und aus Malta in andere Mitgliedstaaten umgesiedelt werden.

Inhalt des Gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU

Vor diesem Hintergrund soll das "Gemeinsame Neuansiedlungsprogramm der EU" zu einem wirksamen In strument des Flüchtlingsschutzes ausgestaltet werden. Zurzeit beteiligen sich 10 Mitgliedstaaten auf Jahresbasis an Neuansiedlungsprogrammen; einige andere nehmen die Neuansiedlung von Flüchtlingen ad hoc vor. Alle diese Neuansiedlungsaktivitäten finden ohne große Konsultation oder Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten statt.

Das von der Kommission vorgeschlagene Programm sieht nun eine engere politische und praktische Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten vor, um nicht nur die Effizienz und Kostenwirksamkeit der Neuansiedlungsaktivitäten, sondern auch den humanitären und strategischen Effekt zu erhöhen. Geschaffen werden soll ein Mechanismus, damit alljährlich gemeinsame Prioritäten festgelegt werden können und die finanzielle Unterstützung, die den Mitgliedstaaten über den Europäischen Flüchtlingsfonds zur Verfügung steht, effizienter genutzt wird.

Verschiedene Maßnahmen zur Auswahl von Personen, die für eine Neuansiedlung in Betracht kommen, und deren Aufnahme sollen von den Mitgliedstaaten mit Hilfe des künftigen Unterstützungsbüros für Asylfragen gemeinsam durchgeführt werden. Den Mitgliedstaaten steht es frei, ob sie sich an der Neuansiedlung beteiligen und wie viele Flüchtlinge sie gegebenenfalls neu ansiedeln wollen.

Quelle:
Vizepräsident Jacques Barrot

Zum "Sandler-Gutschein" von Michael Ritsch

2009-09-02T04:37:00.000-07:00

Es ist einfach eine Frechheit, die Familien und niedrigen Einkommensbezieher mit einem Einkaufsgutschein wie ihn die Sozialhilfe auch für bestimmte Bevölkerungsguppen ausgibt als "Sandler" zu stigmatisieren und sie zudem mit so einem Gutschein auch noch zu bevormunden und unnötige Armutsbürokratie zu entwickeln. Eigentlich wollte man mit der Grundsicherung ja von dem Sozialhilfesystem das die Menschen beim Gemeindeamt schon stigmatisiert, wegkommen. Zudem ist es ein Entmündigung der hilfebedürftigen Bürger, wenn man ihnen auch noch vorschreibt, wie sie die Hilfe zu verwenden haben.

Wenn den einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen unbürokratisch geholfen werden soll, dann hätte Ritsch den seinerzeitigen Vorschlag von Faymann aufnehmen können und die Mehrwertsteuer für Nahrungsmittel halbieren oder die Erhöhung des Grundeinkommens auf 14 Bezüge aus der Landeskasse vorschlagen können. Denkbar wäre ja auch das Geld dafür zu verwenden, dass die öffentlichen Verkehrsmittel im Nahverkehr kostenlos gemacht werden, oder die Kosten für Schulbücher und Schulausflüge abgedeckt werden. Es gibt eine beinahe endlose Liste an Möglichkeiten, einkommensschwache Bevölkerungsteile und Familien zu entlasten - ganz ohne Bürokratie, Bevormundung und Stigmatisierung.

"Jedenfalls" so spottet Bernhard Amann "hat sich SPÖ-Ritsch damit für die Vorarlberger Landesregierung empohlen, denn dann scheint gesichert, dass alles so bleibt wie es ist".

Quellen:
SPÖ will Einkaufs-Gutscheine für Einkommensschwache
SPÖ will Gutscheine für Einkommensschwache
Statt Plakatsalat ...

Das Vorarlberger Lehrlingssystem ist mädchenfeindlich

2009-09-02T02:08:00.000-07:00

Wann & Wo 2.9.2009 - ZumLesen draufklicken!

"Die Folge, dass fast zwei Drittel der männlichen Jugend eines Jahrganges in die Lehre statt auch in die Schule gedrängt werden bedeutet, dass die Mädchen keine geeigneten Lehrstelle bekommen, weil sie von einem Überangebot an Jungen konkurrenziert werden, außer in den klassischen Frauenberufen. Die Hälfte aller weiblichen Lehrlinge werden in drei, 70 Prozent in nur zehn “weiblichen” Lehrberufen ausgebildet. Die Hälfte der weiblichen Lehrlinge muss einen Beruf im Einzelhandel, Büro oder als Friseurin erlernen! Bei den männlichen Lehrlingen hingegen finden sich nicht einmal die Hälfte der Lehrlinge in den zehn häufigsten “männlichen” Lehrberufen. Sie haben weit mehr Chancen zu ihrem “Traumberuf” zu kommen und haben vergleichsweise ein vielfältigereres Angebot."

Das steht neben vielem anderen auf dem Vol.at-Meinungsblog von Bernhard Amann. Lesen!

Quelle:
Lehrausbildung vom Zunftwesen der Wirtschaftskammmer befreien!
Sozialpartner lassen die Lehrlinge im Stich: Heuer alle Lehrlinge durchgefallen!
Vorarlberg: Kein Interesse an der Gesundheit junger Arbeitnehmer?

Vorarlberg: Kein Interesse an der Gesundheit junger Arbeitnehmer?

2009-09-01T22:39:00.000-07:00

Das Handbuch der österreichischen Sozialversicherung 2009 deckt auf, dass man sich der Gesundheitsprophylaxe der Vorarlberger berufstätigen Jugend und Lehrlingen nicht widmet. Man hat einfach den Eindruck, dass in Vorarlberg Vorsorge und Prophylaxe, Jugend und Lehrlinge nur etwas für plakative Pressetexte der Pressereferenten der jeweiligen Partei ist.

"Wie kann es denn sein?" fragt Bernhard Amann von den Gsibergern, "dass die Gebietskrankenkasse in Vorarlberg nur 57 Prozent der Jugendlichen in Lehre und Beruf vorsorglich untersucht hat, während es in unserem Nachbar-Bundesland Tirol es 88 Prozent waren."

Faktsich wurden um 11 Prozentpunkte in Vorarlberg weniger Jugendliche einer Jugendlichenuntersuchung unterzogen als im Bundesdurchschnitt. Auch angesichts der Behauptung eine aktive Drogenprophylaxe zu betreiben wohl eher eine amtliche Bestätigung des Gegenteiles. Ein schlechteres Bemühen um die Jugendgesundheit als in Vorarlberg wurde nur in dem weit dezentraleren und damit für zentrale Untersuchungen mit weiteren Wegen verbundenen Niederösterreich konstatiert.

Anmerkung: Zielpersonen für die Jugendlichenuntersuchung sind die berufstätigen Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Die Jugendlichenuntersuchungen werden nach einem einheitlichen Untersuchungsprogramm durchgeführt. Berufsspezifische Belastungen werden besonders berücksichtigt. Die Jugendlichen werden von den Krankenversicherungsträgern schriftlich zur Teilnahme an den Untersuchungen eingeladen, wobei auf die Wichtigkeit der Untersuchung zur Vermeidung von Dauerschäden hingewiesen wird.

Mehr:
Handbuch der österreichischen Sozialversicherung 2009

ORF: Bernhard Amann steht den Usern für die Gsiberger Rede und Antwort

2009-09-01T08:59:00.000-07:00

Im Vorfeld der Landtagswahl sind die Spitzenkandidaten der acht kandierenden Parteien zu Gast bei vorarlberg.ORF.at. Am Dienstag 1. September 2009 beantwortete Bernhard Amann von den Gsibergern die Fragen der User - erstaunlich direkt, ganz ohne den Politiker-Schnickschnack!

Quelle:
Fragen und Antworten zum Nachlesen auf vorarlberg.orf.at

Festival der Sprachen

2009-09-01T04:40:00.000-07:00

Zwischen dem 17.9. und dem 7.10.2009 wird Bremen für 3 Wochen die Welthauptstadt der Sprachen. Auf dem Festival der Sprachen gibt es viel zu erleben: Mehr als 100 tolle Aktionen veranschaulichen die Allgegenwart der Sprache. So werden z.B. Bremische Schülerinnen und Schüler den "Turmbau zu Bremen" durchführen: aus Holzstücken, die mit 6.500 Namen der Sprachen der Welt beschrifteten sind. Außerdem wird die größte Weltsprachenkarte aufs Pflaster gemalt, es wird ein "Friedhof der toten Sprachen" eingerichtet, die "schönste Sprache der Welt" ermitteln und vieles andere mehr.

"Language is fun, Language is culture, Language is society, Language is life" - so lautet das Motto des Festivals der Sprachen. Das Festival möchte bewusst machen, dass Sprache eine zentrale Rolle im Leben spielt.

Vom 17. September bis 7. Oktober wird die Allgegenwart der Sprache und der Sprachen durch mehr als 100 populäre und informative Aktionen anschaulich vermittelt. Mit einigen Aktionen sollen Guinessbuchrekorde aufgestellt werden, so etwa mit dem "Turmbau zu Bremen" und auch mit der "Weltsprachenkarte" als Pflastermalerei. Ebenso rekordverdächtig ist die Rezitation der Liste der "Sprachen der Welt": Alle Sprachennamen der Welt sollen von Schülerinnen und Schülern an einem geeigneten öffentlichen Platz hintereinander vorgelesen werden. Bei jeder bedrohten Sprache ertönt ein akustisches Signal ertönen, um damit den hohen Anteil an bedrohten Sprachen zu verdeutlichen.

Quelle:
Festival Website
Mitmach-Aktionen auf der Sprachfestival-Seite

Statt Plakatsalat ...

2009-09-01T03:42:00.000-07:00

Selbstreferentiell oder?